20:49 25 September 2017
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    USA wollen ihre Militärstützpunkte in Zentralasien retten

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    MOSKAU, 25. Juli (von Pjotr Gontscharow, RIA Nowosti). Der am heutigen Montag beginnende Besuch von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Kirgisien war vorauszusehen.

    Nachdem die Schanghaier Organisation fur Zusammenarbeit (Russland, China, Kirgisien und andere zentralasiatische Staaten) die Anti-Terror-Koalition (de facto die USA) aufgefordert hatte, der Präsenz der amerikanischen Militärstützpunkte in der Region wie der Anti-Terror-Operation in Afghanistan klare Fristen zu setzen, war klar, dass ein Gegenschritt Washingtons nicht auf sich warten lässt.

    Dass den USA viel an ihren Basen in Zentralasien gelegen ist, machte US-Generalstabschef Richard Myers deutlich. Er reagierte als erster auf die Forderung der Schanghaier Organisation und erklärte, dass diese Region für sein Land "in vieler Hinsicht wichtig ist, nicht nur wegen des Einsatzes in Afghanistan".

    Der wichtigste Grund, warum die USA ihre Militärstützpunkte in Zentralasien behalten wollen, ist offenbar deren strategisch wichtige Nähe zu China wie auch zu Russland, das immer noch in der Region dominiert. Außerdem bieten die Basen Washington die Möglichkeit, sowohl den außenpolitischen Kurs der betreffenden zentralasiatischen Staaten als auch deren Innenpolitik in hohem Maße zu beeinflussen. Es ist klar, dass ein Verlust der Basen in Zentralasien für die USA den Verlust der ganzen Region bedeuten würde.

    Gegenwärtig haben die USA Stützpunkte in Kirgisien und Usbekistan. Nach dem entschlossenen Ton des usbekischen Präsidenten Islam Karimow zu urteilen, sind die Tage der US-Base in seinem Land gezählt: Sie wird in absehbarer Zeit aufgelöst. Das bedeutet, dass der Wert der Base Gansi, die sich auf dem internationalen Flughafen Manas nahe der kirgisischen Hauptstadt Bischkek befindet, unermesslich wächst.

    Donald Rumsfeld kommt bereits zum zweiten Mal nach Bischkek, beide Male musste die Reise in Hast und Eile vereinbart werden. Zum ersten Mal - nach dem März-Umsturz in Kirgisien - schien der Pentagon-Chef bei den Verhandlungen mit Kurmanbek Bakijew eine Übereinkunft darüber erzielt zu haben, dass Bischkek seine Haltung gegenüber den US-Stützpunkten beibehält und die Base in Manas nicht mit dem Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan verknüpft. Jetzt bezieht Bischkek offenbar eine andere Haltung, die den amerikanischen Interessen nicht entspricht.

    Gelingt es Rumsfeld auch diesmal, Kurmanbek Bakijew, der am 14. August das Prasidentenamt antritt, von der Notwendigkeit des Fortbestehens der Stützpunkte in der Republik zu überzeugen? Hat er gewichtige Argumente dafür?

    Im Vorfeld der Parlamentswahlen in Kirgisien gab der US-Botschafter in dieser Republik Stephen Young eine interessante Erklärung ab: "Die USA haben all diese Jahre in die Entwicklung der Demokratie und der Zivilgesellschaft in Kirgisien investiert und möchten nun die Früchte sehen". Fordert Washington nun von Bischkek als "Früchte" dessen Einverständnis dafür, dass die Präsenz des Stützpunktes Gansi zeitlich nicht an die von Afghanistan ausgehende Terror-Gefahr, sondern an ähnliche regionale oder globale Gefahren geknüpft wird?

    Gerade dieser Status wurde unter Präsident Askar Akajew bevorzugt. Aber damals war der Stützpunkt in Manas freilich nur eine Spielkarte sowohl für die USA als auch für Kirgisien. Bischkek machte keinen Hehl daraus, dass die USA bei Bedarf den Faktor der riesigen kirgisischen Verschuldung im eigenen Interesse nutzen konnten, die Bischkek durch eine Umverschuldung im Rahmen des Pariser Klubs zu tilgen hofft. Eine Tilgung der Verschuldung durch die USA würde den US-Stützpunkt in Gefahr bringen, woraus die Regierung in Bischkek ebenfalls keinen Hehl machte.

    Jetzt ist die Lage etwas anders. Washington sieht das ein und will Bischkek neue Angebote machen, die dieses kaum ablehnen wird. Im Gegenzug rechnet Washington mit dem Versprechen, die Frage des Abzugs des US-Stützpunktes aus Kirgisien nicht aufzuwerfen. Was für Angebote das sein werden, ist nicht so sehr von Bedeutung. Wichtig ist, dass der Appell der Schanghaier Organisation an die Mitglieder der Anti-Terror-Koalition, klare Fristen für die Prasenz ihrer Truppen in Zentralasien zu setzen, keinerlei Forderung nach einem prompten Abzug ist. Es konnen nämlich unterschiedliche und unerwartete Fristen sein. Im Grunde handelt es sich nicht um einen Abzug der Stützpunkte, sondern eher um die Bedingungen deren Weiterbestehens.

    Auf seiner ersten Pressekonferenz nach den Präsidentenwahlen betonte Bakijew, die Beziehungen zwischen Kirgisien und den USA "müssen sich nicht auf den US-Stützpunkt in Manas beschäanken". Nun bleibt ihm nur, diese Position zu bekräftigen.

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