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    Zum Jahrestag der Revolution in der Ukraine: Hat die GUS eine orange Zukunft?

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    Dem Sieg der "orange" Revolution folgte wirtschaftlicher Niedergang, die Revolutionäre sind zerstritten, die Illusionen verflogen.

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    MOSKAU, 22. November (Arseni Oganessjan, RIA Nowosti.) Am 20. November beging Kiew den ersten Jahrestag der "orange Revolution". Vor einem Jahr, im Spätherbst 2004, zogen die Ereignisse auf dem Platz der Unabhängigkeit in der ukrainischen Hauptstadt die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich.

    Damals maßen sowohl der Westen als auch Moskau diesen Ereignissen große Bedeutung bei, auch wenn sie sie unterschiedlich beurteilten. Wie jedoch die Experten der RIA Nowosti auch voraussagten, hat der Machtwechsel nicht zu einer eindeutigen geopolitischen Umorientierung der Ukraine von Ost auf West und auch nicht zu einer Erhöhung des Lebensstandards der Ukrainer geführt.

    Das Team der "orange Revolutionäre" zerfiel erstaunlich schnell, dazu brauchte es nicht einmal ein ganzes Jahr. Der angesehene russische Politologe Wjatscheslaw Nikonow, Mitglied der Gesellschaftskammer Russlands, bezeichnet diese Entwicklung als gesetzmäßig: "Alle Revolutionen schlagen immer in dasselbe um. Erstens frisst jede Revolution ihre Kinder auf. Das hat die ,orange Revolution' schon in vollem Maße getan. Ein Großteil der auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) populären Politiker gehört heute der Regierung nicht an, ja ist zur Opposition übergewechselt - siehe Timoschenko, Poroschenko, Sintschenko und viele andere. Zweitens ist bekannt, dass eine Revolution nicht die Bürde der Tyrannei erleichtert, sondern sie auf andere Schultern abwälzt. Ich kenne keine Beweise dafür, dass das heutige ukrainische Regime in einiger Hinsicht demokratischer als Kutschmas Regime wäre. Drittens bewirkt jede Revolution eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation", schließt der Politologe. Übrigens betonten praktisch alle von der RIA Nowosti befragten Experten die wirtschaftlichen Misserfolge der Ukraine nach Viktor Juschtschenkos Machtantritt.

    Anfang des Monats berichtete der kürzlich ernannte Wirtschaftsminister der Ukraine Arseni Jazenjuk der Regierung über äußerst niedrige makroökonomische Hauptkennziffern. Während das Bruttoinlandsprodukt des Landes im vorigen Jahr um 12,1 Prozent wuchs, waren es in den ersten neun Monaten dieses Jahres lediglich 2,8 Prozent. Dabei war für den Zuwachs des BIP 2005 eine Plankennziffer von 8 Prozent vorgesehen. Nach Ansicht von Jazenjuk war die administrative Einmischung in die Wirtschaft der Grund für das jähe Absinken des Wirtschaftswachstums in der Ukraine. Im laufenden Jahr seien die Investitionen ins Grundkapital in der Ukraine auf ein Zehntel abgesunken, sagte der Minister.

    Diese Situation wirkte sich natürlich auf Juschtschenkos Rating aus. Laut einer Umfrage des Rasumkow-Zentrums, die im November in allen Regionen der Ukraine durchgeführt wurde, befürworten nur 14,3 Prozent der Bürger die Tätigkeit des Präsidenten. Im Laufe eines halben Jahres (seit Februar 2005) ist die Zustimmung um ganze 32,4 Prozent zurückgegangen. Außerdem ist das Niveau der Zustimmung zur Tätigkeit der Obersten Rada und der Regierung der Ukraine auf dem seit den Präsidentenwahlen tiefsten Punkt angelangt.

    Spricht man von der Sicht des Westens auf die "samtenen Revolutionen" insgesamt, so könne man nach Meinung von Edward Lozansky, Präsident der Amerikanischen Universität in Moskau, ein Jahr nach der "orange Revolution" in Kiew durchaus behaupten, dass die Zahl der Anhänger der Bush-Doktrin über die Ausdehnung der Demokratie auf die ganze Welt abnimmt. Im Gegenteil, immer mehr Politiker und einfache Bürger der USA fragen sich nun, ob die Unterstützung für die Oppositionskräfte in den GUS-Ländern den strategischen Interessen Amerikas entspreche, meint Lozansky.

    Der Politologe wirft die Frage auf, ob es vernünftig sei, es sich mit Russland zu verderben und dazu in die Sphäre seiner legitimen Interessen einzugreifen, anstatt es im globalen Krieg gegen den Terror als Verbündeten zu wissen. Denn in diesem Krieg kann man, so Lozansky, nur gemeinsam, zusammengeschlossen zu einer mächtigen russisch-amerikanischen Allianz, siegen. Wer sie zu unterminieren versuche, schade den nationalen Interessen des eigenen Landes, mit welch hochtrabenden Worten - "Freiheit", "Demokratie" - sich diese Leute auch schmücken mögen.

    Doch liegen Gründe zu der Annahme vor, dass einige GUS-Länder schon in nächster Zukunft in ein revolutionäres Orange getaucht werden könnten. Als erstes nennen die Experten der RIA Nowosti in diesem Zusammenhang Weißrussland, und zwar wie aus einem Munde: Der Westen setzt dieses Land unter einen außerordentlich harten Druck.

    So meint Wjatscheslaw Igrunow, Direktor des Internationalen Instituts für geisteswissenschaftliche und politische Studien: Wenn aus diesen oder jenen Gründen Alexander Lukaschenko vom Posten des weißrussischen Präsidenten gehe, habe dieses Land eine "samtene Revolution" mit der späteren unvermeidlichen Umorientierung von Minsk auf den Westen zu erwarten.

    Wjatscheslaw Nikonow seinerseits spricht offen davon, dass "Lukaschenko im kommenden Jahr auf sehr große Probleme gefasst sein muss".

    Außerdem meinen Quellen in Moskau, dass auch in Armenien ein revolutionäres Szenarium realisiert werden könnte.

    Wir wollen betonen, dass sowohl Minsk als auch Jerewan Russlands Schlüsselverbündete in Osteuropa beziehungsweise in Transkaukasien sind. Es ist nicht zu bezweifeln, dass der Westen bei der Vorbereitung auf den Abbau des Lukaschenko-Regimes aktiv mitmischt. Davon zeugen insbesondere zahlreiche Erklärungen westlicher Politiker in dem Sinne, dass Lukaschenko der letzte Diktator Europas sei, wie auch das reale Geld, das für die Informations- und Propagandakampagne gegen das offizielle Minsk bereitgestellt wird. Die Situation um Armenien ist weniger eindeutig, doch nach Meinung von Quellen der RIA Nowosti in Moskau gibt sich der Westen jegliche Mühe, Berührungspunkte mit einzelnen Vertretern der armenischen politischen Elite zu ertasten. Die Verfasser einiger Publikationen in den Massenmedien hämmern ebenfalls den Gedanken ein, es sei notwendig, Russland aus Transkaukasien im Allgemeinen und aus Armenien im Besonderen zu verdrängen.

    Somit werden Russland und der Westen, zumindest für die Amtszeit der jetzigen US-Administration, wohl kaum von den Beziehungen einer harten Konkurrenz im postsowjetischen Raum abgehen können. In Moskau ist man sich darüber völlig im Klaren. Mehr noch, der Abschluss des Bündnisvertrages mit Usbekistan - eine unbezweifelbare Errungenschaft der russischen Diplomatie - zeugt davon, dass Russland im Stande ist, ein selbstständiges und dazu noch recht erfolgreiches geopolitisches Spiel zu spielen.

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