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    SOZ - ein Instrument mit globalem Einfluss

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    MOSKAU, 18. Juli (Sergej Baburin für RIA Novosti). Während der Diskussionen mit westlichen Partnern sage ich ihnen, dass die Europäische Union in den Hintergrund der Weltgeschichte rückte, nachdem die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) gegründet worden war.

    Die SOZ ist nicht nur eine Alternative zur Europäischen Union, sondern auch zu der Gruppe von G8-Ländern. Das ist ein anderes Format der Koordinierung von strategischen Entscheidungen, die von Weltbedeutung sind.

    Ich hoffe, dass das Treffen der Spitzenvertreter der SOZ-Mitgliedsländer in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek (es ist für den 16. August 2007 vorgesehen - Red.) ein wesentlicher Schritt bei der Entwicklung dieser Organisation sein wird.

    Für die SOZ-Teilnehmer ist die Konsolidierung der Bemühungen um die Festigung der völkerrechtlichen Prinzipien der UNO-Tätigkeit aktuell. Nach der NATO-Aggression gegen Jugoslawien 1999 sagte ich im Parlament: „Die UNO ist tot!“. Wozu ist die UNO notwendig, wenn sie nicht in der Lage ist, eine Aggression abzuwenden und sie sogar zu qualifizieren?

    Aber eine andere Organisation gibt es bisher nicht. Die SOZ muss allen Ländern der Welt ein Signal geben, dass es eine Struktur gibt, die Frieden, Gerechtigkeit und Gesetzlichkeit sichern kann. Außerdem müssen die SOZ-Mitglieder ihre Beziehungen in Anwendung auf die Existenz der Welthandelsorganisation (WTO) koordinieren. Denn ein Teil der SOZ-Mitglieder gehört der WTO an und ein anderer nicht. Ein solcher verschiedenartiger Status unter den SOZ-Mitgliedern behindert unsere handelsökonomische Zusammenarbeit real. Wenn sich die SOZ in einen einheitlichen Zollraum transformiert hätte, so wäre das ein Märchen. Das ist alles andere als einfach. Aber ein solches Ziel muss gesetzt werden. Und auf dieses Ziel muss man etappenweise zugehen. Im SOZ-Rahmen muss in der Perspektive auch ein einheitlicher Arbeitskräftemarkt geschaffen werden.

    Ich bin überzeugt, dass die Zusammenarbeit im SOZ-Rahmen Russland, China und anderen Teilnehmern der Organisation es ermöglichen wird, negative Momente in den Beziehungen mit der Welthandelsorganisation zu nivellieren.

    Unsere Positionen zu den meisten internationalen Fragen stimmen mit China vollständig überein. Für Russland ist es sehr wichtig, einen solchen Verbündeten und Partner wie China in der Welt zu haben. Um so mehr, als es unser Nachbar ist. Ich bin sicher, dass diese Zusammenarbeit fortgesetzt wird, was den nationalen Interessen Russlands und Chinas entspricht. Daran ist auch jene Welt interessiert, die das Recht auf selbständige Entwicklung ohne Diktat der USA bewahren möchte. Ich würdige die Position der chinesischen Führung, dank der die Gründung der SOZ möglich wurde. Das Epizentrum der Weltaufmerksamkeit und der geschäftlichen Aktivität verlagert sich immer mehr in die asiatisch-pazifische Region.

    Auf allen internationalen Foren sage ich: Solange sich die USA mit der Vernichtung des Sozialismus in Osteuropa und mit der Liquidierung der UdSSR befassten, verschliefen sie zwei Erscheinungen. Es geht um die Verwandlung Chinas in eine starke Weltmacht und um die umfassende bolivarianische Bewegung in Lateinamerika.

    Die Welt wird stabiler und ruhiger, wenn die Amerikaner verstehen, dass es neben dem Hummeressen auf Bushs Landgut noch russisch-chinesische Beziehungen und gegenseitige Verpflichtungen zwischen Moskau und Peking gibt. Diese Beziehungen mit China wird Russland nie den Beziehungen mit anderen Ländern zum Opfer bringen.

    Der Westen muss seine Position zur SOZ bestimmen. Sieht er in der SOZ einen Partner oder einen Konkurrenten? Aber die SOZ ist für den Westen ein derart starker Konkurrent, den er nicht bewältigen kann.

    Präsident Putin hat einige historische Verdienste um Russland. Dazu zähle ich die Gründung der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die Gestaltung der fürwahr strategischen Partnerschaftsbeziehungen mit China und die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG). (Dieser Organisation gehören Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan an. Armenien, Moldawien und die Ukraine haben den Beobachterstatus - Red.).

    Putin gefällt mir 2007 viel mehr als 2000. Er befreit sich immer mehr von dem Erbe, das er von seinem Vorgänger übernommen hat. Warum hat man heute im Westen eine harte Einstellung zu Putin? Dort dachte man 2000, dass Putin der abstinente und nüchterne Jelzin ist. Das würde ihnen passen. Denn in diesem Fall stände Russland weiter im Vorzimmer des Westens, wie dies unter Gorbatschow und Jelzin der Fall war. Zum Glück erwies sich Putin als ein anderer und enttäuschte den Westen. Dafür würdige ich Putin. Er ist ein sehr verbindlicher Mensch. Wenn er sagte, dass er die Verfassung nicht ändern werde, so bedeutet das, dass er sie wirklich nicht ändern wird. Wenn er sagte, dass er für die dritte Amtszeit nicht kandidieren werde, so wird das auch so sein. Zugleich hat Putin zweifellos eine politische Zukunft. Die „Volksunion“ unterstützt die strategischen Entscheidungen des Präsidenten, lehnt aber den liberalen Kurs der Regierung und der Parlamentsmehrheit glattweg ab.

    Aufgezeichnet von Juri Plutenko

    Information: Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist eine subregionale internationale Organisation, der sechs Staaten (China, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan) angehören. Das Gesamtterritorium der SOZ-Staaten macht 61 Prozent des eurasischen Territoriums aus. Die Bevölkerungszahl beträgt ein Viertel der Bevölkerung des Planeten. Die offiziellen Arbeitssprachen sind Russisch und Chinesisch.

    Die Organisation besteht seit 1996. Bis zum Jahr 2001 hieß sie „Die Schanghaier Fünf“, der China, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan angehörten.

    Indien, Iran, die Mongolei und Pakistan haben den Beobachterstatus bei der SOZ.

    Es wurde die Kontaktgruppe SOZ-Afghanistan gebildet.

    Sergej Baburin ist Vizevorsitzender der Staatsduma und Vorsitzender der Partei „Volksunion“.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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