22:32 23 Oktober 2018
SNA Radio
    Meinungen

    Die letzte Chance für Iran

    Meinungen
    Zum Kurzlink
    Iran tritt dem Club der Atommächte bei (278)
    0 12

    Die Weltgemeinschaft gibt dem Iran noch eine Chance, Sanktionen zu vermeiden, und bietet ihm eine Entschädigung an, wenn der islamische Staat sein Atomprogramm freiwillig begrenzt. Wie Teheran auf das Abgebot reagieren wird, ist vorerst unklar.

    .

    MOSKAU, 11. Mai (Pjotr Gontscharow, RIA Novosti). Bei ihren traditionellen Ministertreffen zum Iran konnten die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates (Russland, USA, China, Großbritannien und Frankreich) sowie Deutschland nicht über den Resolutionsentwurf des Weltsicherheitsrates zum Iran übereinkommen. Somit fiel die für den Dienstag geplante Abstimmung im Weltsicherheitsgremium über den Entwurf aus. Zwei Vetomächte, Russland und China, bestätigten bei den Sechser-Beratungen zum Iran in New York ihre Ablehnung der Resolution.

    Nach den Beratungen wurde ein neues Angebot für den Iran auf den Tisch gebracht. Dem Nahoststaat werden politische und wirtschaftliche Präferenzen und möglicherweise Sicherheitsgarantien in Aussicht gestellt, sollte er zum "friedlichen Atomprogramm" zurückkehren.

    Experten aus den fünf Vetostaaten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland arbeiten inzwischen weiter an dem Resolutionsentwurf zum Iran. Sie beauftragten die EU-Troika (Frankreich, Großbritannien und Deutschland), die mit dem Iran verhandelt, mögliche Entschädigungen für das Land zu formulieren. Diese Entschädigungen werden der US-Außenministerin Condoleezza Rice zufolge auf russischen und europäischen Vorschlägen beruhen. Auf Details gehen die Experten der EU-Troika vorerst nicht ein.

    Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der am Mittwoch zu einem Staatsbesuch in Jakarta eintraf, ließ unterdessen wissen, das iranische Volk sei von der "falschen Entscheidung" der Weltgemeinschaft empört, der Iran lasse sich nicht unter Druck setzen und werde auf die Erschließung neuer Technologien nicht verzichten. Das iranische Atomprogramm diene "ausschließlich friedlichen Zwecken", betonte Ahmadinedschad. Die Bedenken der Weltgemeinschaft seien nichts anders als eine "große Lüge".

    Mit anderen Worten: Der iranische Präsident ist nicht darauf aus, den Verhandlungen aus der Sackgasse zu helfen. Was kann der UN-Sicherheitsrat in diesem Fall tun?

    In den Wandelgängen des UN-Hauptquertiers kursierten Gerüchte, dass die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats für den Iran ein äußerst lukratives Angebot vorbereiten. Sollte Teheran hart bleiben, dann könnten sie Sanktionen gegen das Land beschließen. Mit der Formulierung der Sanktionen wurde wiederum die EU-Troika beauftragt.

    Moskau gibt vorsichtige Kommentare ab. Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge wird an der Iran-Resolution auf der Grundlage des Berichtes des IAEO-Generaldirektors gearbeitet. Diese Arbeit müsse dem Iran die Notwendigkeit signalisieren, "die Besorgnisse der Weltgemeinschaft zu beantworten". Der Grund für diese Besorgnisse ist, dass der Iran den wiederholten Appellen des IAEO-Gouverneursrates, die Urananreicherung einzustellen, keine Folge geleistet hat. Auch ließ Teheran die Fragen der IAEO bezüglich seiner früheren Atomaktivitäten unbeantwortet.

    Die Diskussion über die Form der künftigen Resolution geht Lawrow zufolge weiter.

    Die Argumente Russlands und Chinas, die auf einer diplomatischen Lösung des iranischen Problems beharren, beruhen vor allem darauf, dass eine friedliche Beilegung immer noch möglich ist. Doch Teheran muss verstehen: "immer noch" bedeutet nicht "immer" und garantiert keinerlei langfristige Perspektive.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Iran tritt dem Club der Atommächte bei (278)