23:34 11 Dezember 2017
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    Szenen aus dem Leben der russischen Opposition

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    MOSKAU, 24. Juni (Andrej Wawra, RIA Novosti). Die Oppositionspartei Jabloko erlebt zurzeit einen grundsätzlichen Wandel.

    Der ewig als unersetzlich gegoltene Parteiführer Grigori Jawlinski ist zurückgetreten und der Moskauer Stadtabgeordnete Sergej Mitrochin als sein Nachfolger gekürt worden.

    Jawlinski selbst wird von nun an samt seinen alten Mitstreitern Juri Iwanenko und Igor Artemjew im neu erwählten Politischen Komitee Platz nehmen. Das Komitee soll die Positionen der Partei in den politischen Grundfragen bestimmen, was zuvor Jawlinski allein tat.

    Das wird die russische Parteienlandschaft sicherlich nicht erschüttern. Bei den jüngsten Wahlen konnte Jabloko knapp anderthalb Prozent der Stimmen zusammenklauben und schaffte es zum zweiten Mal nicht in die Duma. Das bedeutet, dass sich die Partei schon seit langem in der russischen Politik im Trott dahinschleppt.

    Dennoch ist Jawlinski eine recht eigenartige Figur. Sein Stern ging Anfang der 90er auf, als der junge und begabte Ökonom das 500-Tage-Programm für die Reform der sowjetischen Wirtschaft entwickelte, das sie effizient und lebensfähig machen sollte. Wenige können sich daran erinnern, worin der Sinn des Programms bestand. Doch viele können sich jene Zeit gut vorstellen, das Ende der 80er und Anfang der 90er, als die sowjetische Zentralmacht mit Russland konfrontiert war, als die Politik die Oberhand über die Wirtschaft hatte und als es keine einzige Möglichkeit für ein steriles Wirtschaftsexperiment gab.

    Das 500-Tage-Programm war ein schönes Märchen mit vielen Einzelheiten und vielen Wirtschaftsbegriffen, hatte aber keinen Bezug zur Wirklichkeit. Somit blieb es auch nicht lange auf der Tagesordnung von seriösen Politikern.

    Nach dieser Episode besetzte Jawlinski keine Exekutivposten und war an keinen bedeutenden politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen beteiligt.

    Heute muss vielen erklärt werden, dass Jawlinski nicht einfach lebende Geschichte, sondern ein aktiver Politiker ist. Während der 90er Jahre trat er bisweilen bei Treffen, Beratungen oder in schriftlichen Erklärungen ins Rampenlicht, doch ohne jegliche Folgen. Nach 2000 geriet er immer stärker in den Hintergrund.

    Jawlinski schien dauernd auf den Moment zu warten, um „Ja“ zum politischen und wirtschaftlichen Leben zu sagen, die Ärmel hochzukrempeln und sich einzumischen, oder für den Moment, um dazu berufen zu werden. Doch der Moment kam nicht.

    Alles sprach dafür, dass die Partei längst reif für Veränderungen war. Denn wenn eine Partei eine Wahlniederlage erlebt und nicht ins Parlament einzieht, heißt das, dass sie wenig gefragt ist. Unter anderem ist es auch ein Alarmsignal für den Führungswechsel. Die ähnlich ausgerichtete Union der Rechten Kräfte (SPS) hat die Zeichen der Zeit längst erkannt und den Parteivorsitz neu besetzt. Jabloko hört es erst jetzt.

    Kommen alle diese Veränderungen aber nicht zu spät?

    Zwar sehen Beobachter in den Veränderungen ein gutes Zeichen. Ihren Vorhersagen zufolge wird Jabloko eher zu Verhandlungen bereit sein. Das bedeutet eine Chance auf eine Vereinigung der Rechtsliberalen. Denn gegenwärtig sind sie in großem Maße wegen der übermäßigen Ambitionen der Parteioberhäupter gespalten, die Angst um die Führungsrolle im demokratischen Lager haben. Mitrochins Ernennung zum Parteichef lässt auf neuen Kurs der Partei in Richtung der Alltagssorgen und Bedürfnisse der Wähler hoffen.

    Doch dasselbe macht heute die Exekutive und ihre Duma-Fraktion, und zwar viel effizienter. Meiner Meinung nach gibt es keine Möglichkeiten mehr, an der Verwirklichung der Hoffnungen und Bedürfnisse der Bürger teilzunehmen.

    Russland ist gerade dabei, eine Präsidialrepublik aufzubauen, in der kein Mehrparteiensystem nötig ist. Es geht dabei nur um die ideologisch-politische Einigkeit der Exekutive und der Legislative. Deswegen haben alle russischen Parteien außer der Regierungspartei äußerst schwache Perspektiven.

    Außerdem wird die rechtsliberale Ideologie in Russland kaum unterstützt: Sie trägt keinen Siegespathos. Worum geht es dabei: Dass Russland genauso wie alle anderen demokratischen Länder sein soll? Die rechtsliberale Ideologie gibt den Russen nicht das Gefühl, anders zu sein und Konkurrenzvorteile gegenüber anderen zu haben.

    Jabloko ist eine grundsätzlich oppositionelle Partei. Doch wozu heute in der Opposition bleiben? Selbst Russlands höchst unerwartete Fußballsiege beweisen mit Nachdruck, dass das Land den richtigen Weg eingeschlagen hat.

    Deswegen bleiben die Veränderungen nichts als „Szenen aus dem Leben der Opposition“.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der der RIA Novosti übereinstimmen.