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    Entwicklungstempo des elektronischen Handels in Russland lässt zu wünschen übrig

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    MOSKAU, 26. Juli (Jana Jurowa, politische Kommentatorin der RIA Nowosti). Das Internet in Russland hat im Grunde genommen fast alle Bereiche des Lebens erfasst.

    Nach Angaben des Fonds "Öffentliche Meinung" hat sich die Zahl der Internet-Nutzer in Russland in den zurückliegenden drei Jahren auf knapp 19 Millionen verdoppelt. Modisch werden so genannte "virtuelle Geschäfte", wie Systeme für den Erwerb diverser Waren via Internet bezeichnet werden. Trotz der guten Entwicklungsperspektiven steckt der elektronische Handel in Russland noch immer in den Kinderschuhen.

    Dem Grad des Zugangs der Bevölkerung zum Internet nach wird Russland in nächster Zeit Frankreich, Italien und Brasilien einholen. Spanien und Australien liegen bereits hinter Russland zurück. Nach Angaben der Agentur J'son&Partners stieg allein der Markt für den Internet-Zugang im Dezember 2004 auf über eine Milliarde US-Dollar. Es liegt klar auf der Hand, dass bei einem derart großen Personenkreis und Markt aufs Internet orientierte Aktivitäten nicht nur gerechtfertigt, sondern auch lebensnotwendig sind.

    Mit den ersten kommerziellen Projekten im russischen Internet wurde 1992/1993 begonnen. Aber seit dieser Zeit hat sich das Internet-Geschäft in Russland so gut wie nicht weiterentwickelt. Nach Angaben der Vereinigung der Teilnehmer des elektronischen Handels Russlands machen On-line-Geschäfte im besten Fall ein Prozent des gesamten Einzelhandels Russlands aus. Der Umsatz in virtuellen Läden betrug im vergangenen Jahr höchstens 662 Millionen Dollar. Die Analysten sind der Ansicht, dass der weiteren Entwicklung des elektronischen Handels in Russland mehrere Umstände im Wege stehen: das niedrige Niveau der Verbreitung von Geldkarten, die fehlende adäquate Normativbasis und das Fehlen von Mechanismen für die Versicherung von Risiken sowie die Beilegung von Konflikten und Streitigkeiten wie auch das niedrige Niveau der Sicherheit im Netz.

    Russische Beamte betrachten die Situation noch kritischer. Sie sind der Meinung, dass es den elektronischen Kommerz im wahrsten Sinne des Wortes in Russland überhaupt nicht gibt. Denn die Abwicklung eines Geschäftes in elektronischer Form stellt bei weitem noch keinen elektronischen Handel dar. Der Handel ist vor allem das Erfassen der Waren und der Bewegung der Finanzen. Gegenwärtig erhebt der Staat Forderungen, dass alle buchhalterischen Dokumente auf Papier ausgefertigt werden sollen.

    Nach Ansicht des stellvertretenden Direktors des Departments für korporative Leitung des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands, Zaren Zarenow, ist Russland derzeit damit konfrontiert, dass die gültige Gesetzgebung in einem krassen Widerspruch zum Niveau der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien steht. Das betrifft alle Bereiche der gesellschaftlichen Tätigkeit, wobei der elektronische Handel nur eines der Beispiele ist.

    Russland ist ein "Papier"-Staat: Alle elektronischen Datenbanken in Russland haben nur einen informationstechnischen, aber keinen offiziellen Charakter. Demzufolge wird in den Forderungen des "Papier"-Staates gegenüber den Unternehmen, die sich mit elektronischem Handel befassen, die Spezifik dieser Aktivitäten nicht berücksichtigt. Die gegenwärtigen Systeme des elektronischen Handels sind eher Systeme zur Förderung des Handels auf der Grundlage von Papierdokumenten.

    Solange der Staat selbst die elektronische Erfassung und Buchführung nicht anerkennt und sich nicht darauf umstellt, wird es immer wieder zu Problemen bei der "Aussöhnung der offiziellen Systeme zur Erfassung auf Papier (Zahlungsanweisungen, Frachtbriefe, Bilanzen) und der elektronischen Methoden zur Abwicklung von Geschäften kommen", meint Zarenow. Erforderlich ist auch eine weit verzweigte billige "Infrastruktur des Vertrauens". Es geht um die Infrastruktur zur Beglaubigung der elektronischen digitalen Unterschrift. Ohne diese Infrastruktur können Gesetze über die Regulierung des elektronischen Handels nicht angewendet werden. Aber eine solche Infrastruktur kann nur unter Konkurrenzverhältnissen entstehen, was seinerseits eine Liberalisierung bei der Regulierung der zivilen Kryptographie in Russland erforderlich macht.

    Gegenwärtig setzt das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands das föderale Zielprogramm "Elektronisches Russland" um, das eine Laufzeit bis 2010 hat. Eine der Hauptaufgaben des Programms besteht darin, die russische Gesetzgebung derart zu ändern, dass elektronische Formen der Erfassung und des Zusammenwirkens im Staat und auf dem Markt offiziell und legitim werden.

    Erfahrungen der Informatisierung führen vor Augen, dass Informations- und Kommunikationstechnologien besonders effektiv bei der Erfassung, bei der Automatisierung administrativer Prozesse, bei der inneren Kontrolle, bei der Weitergabe von Informationen und folglich auch bei der äußeren Kontrolle sind. Das entspricht den drei Merkmalen einer qualitativ guten Staatsführung - Rechenschaftspflicht, Transparenz und Operativität -, die von der UNO formuliert worden sind. Die Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien in diesen Bereichen gestattet es dem Staat, operativ zu handeln wie auch gegenüber der Gesellschaft rechenschaftspflichtig und transparent zu sein.

    "Das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands will zum Jahresende der Regierung vorschlagen, das 'Konzept des elektronischen Staates' anzunehmen", sagt Zarenow. In diesem Konzept sollen konkrete Mechanismen für die Erlangung der Rechenschaftspflicht, Transparenz und Operativität bei der Staatsleitung vorgesehen werden. Eine Grundlage soll die offizielle und obligatorische Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien bei der staatlichen Erfassung, bei der Automatisierung administrativer Prozesse, bei der Weitergabe von Informationen durch den Staat und bei der inneren Kontrolle sein. Die russischen Beamten sind davon überzeugt, dass dies nicht nur den elektronischen Handel, sondern auch die Wirtschaft Russlands als Ganzes fördern wird.

    Bislang befasst sich das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands aufs Engste mit der Schaffung eines Systems elektronischer Einkäufe für staatliche Belange: Im Rahmen des Programms "Elektronisches Russland" wurde bereits ein Internet-Portal für staatliche Aufkäufe geschaffen, das noch in diesem Jahr "industriemäßig" betrieben werden soll. Dabei wird das Portal den Status einer offiziellen Quelle von Informationen über den Aufkauf von Erzeugnissen für staatliche Belange im Internet erhalten.

    Die russische Regierung plant ferner ein einheitliches Register, in dem alle bekannt gegebenen Ausschreibungen für den Kauf von Waren oder Leistungen für die Belange des Staates auf föderaler, regionaler und munizipaler Ebene erfasst werden. Das Vorhandensein einer solchen Informationsressource wird es gestatten, die Preise bei Aufkäufen auf Wettbewerbsgrundlage und die Wettbewerbe selbst zu kontrollieren wie auch die statistischen Daten über die staatlichen Aufkäufe zu erfassen und auszuwerten.

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