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    Medwedew, der lupenreine Liberale

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    MOSKAU, 07. Juli (Oleg Mitjajew, RIA Novosti). Präsident Dmitri Medwedew hat in einem Interview vor dem G8-Gipfel in Japan nicht nur seine liberalen Wirtschaftsideen bekräftigt, sondern auch die Notwendigkeit eines politischen Wettbewerbs.

    Dieser Wettbewerb soll nicht nur zur Bekämpfung der Korruption erforderlich sein, sondern auch für ein stabiles politisches System eines Staates.

    Zu den Grundwerten seiner Weltanschauung zählte er Marktwirtschaft, bedingungslosen Schutz der Eigentumsrechte sowie die Bürgerrechte und Freiheiten. "Ich bin ein Verfechter des Rechtsstaates", stellte Medwedew fest.

    Kurzum: Es handelt sich beim Präsidenten Russlands um einen lupenreinen Liberalen.

    Den Kampf gegen die Korruption hat Medwedew schon zu Beginn seiner Präsidentschaft als eine vorrangige Aufgabe bezeichnet. Auch in diesem Interview ging er ausführlich auf dieses Problem ein.

    Bemerkenswerterweise will der Präsident gegen dieses Gebrechen der Gesellschaft nicht nur mit Strafmaßnahmen, sondern auch mittels marktwirtschaftlicher Konkurrenz ankämpfen. Wie der Staatschef betonte, besteht eine Voraussetzung für die Entstehung der Korruption in der Monopolstellung des Beamten und in fehlenden Wahlmöglichkeiten.

    Gerade zu diesem Zweck werden in Russland Wettbewerbsprozeduren in der Wirtschaft mit recht harten Mitteln durchgesetzt. "Wenn es eine Wahl zwischen mehreren Varianten gibt, wird eine auf Korruption beruhende Entscheidung nicht durchkommen", so der Präsident.

    Seine Treue zu den Prinzipien der Markt- und der Unternehmensfreiheit hatte Medwedew auch früher mehrmals bekundet. Jetzt aber ging er deutlich weiter und hob die Notwendigkeit eines Konkurrenzprinzips in der Politik hervor.

    "Eine Konkurrenz zwischen den politischen Kräften ist notwendig, damit das politische System stabil ist", sagte er. Rückblickend auf die sowjetische Vergangenheit Russlands, stellte Medwedew fest: "Ein System, in dem nur eine Partei das Recht auf die Wahrheit beansprucht hat, zeigte vor 20 Jahren ihre Schwäche. Es war den neuen Herausforderungen nicht gewachsen und beendete seine Existenz."

    "Deshalb müssen wir außerdem den politischen Wettbewerb verfolgen, damit unser Land auch global konkurrenzfähig ist", fügte er hinzu. "Er muss aber vernünftig sein. Der Wettbewerb muss auf einer Rechtsbasis beruhen. Dies muss ein Wettbewerb im Rahmen der Gesetze der politischen Kräfte sein, die auf einen normalen Wettbewerb im Interesse einer besseren Zukunft Russlands gerichtet ist. Ohne einen solchen Wettbewerb wird ein vollwertiger Kampf gegen die Korruption ebenfalls nicht möglich sein", schlussfolgerte Medwedew.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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