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    Lawrow in geheimer Mission bei Ahmadinedschad

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    MOSKAU, 01. November (Pjotr Gontscharow, RIA Novosti). Im Atom-Konflikt mit Teheran gerät Russland offenbar immer mehr ins Fahrwasser der USA und der EU, die Iran mit Sanktionen drohen, sollte es nicht auf die Urananreicherung verzichten.

    Russland sei nach wie vor gegen einseitige Strafmaßnahmen gegen den Nahost-Staat und strebe eine kollektive Lösung des Problems an, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am vergangenen Dienstag nach seinem Treffen mit Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Diese standardisierte Aussage hat ein wichtiges Detail: Anders als Teheran leugnet Moskau die Existenz des „iranischen Problems“ nicht, sondern es macht sich für seine Lösung stark. Das ändert aber kaum etwas an dem bereits beschlossenen kollektiven Szenario. Dieses Szenario, das auch die russische Unterschrift trägt, sieht schärfere UN-Sanktionen gegen Iran vor, sollte dieser im Streit um die Urananreicherung stur bleiben.

    Sergej Lawrow wollte bei seiner Stippvisite in Teheran Ahmadinedschad offenbar nahelegen, wenn die Forderung des UN-Sicherheitsrates bis Ende November nicht erfüllt werde, Moskau keine Gründe mehr hätte, Iran in Schutz zu nehmen. Dass die Sanktionen bei weiterer Weigerung Irans unvermeidlich wären, bekräftigte neulich EU-Außenbeauftragter Javier Solana, der gemeinsam mit IAEO-Chef Mohammed ElBaradei bis zum 15. November einen Bericht über das iranische Atomprogramm abgeben soll. Nach seinen Aussagen zu urteilen, will Solana es nicht an Entschlossenheit fehlen lassen.

    Der Iran-Besuch war in Lawrows Terminprogramm nicht im Voraus eingeplant. Für diese Überraschungsreise muss es gewichtige Gründe gegeben haben. Möglicherweise waren es die einseitigen Iran-Sanktionen der USA, die Lawrow dazu bewogen haben. Die USA verhängten Strafmaßnahmen gegen die iranischen Revolutionswächter und deren Kuds-Sondertruppe sowie gegen drei iranische Staatsbanken und deren Auslandsfilialen. Darunter auch gegen die Moskauer Niederlassung der Bank Melli, über die Iran die russischen Waffenlieferungen (29 Flugabwehr-Raketensysteme Tor-M1 im Wert von 700 Millionen Dollar) abrechnet.

    Es kann aber auch andere Beweggründe gegeben haben. Neulich räumte der US-Vizeaußenminister Daniel Fried ein, dass die USA ihre Raketenabwehrpläne in Europa korrigieren würden, wenn Iran die Urananreicherung stoppe und eine enge Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) eingehe. Diese Ankündigung fiel mit dem Teheran-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin zeitlich zusammen. Im Klartext: Washington bietet Moskau einen Kompromiss im Raketenabwehr-Streit an, wenn der Kreml im Gegenzug Iran zum Verzicht auf das Atomprogramm und Entschärfung des Tons gegenüber dem Westen bewegt.

    Außerdem sollen die USA Russland Zugeständnisse im Streit um den KSE-Vertrag angeboten haben, wie „The International Herald Tribune“ kürzlich berichtete. Im Gegenzug erwartet Washington von Moskau ein Einlenken im Kosovo-Streit und eine härtere Iran-Politik.

    Die Perspektive der Zugeständnisse im Raketenabwehr- und KSE-Streit veranlasst Moskau dazu, auf Teheran einzureden und ihn möglicherweise zu einem Moratorium auf die Urananreicherung zu bewegen. Aber was kann Russland Iran im Gegenzug anbieten? Allein von der Bereitschaft Washingtons, Direktverhandlungen aufzunehmen, lässt sich Teheran offenbar nicht verführen.

    Andererseits positioniert sich Iran seit langem als Russlands „strategischer Verbündeter“. Für Moskau wäre es jetzt höchste Zeit, von dieser Partnerschaft Gebrauch zu machen. So könnte Russland als Garant des friedlichen Charakters des iranischen Atomprogramms auftreten, um die USA von einem Militäreinsatz abzuhalten. Moskau kann also Teheran vieles anbieten. Nach dem herzlichen Empfang zu urteilen, der Lawrow in Teheran bereitet wurde, hat das russische Angebot bei Iran bereits Interesse geweckt.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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