23:12 22 Oktober 2017
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    Plant Putin große Säuberungsaktion in Kreml-Partei?

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    MOSKAU, 16. April (Andrej Wawra, RIA Novosti). Eine wirklich einmalige Situation: Wladimir Putin wird den Vorsitz der größten und mächtigsten Partei in Russland übernehmen, ohne ihr Mitglied zu werden.

    Speziell dazu hatte die Partei Geeintes Russland am Vorabend Satzungsänderungen beschlossen, um Putin zum einem Parteichef machen zu können, der eine Mitgliedschaft ablehnt.

    Worin könnten die Gründe dafür liegen?

    Bekanntlich gibt es mengenmäßig eine großen Differenz zwischen der Unterstützung, die Putin genießt, und der Wählerschaft der Kreml-Partei. Als der Präsident im Dezember seine Zustimmung gab, an die Spitze der Parteiliste zur Staatsduma-Wahl zu treten, brachte das der Partei bestimmt etliche Prozent zusätzlicher Wählerstimmen. Als Folge errang Geeintes Russland einen haushohen Wahlsieg.

    In den kommenden vier Jahren sind aber in Russland keine Wahlen in Sicht. Die Partei braucht vorerst keine Wählerunterstützung. Nun muss sich schon die Partei darum bemühen, dass die Popularität ihres Chefs in der Zwischenzeit zumindest nicht sinkt.

    Trotz des feierlichen Pathos auf dem Kongress sprach Putin von der Tribüne über Probleme und herangereifte Reformen in der Partei. „Sie muss offener für Diskussionen unter Berücksichtigung der Wählermeinungen sein, sie muss völlig entbürokratisiert und von zufälligen Figuren befreit werden, die ausschließlich persönliche Ziele und Vorteile verfolgen“, sagte er. „Sie muss aktiver mit der Jugend, mit der Intelligenzija, mit Unternehmern, Arbeitern und Werktätigen auf dem Lande zusammen arbeiten.“

    Allem Anschein nach ist Putin weiterhin über die Situation in der Partei, über deren Personalpolitik und über ihr Ansehen bei den Wählern besorgt. Trotz der Dominanz der Kreml-Partei in den Machtorganen auf allen Ebenen bleibt der Präsident bei der Überzeugung, dass aus der Partei noch keine wirklich effektive politische Organisation geworden ist, wie es sie in „traditionsreichen Demokratien“ gibt.

    In diesem Zusammenhang wird Putin offenbar versuchen, Ordnung in der Partei zu schaffen und diese in eine zeitgemäße und moderne Struktur zu verwandeln. Hier hat er ein großes Arbeitsfeld vor sich. Da nun sein eigenes Ansehen auf dem Spiel steht, wird er das höchstwahrscheinlich recht entschlossen und hart tun.

    Insofern wird die Freude der Parteimitglieder über Putins Bereitschaft, den Parteivorsitz zu übernehmen, ziemlich sicher schon bald von anderen Emotionen abgelöst…

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.