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    Finanzkrise erfasst Russlands Wirtschaft * Kreml stemmt sich mit Steuererleichterungen gegen Finanzkrise * Lukoil vor Einstieg bei Repsol? * Neuer Gaskrieg zwischen Gazprom und Ukraine im Anmarsch * Tiflis und Salzburg wettern gegen Olympia in Sotschi

    MOSKAU, 21. November (RIA Novosti)

    Russlands Presse: Finanzkrise erfasst Russlands Wirtschaft

    Wladimir Putin war der Star des zehnten Kongresses der Kreml-Partei Geeintes Russland, schreiben russische Zeitungen am Freitag.

    Sein Bericht über die Bekämpfung der Finanzkrise sollte illustrieren, dass der Staat den einfachen Bürgern helfen wird, die heutigen Probleme ohne große Verluste beim Lebensstandard zu überwinden. Hierbei gab die Regierung faktisch zu: Die Finanzkrise ist in eine Wirtschaftskrise übergegangen. Um die Wirtschaft in der Krisenzeit zu unterstützen, sind Steuervergünstigungen für die Betriebe und höhere soziale Unterstützung der Bürger geplant.

    Der Politologe Alexej Makarkin dazu: "Die Regierung übt eine therapeutische Funktion aus. Zu Beginn der Krise, von der niemand weiß, wie viel Zeit ihre Überwindung erfordern wird, kommt es darauf an, zu zeigen: Es geschehe nichts Schreckliches, es lohne sich nicht, das Geld von den Konten abzuheben oder Lebensmittelvorräte anzulegen." Die Losung „Wir werden allen etwas geben" zeuge von Putins Wunsch zu zeigen, dass er die Situation kontrolliere.

    Der Kovorsitzende der neuen liberalen Partei „Rechte Sache“, Boris Titow, nannte die Ideen des Premiers "richtig" und "liberal", zweifelte jedoch an ihrer Rechtzeitigkeit: "All das sind Maßnahmen für eine Postkrisenwirtschaft. Ihr Beginn hätte früher sein müssen, jetzt dagegen ist es, fürchte ich, schon zu spät."

    Titow missfällt die Initiative, die Rüstungsindustrie zu unterstützen (50 Milliarden Rubel): "Wozu diese Unternehmen stützen, noch dazu mit solchen Summen? Sollen sie doch Bankrott gehen. Dieser Komplex muss seine Effektivität beweisen, aber bei der künstlichen staatlichen Stützung werden die bereitgestellten Gelder aufgefressen und gestohlen."

    Der Übergang von der Strategie des Kampfs gegen das Wort Krise zum Kampf gegen die Krise selbst sei positiv, so der Politologe Dmitri Badowski billigend. Im September noch erörterten die Elite und die Gesellschaft, ob die Krise komme. Dann wurde davon geredet, ob diese Krise den Produktionssektor betreffen werde. Heute ist die Frage am aktuellsten, wie schnell es gelingen wird, sie zu überwinden. Offenbar seien die Antworten auf die meisten Fragen gefunden worden, eine politische und verwaltungstechnische Reaktion sei erfolgt, sagt Badowski.

    Im Grunde sei gestern auf dem Kongress der Kreml-Partei der zweite, gegen die Krise gerichtete und von Präsident Dmitri Medwedew erwartete Teil seiner Jahresbotschaft zum Ausdruck gebracht worden. Es sehe so aus, als würde Putin die ganze politische Initiative und Verantwortung auf sich nehmen. Das füge sich völlig in die Logik der "Tandem-Demokratie" ein, findet der Politologe: Für Institutionelles habe der Präsident die Verantwortung, in der Wirtschaft verfüge der Premier über mehr Vollmachten.

    Wie die Pressespreherin des Präsidenten, Natalja Timakowa, sagt, sind die Vorschläge des Premiers mit dem Präsidenten abgestimmt worden.

    Praktisch unbemerkt im Saal war die Erklärung Putin, dass schon jetzt erwogen werde, "wie Aktiva ausländischer High-Tech-Unternehmen übernommen werden können, um eine gegenseitig nützliche Kooperation zu entwickeln und einen Teil der Produktion wirtschaftlich begründet auf das Territorium Russlands zu überführen". Nach allem zu urteilen, rechnet die Regierung damit, dass die Krise, vor allem in der EU, im kommenden Jahr die Aktiva der westlichen Gesellschaften billiger machen werde: Dadurch wird Russlands Wirtschaft für einen künftigen Durchbruch gerettet. Im Übrigen wurde dieses Thema weder von Putin noch von anderen Rednern auf dem Parteitag weiterentwickelt.

    Quellen: "Wedomosti", "Kommersant" vom 21.11.08, "Gazeta.Ru" vom 20.11.08.

    „Wedomosti“: Kreml stemmt sich mit Steuererleichterungen gegen Finanzkrise

    Russland hat angesichts der globalen Finanzkrise der Wirtschaf das gegeben, worauf sie früher vergeblich wartete: Steuersenkungen. Darüber schreibt die Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ am Freitag.

    Zusätzlich zu einem früher beschlossenen Maßnahmenkatalog, der eine signifikante Steuersenkung (insgesamt mehr als 175 Milliarden Rubel, 1 Euro = 34,5 Rubel) vorsah, hat die Regierung den Unternehmen nun ein neues 550 Milliarden Rubel schweres Antikrisen-Paket ins Aussicht gestellt.

    Der Inhalt dieses neuen Pakets sieht ganz anders aus. Zuvor wollten die Behörden mit ihrer Staatshilfe nur den Großkonzernen aus der finanziellen Klemme helfen. Nun aber sollen die gestern von der Regierung beschlossenen Maßnahmen auch die kleineren und mittleren Unternehmen erreichen. Mit diesen Schutzmaßnahmen soll Russlands Wirtschaft vor dem Verfall gerettet werden. Doch gibt es dabei einige Vorraussetzungen, die dabei erfüllt werden müssen.

    Die Hauptreform betrifft die Gewinnsteuer. Ab dem 1. Januar 2009 wird sie um vier Punkte auf 20 Prozent gesenkt. Damit sparen die Unternehmen insgesamt 400 Milliarden Rubel ein. Was auch sehr wichtig ist: die Steuersenkung betrifft nur die Föderalsteuer. Russlands Regionen werden zusätzlich das Recht bekommen, die Firmen eventuell noch um vier Prozent zu entlasten. Insgesamt werden Unternehmen, die in den Regionen tätig sind, die Gewinnsteuer auf 16 Prozent reduzieren.

    Die Unternehmen bekommen des Weiteren das Recht, die Steuer auf der Grundlage der real erzielten Gewinne zu zahlen. Die so genannten „Gewinne auf Papier“ gelten als Basis für die Berechnung der Steuer nicht mehr. Das bedeutet, dass die Firmen von nun an nicht mehr verpflichtet sind, den Staat mit praktisch kostenlosen Krediten zu versorgen. Die beschleunigte Amortisation, die erst am Anfang 2010 eingeführt werden sollte, tritt bereits im Januar 2009 in Kraft. Die Steuer, mit der die Differenz zwischen den Einnahmen und Ausgaben belegt wird, wird dreimal tiefer liegen und sich lediglich auf fünf Prozent belaufen.

    Die Unternehmer konnten gestern ihre Freuse nicht verbergen! Zugleich machte die Meinung die Runde, das alles könnte man viel früher einführen können, die Regierung habe das letzte Jahr vergeudet, in dem sie eine fruchtlose Debatte um die vermeintliche Mehrwertsteuersenkung führte. Die Senkung der Gewinnsteuer wurde dadurch verzögert und erst jetzt in Angriff genommen.

    Doch gerade das hatten in diesem Frühjahr sowohl der IWF als auch das russische Finanzministerium empfohlen - unter Verweis auf die Tatsache, dass die Senkung direkter Steuern viel effizienter sei, als die Senkung indirekter Steuer. Reichen diese Maßnahmen, um die Krise zu lindern?

    Die Antwort hängt davon ab, wie lange die globale Krise andauern wird. Gesetzt den Fall, die weltweite Wirtschaft erholt sich Mitte des kommenden Jahres, hat Russland eine Chance, die Krise fast unbeschadet zu überstehen. Das würde bedeuten, dass die Erdölpreise gegen Sommer ebenfalls anziehen würden, und zwar bis auf 60 oder sogar 70 US-Dollar je Barrel, dass die russischen Kreditnehmer sich günstig umschulden und die Regierung seine Reserven schonen können.

    „RBC Daily“: Lukoil vor Einstieg bei Repsol?

    Nach inoffiziellen Angaben kann der russische Ölkonzern Lukoil einen Anteil von etwa 30 Prozent am spanischen Ölproduzenten Repsol YPF SA übernehmen. Darüber schreibt die Zeitung „RBC Daily“ vom Freitag.

    Nach vorliegenden Informationen könnte Lukoil einen 20-prozentigen Anteil an Repsol von der spanischen Holding Sacyr Vallehermoso übernehmen, 9,9 Prozent könnten bei den Minderheitsaktionären gekauft werden. Ein anderer Repsol-Besitzer, das Investmentunternehmen Criteria, teilte mit, es sei bereit, seinen Repsol-Anteil von 14,29 Prozent zu verkaufen. Die spanische Regierung hofft dennoch, dennoch die Kontrolle über Repsol zu behalten.

    Eine Beteiligung an Repsol würde Berichten zufolge Lukoil über 6 Mrd. US-Dollar kosten. Sacyr Vallehermoso beabsichtigt schon seit langem, seine Repsol-Anteile zu veräußern. Als mögliche Käufer wurden Total, Royal Dutch Shell und Gazprom gehandelt. Doch vergangene Woche ließ Gazprom verlauten, nicht an solchen Investitionen interessiert zu seien, weil der russische Energiekonzern keine Sperrminorität an Repsol erlangen würde.

    Das spanische Finanzministerium reagierte skeptisch: Dieses Geschäft sei unzweckmäßig, hieß es. Sowohl Repsol als auch spanische Regierung offen insgeheim, die Kontrolle über den spanischen Ölproduzenten behalten zu können, damit er „ein privates, unabhängiges, spanisches Unternehmen bleibe“. Der spanische Premierminister Jose Luis Rodriguez Zapatero schließt den Einstieg von Lukoil bei Repsol zwar nicht aus, machte aber deutlich, er würde sich freuen, wenn der spanische Ölproduzent „zu Hause“ bleiben würde.

    Valeri Nesterow vom Troika Dialog unterstreicht, dass angesichts der Finanzkrise die Neuverteilung des Eigentums von globaler Tragweite sei. Die günstiger gewordenen Aktiva sind gleichzeitig attraktiver geworden, auch für solch einen kaufkräftigen Konzern wie Lukoil. Eine ganz andere Frage sei, ob diese Übernahme überhaupt stattfinden wird, so Nesterow. Der Marktwert ausländischer Firmen ist gefallen, doch sie bleiben immer noch relativ teuer. Lukoil müsse noch andere Geschäfte abschließen, beispielsweise in Italien, wo der Ölriese neulich eine Erdölraffinerie gekauft hat. Daher sei Lukoils Einstieg bei Repsol wenig wahrscheinlich, erwartet Nesterow.

    Natalia Miltschakowa, Analystin beim Investmentunternehmen FK Otkrytije, vertritt eine entgegen gesetzte Meinung. Dieses Geschäft sei möglich, insbesondere wenn man bedenkt, dass das Investitionsprogramm von Lukoil für das Jahr 2009 sich insgesamt auf die neun Milliarden US-Dollar belaufen könne. „Theoretisch gesehen ist Lukoil in der Lage, diesen Kauf zu tätigen, doch dann wird das Unternehmen auf seinen bis dahin positiv gebliebenen Geldstrom verzichten müssen“, sagt Miltschakowa abschließend.

    "Kommersant": Neuer Gaskrieg zwischen Gazprom und Ukraine im Anmarsch

    Gazprom droht der Ukraine, einen Gaspreis von mehr als 400 Dollar je 1000 Kubikmeter festzulegen, wenn Naftogas Ukrainy nicht seine Schulden von 2,4 Milliarden Dollar tilgt, schreibt die russische Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    Dass der russische Gasriese es ernst meint, bestätigte Präsident Dmitri Medwedew in scharfer Form. Diesmal stecken hinter den Schritten Gazproms nicht nur politische, sondern auch wirtschaftliche Gründe. Der russische Konzern erwartet ausbleibende Zahlungen auf dem Inlandsmarkt und Gewinnverlust um 1,5 Prozent des Jahresplans. Das bedeutet ein Verlust von zwei Milliarden Dollar Reingewinn im Jahr.

    Die Ukraine erkennt Russlands Forderungen nicht an. Wladimir Trikolitsch, stellvertretender Chef der Naftogas Ukrainy, präzisierte, dass die Schulden gegenüber dem Zwischenhändler RosUkrEnergo (gehört zu 50 Prozent Gazprom und ist der einzige Gaslieferant für die Ukraine) betrage für dieses Jahr "unter Berücksichtigung aller Nuancen nur 1,26 bis 1,27 Milliarden Dollar", gegenüber Gazprom habe sie "keine Schulden".

    Andrej Knutow, Vertreter von RosUkrEnergo, präzisierte jedoch, dass sich außerdem eine Verzugsstrafe für die verspätete Gasbezahlung von ca. 300 Millionen Dollar angehäuft habe und dass die Lieferungen für den November zu beinahe 900 Millionen Dollar noch nicht bezahlt worden seien.

    Laut Angaben von Quellen, die mit den Verhandlungen bekannt sind, bot Gazprom Anfang der Woche Naftogas Ukrainy an, die Schulden von 2,4 Milliarden Dollar mit den Transitkosten für Gazprom für die kommenden zwei Jahre zu verrechnen. Dabei sollte der derzeit geltende Transitpreis von 1,7 Dollar für 1000 Kubikmeter je 100 Kilometer beibehalten werden. Aber in diesem Fall wird die ohnehin defizitäre Zahlungsbilanz von Naftogas eine garantierte Gewinnquelle verlieren. Die Gesprächpartner versichern, dass die Ukrainer bereits am Mittwoch das Angebot von Gazprom abgelehnt hätten.

    Nach Ansicht von Experten werde der Gaskrieg zwischen der Ukraine und Russland angesichts der Finanzkrise nicht nur politische Hintergründe haben: Gazprom versucht, die ausfallenden Einnahmen zu kompensieren. Valeri Nesterow von Troika Dialog findet, dass die sinkende Gasförderung durch den geringer werdenden Kauf gelieferter Gasmengen in Russland und Europa die Planzahlen des Reingewinns von 34,7 Milliarden Dollar um sechs bis sieben Prozent verinngern werde. Der Reingewinn von Gazprom werde also um zwei Milliarden unter dem Plan liegen.

    Wie Nesterow präzisiert, muss außerdem die sinkende Gasnachfrage in Europa in Betracht gezogen werden. "Die Europäer haben ihre unterirdischen Gasdepots dank niedrigeren Preisen (heute etwa 500 Dollar pro 1000 Kubikmeter) voll ausgelastet, und ihr Gasbedarf liegt zeitweilig weit unter dem geplanten", erläutert der Analyst. Gazprom habe bereits die Prognose für die Verkäufe im fernen Ausland von 166,8 auf 161 Milliarden Kubikmeter gesenkt.

    Außerdem drohen dem Gas-Monopolisten ausbleibende Zahlungen. "Die Meschregiongas wird im nächsten halben Jahr ernsthaft arbeiten müssen, um das Geld zusammenzukriegen", sagte Anfang der Woche Valeri Golubew, stellvertretender Gazprom-Chef. Wie eine Quelle bei Gazprom erläuterte, gehe das Geld für Gas noch ein, aber schon haben mehrere Großunternehmen des Energiemarkts, Hüttenwesens und der Zementindustrie mitgeteilt, sie würden Ende November ihre Schulden nicht begleichen können.

    "Gazeta.Ru": Tiflis und Salzburg wettern gegen Olympia in Sotschi

    Die Skandale um die Olympischen Spiele in Sotschi werden wohl bis ihrer Eröffnung nicht aufhören.

    Dennoch könnte höchstens eine Revolution Russland um das Recht bringen, die Spiele auszutragen, schreibt die Internet-Zeitung "Gazeta.Ru" am Donnerstag.

    Der ständig aufkommende Wirbel, ob Sotschi die Olympia weggenommen werden soll, passt allen. In der jüngsten Episode dieser Seifenoper erklärte die Bürgermeisterin Salzburgs, Gabi Burgstaller, ihre Stadt sei immer bereit, wenn Sotschi die Vorbereitungen nicht schaffe.

    Natürlich meldeten sich sofort auch die georgischen Behörden, um einzuwenden, dass sie sich benachteiligt fühlen würden.

    Interessanter ist übrigens die massive Antwort Russlands auf diese kurzen Schlagzeilen ohne Anspruch auf Sensationsmacherei. Erstens hielt es ein ganzer Chor von Personen für nötig, sich sofort zu äußern: von einem Vertreter des russischen Außenministeriums bis zu verdienten Kunstläufern. Zweitens liefen all diese Äußerungen darauf hinaus, dass es da nichts zu besprechen gibt.

    Das war wieder einmal ein Vorwand, der eigenen Öffentlichkeit zu zeigen, wie höchst unangemessen die georgischen Beamten vorgehen, die Überzeugung der eigenen glänzenden Stärke zu demonstrieren und schließlich ein wenig am nationalen Stolz zu rühren. Nichts stärkt dieses Gefühl so sehr wie Anschläge von außen darauf, was unsere Nation als ihren Sieg empfindet. Wünschenswert sind natürlich unbegründete und aussichtslose Anschläge.

    Es ist ein historischer Fakt: Als Sotschi 2007 die Olympischen Spiele zugesprochen bekam, wurde das als gesamtrussischer Erfolg aufgenommen, noch dazu möglich geworden dank den Bemühungen des gesamtrussischen Führers. Der Duma-Vorsitzende Boris Gryslow, der sonst zu genauen Formulierungen nicht gerade neigt, nannte damals die Emotionen der Mehrheit der Bürger "das Gefühl eines nationalen Sieges". Die Unzufriedenheit einiger Ökologen, Einwohner von Sotschi, deren Häuser abgerissen werden könnten, und weniger Skeptiker verlieh dem Moment des Triumphes nur noch mehr Farbe.

    Aber wie es im Leben so geht, ist jener Sieg inzwischen irgendwie in Vergessenheit geraten, auch die Emotionen haben sich gelegt. Dabei sind sie gerade jetzt, in einer für Russland schwierigen Zeit, notwendig wie niemals zuvor. Der Stolz auf Sotschi ist sozusagen ein Teil der Reserve an gesellschaftlichen Gefühlen, und sie muss eben jetzt ausgegeben werden. Deshalb ist jeder, selbst äußerlich nichtiger Vorwand unbedingt mit maximalem Effekt auszunutzen.

    Im Wesentlichen gibt es einfach keinen Skandal. Selbst die bekannte Geschichte um den gegenseitigen Boykott der Spiele in der UdSSR und den USA (1980 und 1984) auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs führte nicht zu ihrem Aufschub oder Verlegung. Auch jetzt kann nichts dazu führen, höchstens eine Revolution oder der Aufprall eines Asteroiden auf der Erde. Die Kritiker an Olympia in Sotschi sind offensichtlich kraft- und saftlos, und das sollte genutzt werden.

    RIA Novosti ist für den Inhalt der Artikel aus der russischen Presse nicht verantwortlich.

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