14:56 20 Februar 2018
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    Armenien: Sarkissjan gewinnt Duell gegen Ex-Präsident

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    MOSKAU, 22. Februar (Alexander Iskandarjan für RIA Novosti). Am vergangenen Dienstag hat Premier Sersch Sarkissjan die Präsidentenwahl in Armenien gewonnen.

    Nach ersten Angaben der Zentralen Wahlkommission in Armenien erhielt Sarkisjan bei der Abstimmung 859 481 Wählerstimmen. An zweiter und dritter Stelle folgten Lewon Ter-Petrossjan (349 774 Stimmen) und Artur Bagdassarjan (271 688 Stimmen).

    Phänomen in der Gesellschaft und Politik

    In der armenischen Gesellschaft ist es zu einer recht deutlichen Spaltung gekommen. Nach den ersten, vorläufigen Angaben stimmten die Armenier in der Hauptstadt Jerewan mehr für die Opposition als im ganzen Lande. Das war zu erwarten, da meiner Ansicht nach die wichtigsten Bewerber bei der Präsidentschaftswahl Sersch Sarkissjan und Lewon Ter-Petrossjan waren. Was die übrigen sieben Kandidaten (ich meine nicht die Zahl der für sie abgegebenen Stimmen und ihre Politik) angeht, so spielten sie eine Nebenrolle.

    Ich möchte betonen, dass etwas Erschütterndes geschehen ist. Im Grunde ist aus dem politischen Nichts ein Mensch (Ter-Petrossjan) aufgetaucht, der seit zehn Jahren weder im politischen noch im gesellschaftlichen Leben und in der Presse eine Rolle spielte. Dieser Mensch, der alles in allem keine ernste politische Organisation bei der Hand hatte, hat nach zwei oder drei Monaten Arbeit etwa jeden fünften Wähler für sich gewonnen, wovon die Wahlergebnisse zeugen. Das ist zweifellos ein Phänomen und zeugt außerdem davon, dass im Lande ein ernster politischer Kampf im Gange ist.

    Armeniens politisches Feld braucht eine Opposition. Heute gibt es auf diesem Feld keine echte Opposition, und dass Lewon Ter-Petrossjan, der die soziale Unzufriedenheit sozusagen geschürt hat, binnen so kurzer Zeit und mit geringen Mitteln eine solche Wählerzahl aktivieren konnte, zeigt: Die Gesellschaft geht mit einer Opposition schwanger. Doch vor der Wahl gab es diese Opposition im politischen Sinne nicht. Ob sie sich weiterhin wie in der Vorwahlzeit formen wird, ist vorläufig schwer zu sagen.

    Traditionen der armenischen Opposition

    Auch in Armenien gibt es die Tradition in der Politik, der zufolge die wichtigste Verliererpartei die Wahlergebnisse nicht anerkennt. Das war immer so - wie bei den Präsidentschaftswahlen 1996 und 2003. Wenn die Opposition die Wahlergebnisse nicht anerkennt, organisiert sie gewöhnlich Kundgebungen. Bei dem heutigen Kräfteverhältnis sind verschiedene Varianten der Entwicklung der Ereignisse möglich. Am Abend nach der Erklärung der internationalen Beobachter war die Situation jedoch klar.

    Theoretisch war auch der Ausbruch von Gewalt im Prinzip möglich. Doch diese Wahrscheinlichkeit ist nicht mehr sehr groß.

    Unvoreingenommenheit der Wahlbeobachter

    Die Wahlbeobachter haben ihre Arbeit getan und ihre offizielle Einschätzung abgegeben. Ich weiß zumindest eines: Armenien ist nicht Georgien, und hätte es bei der Wahl ernsthafte Ausschreitungen gegeben, wäre das an die Öffentlichkeit gelangt. Alles in allem haben die europäischen Beobachter keine speziellen Gründe, den Kandidaten Sersch Sarkissjan zu unterstützen.

    Zum Verfasser: Alexander Iskandarjan ist Direktor des Kaukasischen Massenmedien-Instituts (Jerewan) und Mitglied des Expertenrates der RIA Novosti.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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