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    Rumsfelds Gegenangriff in der Mittelasien-Partie

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    MOSKAU, 27. Juli (von RIA-Nowosti-Kommentator Pjotr Gontscharow).

    Dem USA-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ist ein recht erfolgreicher Gegenangriff in der Zentralasien-Partie gelungen, bei der es um die weitere Präsenz der USA-Stützpunkte in Mttelasien geht.

    Bei seinem jüngsten Überraschungsbesuch in Kirgisien erhielt Rumsfeld eine Zusicherung des offiziellen Bischkek, der Stützpunkt werde für eine unbestimmte Zeit beibehalten. Allerdings gibt es mehrere Varianten für die Auslegung der Worte des kirgisischen Verteidigungsamtschefs Ismail Issakow, die er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem amerikanischen Amtskollegen artikulierte: "Der Stützpunkt in Manas wird bleiben, solange die Situation in Afghanistan das erfordert."

    Dies ist eine sehr bekannte Formulierung. Der Bischkek-Besuch des Pentagon-Chefs war nämlich eine Reaktion Washingtons auf den Beschluss der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), darunter Russlands und Chinas, die USA (und die anderen Teilnehmer der antiterorristischen Koaliton in Afghanistan) aufzufordern, einen Zeitrahmen für die Präsenz ihrer Stützpunkte in Kirgisien und in Usbekistan festzulegen. Dabei gaben die SCO-Länder zu verstehen, dass die Präsenz des amerikanischen Kontingents in Zentralasien angesichts der von Washington deklarerierten "eindeutigen" Erfolge bei der Bekämpfung des Terrorismus in Afghanistan jetzt bereits als "nicht unbedingt notwendig" gelten könnte. Diesen Standpunkt unterstützten sowohl die Regierung Usbekistans als auch die neue Staatsführung Kirgisiens - der beiden Länder, in denen die USA-Stützpunkte stationiert sind. In Washington wurde das offenbar als eine Aufforderung aufgefasst, die Truppen abzuziehen.

    Sollten die Amerikaner Usbekistan und Kirgisien verlassen, so wird damit der "Lily-Pad"-Strategie Rumsfelds, in deren Rahmen er die ganze Region mit USA-Militärstützpunkten überdecken will ("Wie ein Teich mit Lilien bedeckt wird"), ein spürbarer Schlag versetzt.

    Zu Beginn seines Zentralasien-Besuchs hatte Rumsfeld erklärt, ein Verlust des Zugangs zu den überaus wichtigen Luftstützpunkten in Usbekstan und Kirgisien "würde sich in keiner Weise auf die Ausführung der amerikanischen Militäroperationen in Afghanistan auswirken". Aus seinen Worten war zu schließen, dass das Pentagon eine ausreichende Wahl zur Verfügung hat, die die Möglichkeit bieten würde, den Verlust eines jeden Militärstützpunkts in der Region zu kompensieren. "Wir denken stets perspektivisch, deshalb fühlen wir uns souverän", erklärte Rumsfeld vor Reportern.

    Die SCO-Länder interessiert allerdings nicht, ob es den USA gelingen wird oder nicht, andere Stützpunkte in einer anderen Region zu finden. Sie interessiert, wozu diese Stützpunkte gerade in Zentralasien notwendig sind.

    Schauen wir uns an, wie diese Stützpunkte funktionieren - natürlich wenn sie wirklich ein Teil der Operation in Afghanistan sind und nicht etwas anderes. Angenommen, Rumsfeld gelingt es in Duschanbe (das war die nächste Station seiner Reise nach Kirgisien) nicht, Tadschikistans Zustimmung für die Flüge der amerikanischen Flugzeuge, die im internationalen Flughafen Manas in Kirgisien stationiert sind, über dem Territorium Tadschiksitans in Richtung Afghanistan zu bekommen. Dann würde der Wert eines solchen USA-Stützpunkts im Kontext der antiterroristischen Operation in Afghanistan äußerst zweifelhaft erscheinen. Allerdings könnte dann ein anderes Land - Usbekistan oder China - eine solche Genehmigung erteilen. Der Luftraum für die Flüge nach Manas gehört wiederum Russland und Kasachstan. Alle diese Länder gehören zur SCO.

    Insofern mag sich Rumsfeld auch weiterhin auf den bilateralen Charakter des Abkommens über den Stützpunkt berufen, gerade die SCO mit deren sechs Mitgliedsländern hat allen Grund, bei Washington nachzufragen, mit welchem Ziel die USA ihren Stützpunkt in Kirgisien behalten wollen.

    Diese Ziele können den Interessen der Länder der Region entsprechen oder auch nicht. Es sei an die Weigerung der Regierung Kirgisiens vom 4. März erinnert, den Stützpunkt in Manas für Aufklärungsflüge von AWACS-Flugzeugen zu verwenden, die gegen China und andere Länder der Region gerichtet sind. Dieser Weigerung waren entsprechende Kontsultationen mit SCO-Partnern vorausgegangen. Jetzt aber zurück zur Abschlusserklärung des jüngsten SCO-Gipfels, in der den Teilnehmern der antiterroristischen Opderation empfohlen wurde, "Endtermine für die provisorische Nutzung der genannten Infrastrukturobjekte und die Präsenz der Militärkontingente auf dem Territorium der SCO-Länder festzulegen". Wenn man berücksichtigt, dass den USA in diesem Satz vorerst nur in sanfter Form klar gemacht wurde, dass die Präsenz der USA-Truppen in den SCO-Ländern eine klare Begründung, einen exakten Zeitrahmen und garantierte Regeln für diese Präsenz haben müssen, so sollte Rumsfeld Gegenangriff wohl nicht unbedingt als ein besonderer Erfolg bewertet werden.

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