04:33 22 September 2017
SNA Radio
    Meinungen

    GUS ohne Georgien: Gut oder schlecht?

    Meinungen
    Zum Kurzlink
    0 52 0 0

    MOSKAU, 14. August (Valentin Rachmanow, RIA Novosti). Präsident Michail Saakaschwili hat den Austritt Georgiens aus der GUS verkündet.

    Die anderen Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten nahmen die Nachricht verwundert, vielleicht auch gleichgültig auf, auf jeden Fall reagierten Offizielle darauf so gut wie gar nicht.

    Das ukrainische Außenministerium verweigert jeden Kommentar zu Saakaschwilis Worten, solange offizielle Dokumente aus Georgien nicht im GUS-Exekutivkomitee eingetroffen sind. Kirgisiens Politiker erklärten, ihr Land werde sich weiterhin für die Zukunft der Gemeinschaft einsetzen. Weißrussland betonte, ein "GUS-Anhänger" zu sein. Das aserbaidschanische Außenministerium vermerkte: "Der Austritt aus der GUS ist Sache von Tiflis."

    Russlands Außenamt äußerte sich dahingehend, dass Saakaschwilis Schritt für das Volk Georgiens schmerzhafte Folgen haben werde.

    Die postsowjetischen Staaten haben sich demnach nicht mit Saakaschwilis Plan solidarisiert. Übrigens verraten die ausgefeilten diplomatischen Formulierungen auch keine Entrüstung über sein Vorgehen.

    Was bedeutet eine solche Reaktion? Wird sich der Ausstieg Georgiens auf die Organisation selbst auswirken? Wenn ja, dann wie? Diese Fragen lösen unter den Experten Kontroversen aus.

    Alexej Wlassow, Direktor des Informations- und Analysezentrums für Studien der sozialpolitischen Prozesse im postsowjetischen Raum, ist der Ansicht, dass Georgiens Austritt für die GUS sogar günstig sei.

    "In den letzten zwei Jahren stellt die GUS ein universelles Verhandlungsforum dar, auf dem sich Wladimir Putin mit Michail Saakaschwili, der Präsident Armeniens mit dem Aserbaidschans treffen können", erläutert er. "Doch zur Zeit ist die GUS ein Interessenklub, der trotz der Reformversuche - sie wurden von den Präsidenten Kasachstans und Russlands unternommen - ein solcher auch bleibt. Deshalb gab es reale Schritte im GUS-Rahmen so gut wie nicht", sagt Wlassow.

    Das Problem bestehe wie auch bisher darin, dass jedes GUS-Mitglied seine Interessen habe. Gehe Georgien, so vermindere sich die Zahl der Länder, deren Interessen denen von Moskau entgegengesetzt seien. Folglich biete sich die Möglichkeit einer Reform der GUS, ihrer Umwandlung in eine praktischere und tätigere Struktur.

    Wlassow fügte hinzu: Die russische Elite werde nach dem Ausstieg Georgiens vielleicht besser verstehen, dass Russland die GUS-Staaten brauche und dass davon sein Schicksal abhänge.

    Selbstverständlich muss sich diese Erkenntnis auf das Schicksal der Gemeinschaft positiv auswirken. Nach Ansicht des Analytikers gibt es in der GUS nach Georgiens Austritt weniger Staaten, die die Gemeinschaft für "einen Anhang an den russischen Globalismus" halten.

    Leonid Wardomski, Leiter des Zentrums für GUS- und baltische Staaten, sieht die Sache anders: „Georgiens Austritt und die jüngste Friedensoperation würden eine Reform der GUS bremsen. An sich ist die Tatsache, dass Georgien die GUS verlässt, nicht so wichtig. Tiflis hat in letzter Zeit in der GUS beinahe nichts unterzeichnet, sie vielmehr nur als einen Verhandlungsplatz genutzt."

    Aber dieser provokative Schritt macht die politische Klasse der Gemeinschaft darauf aufmerksam, dass Russland gegen Georgien Gewalt angewandt hat. „Die Staatspolitiker in der GUS projizieren die Situation auf sich selbst und empfinden Misstrauen gegenüber Moskau. Besonders Aserbaidschan mit seinem Berg-Karabach", sagt Wardomski. Ihm zufolge würden neue Projekte in der GUS wahrscheinlich wegen des Misstrauens, das im Zusammenhang mit Georgien entstanden ist, eingestellt werden.

    Beide Experten sind sich darin einig, dass in der gegenwärtigen Situation wohl kaum ein anderer GUS-Staat Georgiens Beispiel folgen wird. Wardomski bemerkt, dass Georgien wegen der jüngsten Wirtschaftsblockade seitens Russlands durch den Austritt aus der Organisation wirtschaftlich nicht viel verliere.

    Übrigens hat der russische Import nach Georgien zurzeit den gleichen Stand wie auch vor Saakaschwilis Machtantritt. Zudem besteht zwischen Russland und Georgien bekanntlich die Visapflicht. Die Bürger der anderen GUS-Staaten haben die Möglichkeit, visafrei zu reisen, und beträchtliche wirtschaftliche Vorzüge. So einfach werden sie auf die für sie vorteilhafte Organisation nicht verzichten.

    Die Reaktion der GUS-Staaten war seit Beginn des russisch-georgisch-südossetischen Konflikts kaum zu vernehmen. Genauer: Sie fehlte gänzlich. Das ließe sich tausendfach erklären, darunter mit dem Schreck vor Russlands gewaltsamen Schritten oder auch einfach mit Verwirrung.

    Möglicherweise hat Georgiens unerwarteter GUS-Austritt bei den Politikern in den ehemaligen Sowjetrepubliken ebenfalls Verwirrung ausgelöst. Sie wissen einfach nicht, wie sie reagieren sollen und sind deshalb bemüht, eine eher neutrale Haltung zu zeigen. Wie dem auch sei, bisher hat sich niemand mit Georgiens Demarche solidarisiert.

     

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.