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    Olmert geht - Was wird mit den Nahost-Friedensverhandlungen?

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    MOSKAU, 02. August (Maria Appakowa, RIA Novosti). Seinen bevorstehenden Rücktritt hat der israelische Premier Ehud Olmert an dem Tag angekündigt, als in der Türkei eine turnusmäßige Verhandlungsrunde zwischen Israel und Syrien lief und in den USA zwischen Israelis und Palästinensern verhandelt wurde.

    Damit kommt sofort die Frage auf, inwieweit sich Olmerts Rücktritt auf die Friedensverhandlungen auswirken könnte.

    Gerade in der Amtszeit von Olmert hatte Israel nach einer längeren Pause die Verhandlungen mit den Palästinensern und mit den Syriern wieder aufgenommen. Bedeutende Fortschritte konnte der Premier in diesem Prozess jedoch nicht erreichen.

    Das liegt zum Teil daran, dass Olmert im eigenen Land nicht populär ist. Teilweise ist das auch durch die innenpolitische Instabilität sowohl in Israel als auch in den palästinensischen Gebieten zu erklären. Außerdem sind heute weder die Palästinenser noch die Israelis zu tiefgreifenden Kompromissen bereit. Insofern würde auch ein anderer israelischer Premier an Olmerts Stelle wohl kaum mehr erreichen können.

    Ähnlich sieht es auch bei den Verhandlungen mit Syrien aus. Olmert hat zwar die Verhandlungen wiederaufgenommen, er ist aber eindeutig nicht der Premier, der die Israelische Gesellschaft davon überzeugen könnte, die Golanhöhen an die Syrier zurückzugeben.

    Zugleich besteht die Gefahr, dass die Verhandlungen in diesem Zusammenhang wieder unterbrochen werden könnten. Besonders unangenehm wäre das im Fall Palästina. Immerhin wird heute an der syrisch-israelischen Grenze nicht geschossen, während es zwischen Israelis und Palästinensern nahezu täglich zu Zusammenstößen kommt.

    Paradoxerweise wurden aber jetzt gerade bei den Verhandlungen mit den Palästinensern recht viele Fragen abgestimmt. Heute steht der Abschluss eines provisorischen Friedensvertrages auf der Tagesordnung.

    Garantien dafür gibt es allerdings keine, wie auch dafür nicht, dass dieser Prozess nicht auch dann ins Stocken kommen könnte, würde Olmert an der Macht bleiben. Heute hängt die Logik des Nahostprozesses nicht allzu stark davon ab, wer in Israel gerade an der Macht ist. Es sei denn, in Israel würde ein außerordentlicher Politiker an die Macht kommen, der die gesamte israelische Gesellschaft nach sich ziehen und ihr seinen Willen aufzwingen könnte. Aber auch auf der Seite der Palästinenser müsste etwas Ähnliches geschehen.

    Gerade aus diesem Grund hat Olmerts Rücktrittserklärung den Nahen Osten nicht gerade erschüttert. In Israel selbst wird der bevorstehende Rücktritt eher mit Erleichterung aufgenommen. Laut einer Umfrage des 10. israelischen Fernsehkanals sind mehr als 77 Prozent der Israelis mit der Politik ihres Premiers nicht zufrieden.

    In erster Linie wird ihm die erfolglose Kriegskampagne gegen den Libanon nicht verziehen. Der jüngste Austausch der toten israelischen Soldaten, die von der Hesbollah verschleppt worden waren, gegen lebendige Terroristen gab den Israelis den Rest. Mit Olmert verbinden sie nichts als Niederlagen. Dabei macht sich kaum jemand Gedanken darüber, ob ein anderer Premier an seiner Stelle die Situation hätte ändern können.

    Laut derselben Umfrage wollen heute 36 Prozent der Israelis Oppositionschef Benjamin Netanyahu von der Likud-Partei im Amt des Premiers sehen. 24,6 Prozent würden für die jetzige Außenministerin Tzipi Livni stimmen, die voraussichtlich von Olmerts Partei Kadima kandidieren wird. 14,9 Prozent wären bereit, den Chef der Partei Avoda, Verteidigungsminister Ehud Barak, zu unterstützen.

    Dabei haben alle drei Kandidaten viele Ähnlichkeiten. Zwar gilt Netanyahu als Gegner des Friedensprozesses, der auch weniger geneigt ist, Zugeständnisse zu machen, doch hat seine bisherige Amtszeit als Premier eindeutig gezeigt, dass auch er bereit ist, Friedensabkommen zu unterzeichnen. Genauso könnten sich Barak und Livni als weniger nachgiebig erweisen. Vieles wird dabei von der Situation im Sicherheitsbereich und von den Stimmungen in der israelischen Gesellschaft abhängen.

    Zunächst gehen die israelischen Spitzenpolitiker aber erst an den Start. Die erste Runde, die Vorwahlen für den Kandidaten von Kadima, finden am 17. September statt. Ein Sieg bei diesen Vorwahlen würde dem zukünftigen Premier jedoch nicht genügen. Er bzw. sie wird zuerst ein Kabinett bilden müssen. Sollte dies nicht geschehen, was ja nicht unwahrscheinlich ist, könnte Olmert wieder Premier werden - wenn auch vorübergehend, bis zu den nächsten Parlamentswahlen.

    Diese Wahlen sind aber ohnehin anscheinend unausweichlich. Der siegessichere Likud-Chef Netanyahu besteht bereits jetzt darauf. Und die Wahlen sind keinesfalls die günstigste Zeit für Abmachungen mit Palästinensern und Syrien - selbst wenn die Friedensverhandlungen weiter laufen werden.

    Die Meinung der Verfasserin muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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