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    Das Tauziehen um die ABM-Systeme

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    MOSKAU, 04. September (Andrej Kisljakow, RIA Novosti). Die auf den Schutz vor strategischen Raketenkernwaffen ausgerichteten Programme werden allein schon gemäß der Logik des wissenschaftlich-technischen Fortschritts weiterentwickelt - trotz aller schier unschlagbaren Argumente ihrer Gegner.

    So kann auch der Umsetzung der amerikanischen Pläne, zehn Abfangraketen in Polen und eine entsprechende Radarstation in Tschechien zu stationieren, kaum etwas im Wege stehen.

    Zweifellos war und ist sich die militärpolitische Führung Russlands der Unvermeidlichkeit der Einrichtung des sogenannten 3. Stellungraums des ABM-Systems in Europa bewusst. Dies setzt auch eine konsequente Politik in Bezug auf das ABM-System sowohl in militärtechnischer als auch in rein politischer Hinsicht voraus.

    Noch vor einem Jahr haben die russischen Militärs und Politiker keine besondere Besorgnis über die amerikanischen Pläne geäußert. Zahlreiche russische Experten stellten mit gutem Grund fest, dass die zehn Abfangraketen kaum eine Behinderung für die bodengestützten strategischen Nuklearkräfte Russlands darstellen. Zugleich wurde auf die eindeutig negative Tendenz hingewiesen, dass das ABM-Programm insgesamt forciert wurde.

    Insofern erscheint die offizielle Position Moskaus, die eine Verstärkung der eigenen strategischen Offensivwaffen als adäquate Antwort auf die amerikanische Herausforderung beinhaltet, durchaus logisch. Verständlich jedenfalls der Gedankengang der Regierung: Wir gehen getrennte Wege, wir haben keine Angst und bei unserer Antwort setzen wir auf das, wo wir besonders stark sind.

    Mitte Februar erklärte aber der russische Generalstabschef Juri Balujewski, Russland könnte einseitig aus dem Vertrag über die Raketen mittlerer und geringer Reichweite von 1987 aussteigen. Dieser Schritt wurde unmittelbar davon abhängig gemacht, ob das amerikanische ABM-Programm in Bezug auf Europa realisiert wird oder nicht. Nach den Worten des russischen Militärs könnten nun die Stellungsräume des amerikanischen ABM-Systems als zukünftige Raketenziele gelten. Der Gedanke, die ehemaligen Verbündeten in Osteuropa ins Visier zu nehmen, wurde zu einer Art fixen Idee für den russischen Generalstab.

    Die Modernisierung der Raketenkernwaffen wirkt angesichts der Entstehung der globalen Raketenabwehrsysteme in der Tat wie ein plausibler asymmetrischer Gegenzug. Weniger glücklich erscheint allerdings, dass in Zukunft auch Mittelstreckenraketen diesen Gegenzug untermauern sollen.

    Beim G8-Gipfel im Mai unterbreitete der russische Präsident Wladimir Putin eine in jeder Beziehung starke und zukunftsträchtige Idee, indem er den Amerikanern anbot, die in Aserbaidschan gelegene Radarstation Gabala als einen Teil des ABM-Systems zu nutzen. Auf diese Weise könnte ein für Russland durchaus günstiges Schema entstehen: Moskau würde damit eine politische Möglichkeit bekommen, auf den Prozess der weiteren Konzipierung von Raketenabwehrprogrammen einzuwirken.

    Die Realisierung einer solchen Zusammenarbeit mit den Amerikanern, die neue Horizonte eröffnen würde, wurde allerdings aus irgendeinem Grund gleich mit der Forderung an die USA verbunden, auf die europäischen ABM-Segmente zu verzichten. Deshalb ist es nicht weiter erstaunlich, dass die erste Runde der russisch-amerikanischen Expertenverhandlungen am 30. und 31. Juli in Washington nur bescheidene Ergebnisse brachte.

    Höchstwahrscheinlich werden die Amerikaner auch bei dem für den Oktober geplanten Treffen der Außen- und der Verteidigungsminister beider Länder ihrem Ziel treu bleiben. Jedenfalls hat der russische Generalstab alles nur Mögliche unternommen, was dafür notwendig war. Bei seinem Gespräch mit dem tschechischen Vizeverteidigungsminister Martin Bartak am 21. August bewertete Juri Balujewski eine eventuelle Entscheidung Tschechiens, Teile des ABM-Systems auf seinem Territorium zu stationieren, als einen großen Fehler. Damit keine Zweifel entstehen, wie ernsthaft Russlands Absichten sind, fügte der General hinzu: Sollte dieser Fehler wirklich begangen werden, werde Tschechien mit Gegenmaßnahmen „militärischen Charakters“ rechnen müssen.

    Das russische Außenministerium wollte den Kollegen aus dem Generalstab in diesem Punkt keinesfalls nachstehen. Der stellvertretende offizielle Sprecher des russischen Außenamtes, Boris Malachow, erklärte: „Es sei daran erinnert, dass eine grundlegende Vorbedingung für die Umsetzung unserer Vorschläge ein Verzicht der USA auf die Aufstellung der ABM-Segmente in Europa und auf die Stationierung von Raketenbekämpfungsmitteln im Weltraum ist.“

    Derartige Erklärungen lassen selbst die ABM-Skeptiker kaum mehr daran zweifeln, dass dieses Programm umgesetzt wird. Was die russisch-amerikanisch-europäischen Gespräche zu diesem Thema anbelangt, so verdrängen die Zweifel allmählich die Zuversicht.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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