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    Korruption in Kasachstan und Russland: Bestechlichkeit in beiden Ländern

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    Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Problem der Korruption in Russland und Kasachstan und führt statistische Angaben hierzu an.

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    MOSKAU, 02. September (RIA Novosti). (Sergej Leonow für RIA Novosti).

    Ein Vergleich der russischen und der kasachischen Korruption wirkt auf den ersten Blick etwas überraschend. Doch die Parameter dieses Phänomens und dessen Einflusses auf die Gesellschaft sind durchaus vergleichbar. Kasachstan hat Russland bei der Reformierung sogar überholt, so beispielsweise im Bankverkehr, in der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, in der Energetik. Doch dies hat die Republik nicht vor einer weit verbreiteten Korruption geschützt.

    Die Ausmaße der Korruption oder genauer gesagt ihr Umfang in Russland werden von unabhängigen Experten auf etwa 319 Milliarden US-Dollar im Jahr geschätzt. Es handelt sich um den Geldumlauf im Schatten. Es liegen auch andere Schätzungen vor, nach denen die russischen Bürger allein an Bestechungsgeldern mehr als 30 Milliarden Dollar, das heißt nahezu die Hälfte des Staatshaushaltes ihres Landes ausgeben.

    Vergleicht man den Wirtschaftsumfang und die Bevölkerungszahl von Kasachstan mit den gleichen Parametern von Russland, so stehen sie im Verhältnis von eins zu zehn. Das gleiche Verhältnis trifft für die Ausmaße der Korruption in beiden Ländern zu. Allerdings: Wenn ein Russe für Bestechung rund 129 Dollar im Jahr ausgibt, bleibt ein Durchschnittskasache keineswegs hinter ihm zurück...

    Nach Meinung der Experten der Stiftung "Transparency Kazakhstan" ist in Russland mindestens die Hälfte der aktiven Landesbevölkerung in die Alltagskorruption hineingezogen. In Kasachstan liegt die Zahl der Einwohner, die in diese Art der Korruption verwickelt sind, etwas höher - wegen der einheimischen "orientalischen" Mentalität. Eine besonders weite Verbreitung hat hier die "administrative" Korruption erfahren. Kurzum, die Erpressung von Geld bei Unternehmern durch Staatsbeamte, die Schattenkontrolle der Macht über die Geschäftstätigkeit.

    Nach dem Korruptionsniveau in Russland stehen die medizinischen Einrichtungen und Hochschulen laut jüngsten Forschungserkenntnissen (die Untersuchungen wurden im Auftrag der Weltbank von der Stiftung "Informatik für die Demokratie" durchgeführt) an erster Stelle. Es wurde wiederholt die Auffassung geäußert, dass die unentgeltliche Bildung in Russland nur wegen der Korruption ihre Existenz faktisch beendet habe. In Kasachstan ist die Situation etwas anders, weil dieses Land im Vergleich zu seinem nördlichen Nachbarn weitaus "privater" ist. Die Hochschulbildung in der Republik ist seit langem nicht mehr staatlich, deshalb kann von einer Korruption hier im landläufigen Sinne kaum gesprochen werden.

    Die Stiftung "Transparency International" hat im Jahre 2005 eine Art Rating verschiedener Sphären nach dem Korruptionsgrad in einigen Ländern, einschließlich Kasachstans und Russlands, durchgeführt. Führende Positionen nehmen hierbei in einer absteigenden Kurve politische Parteien, Parlamente und sonstige Gesetzgebungsorgane, das Rechtsschutz- und das Gerichtssystem, Unternehmer und Steuerorgane ein.

    Die Russen selbst halten die Rechtsschutzorgane, die Steuer- und Zolldienste sowie die Wehrersatzämter und, so paradox es auch sein mag, die Abteilungen der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft für besonders korrumpiert. Laut den Forschungsergebnissen ordnen die Bürger von Kasachstan in Bezug auf Korruption die Rechtsschutzorgane, das Gericht und die Einrichtungen der Exekutive in die erste Reihe ein. Dank des Umstandes, dass hier das System der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft seit langem reformiert ist, beeinflussen zusätzliche Geldzahlungen, die von den Wohnungsbesitzern eingetrieben werden, die Korruptionsstatistik nicht, weil sie keine Korruption im exakten Sinne dieses Wortes bedeuten.

    Im vergangenen Jahr teilte Kasachstan nach dem von der Stiftung "Transparency International" angewendeten Index der Korruptionsbewertung von den 158 Staaten, die in der Forschung erfasst waren, die Plätze 107 bis 110 mit Honduras, Weißrussland und der Ukraine. Russland rangierte dabei auf dem "ehrenvollen" Platz 128. Also gehören Kasachstan und Russland zu den besonders korrumpierten Staaten der Welt. Und das trotz der Tatsache, dass die Russische Föderation im Unterschied zu den anderen GUS-Ländern den Gesetzentwurf "Über die Bekämpfung der Korruption "viel sorgfältiger und nicht übereilt ausgearbeitet" und diese nicht mit der Übergabe und der Annahme von Bestechungsgeld allein gleichgesetzt hatte. Mittlerweile hat Kasachstan als eines der ersten GUS-Länder schon im Jahre 1998 das Gesetz "Über den Kampf gegen die Korruption" angenommen, im Mai 2005 wurde der Ehrenkodex der Staatsbeamten von Kasachstan auf Erlass von Präsident Nasarbajew bestätigt. Hier wäre es angebracht, eine rein kasachische Besonderheit hervorzuheben: Es gibt recht hoch entwickelte Antikorruptions-Gesetze, es gibt Organe, die damit betraut sind, gegen diese Verbrechensart zu kämpfen, und all das verträgt sich verhältnismäßig gut mit der Korruption, die einen Systemcharakter hat und allerorts quasi im Rahmen dieser Gesetze existiert. Paradox, aber Tatsache.

    Der größte Unterschied zwischen Russland und Kasachstan in dem zu betrachtenden Kontext besteht darin, dass Russland eine Zerstörung des Systems der Staatsorgane vermeiden konnte, die berufen sind, nicht nur die Korruption, sondern auch die allgemeine Kriminalität zu bekämpfen. Die Arbeit zur Bekämpfung der Korruption wird wie bislang von der Staatsanwaltschaft Russlands geleitet, wenn diese auch manchmal rein politische Aufgaben lösen muss. Auch die Sicherheitsstrukturen haben keinen ernsthaften Umbau durchgemacht. Natürlich waren auch die Rechtsschutzbehörden selbst vor dem Hintergrund der zunehmenden allgemeinen Korruption von dieser Erscheinung betroffen (es sei an zahlreiche skandalöse Fälle der Entlarvung von "Werwölfen mit Schulterklappen" erinnert), aber sie haben ihre Aufgaben im Großen und Ganzen erfüllt. Es ist den Russen gelungen, das Kaderpotential dieser Organe und ihre verhältnismäßige "Reinheit" zu erhalten.

    In Kasachstan gibt es ein relativ neues, unmittelbar dem Präsidenten unterstelltes Organ - die Agentur für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Korruptionsdelikten, die wenig effektiv ist. Die Hauptursache dafür liegt im Personal. Auch Nursultan Nasarbajew sprach vor kurzem über die bei ihm eingegangenen zahlreichen Beschwerden über Korruptionshandlungen von Finanzpolizisten selbst.

    Trotz seiner Spezifik hat Kasachstan beim Korruptionsproblem viel mehr Gemeinsames mit Russland, als Unterschiedliches. Die Korruption beeinflusst die nationale Wirtschaft beider Länder gleichermaßen negativ, indem sie korrumpierte und anständige Unternehmer in eine ungleiche Lage versetzt. Das untergräbt die Konkurrenz auf dem Inlands- und Auslandsmarkt. Nach Schätzung kasachischer Experten lässt die Korruption beispielsweise die Preise für Waren und Dienstleistungen in Kasachstan fast um 50 Prozent steigen, wodurch die gesamte Bevölkerung des Landes beeinträchtigt wird. Im Zusammenhang mit dem stürmischen Wachstum des Bau- und des Erdölgeschäftes steigt diese Kennziffer immer mehr und löst somit übermäßig hohe Verbraucherpreise und ein hohes Inflationsniveau aus.

    Zum Verfasser: Sergej Leonow ist Direktor des kasachischen Informations- und Analysedienstes "LEOS" und Mitglied des Expertenrates der RIA Novosti.

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