15:33 16 August 2017
SNA Radio
    Meinungen

    Nach Lateinamerika, um die Hemisphäre für Russland zu holen

    Meinungen
    Zum Kurzlink
    Lateinamerika-Reise von Präsident Medwedew (21)
    0 1 0 0
    MOSKAU, 24. November (Andrej Fedjaschin, RIA Novosti). Dmitri Medwedew verließ den APEC-Gipfel (Lima, 22.-23. November), um am 24. November in die peruanische Hauptstadt „zurückzukehren“, diesmal zu einem offiziellen Besuch.

    Für den russischen Präsidenten ging die Beratung mit den führenden Politikern der Organisation für Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation nahtlos in seine erste Lateinamerika-Reise über: Vom 24. bis zum 28. November besucht er Peru, Brasilien, Venezuela und Kuba.

    Die Reisen in diese Länder werden wichtiger als die APEC sein, weil diese Organisation, bei allem Respekt vor ihrem Ansehen, doch nur ein Diskussionsklub ist, wenn auch auf hoher Ebene. Seine Teilnehmer sind weder an vertragliche Verpflichtungen noch an eine Satzung, ja nicht einmal an die Notwendigkeit gebunden, die Deklarationen zu befolgen, die sie selbst durch einen Konsens billigen: Alles, was im APEC-Rahmen geschieht, ist eine durch und durch freiwillige Angelegenheit.

    Das jetzige APEC-Forum folgte auf den jüngsten Gipfel der G20 in Washington und konnte folglich nicht anders, als dessen Staffelstab übernehmen. Lima unterschied sich von allen vorherigen APEC-Treffen dadurch, dass hier nicht nur eine, sondern gleich zwei Deklarationen angenommen wurden: In Ergänzung zur politischen Deklaration von Lima billigten die Teilnehmer eine weitere, speziell ökonomische.

    Sie enthält Verpflichtungen in zwölf Punkten. Alle unterstützten im Prinzip das, was in Washington vereinbart worden war, zumal die dort abgestimmten Maßnahmen nicht sehr zahlreich waren. Überdies sind zehn von den 21 APEC-Teilnehmern selber Mitglieder der G20. Deshalb konnten sie ohne Weiteres noch einmal billigen, was bereits nur eine Woche früher gebilligt worden war.

    Der 1989 geschaffenen APEC gehören folgende Länder an: Russland (seit 1999), Australien, Brunei, Vietnam, Hongkong, Indonesien, Kanada, China, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Singapur, USA, Thailand, Taiwan, Philippinen, Chile, Südkorea und Japan. 2012 soll der nächste APEC-Gipfel in Russland, auf der Insel Russki unweit von Wladiwostok, stattfinden.

    In Lima wurden die Verpflichtungen übernommen, den Handel zu liberalisieren, die Doha-Runde der Welthandelsverhandlungen zu aktivieren, die Beiträge zum Internationalen Währungsfonds zu erhöhen, die globale Krise zu bekämpfen und den Kampf gegen das jüngste der "neuesten Übel" - die Seepiraterie - zu verstärken.

    Konkret wurde beschlossen, in den nächsten zwölf Monaten keine neuen protektionistischen Maßnahmen im Bereich Handel zu treffen. Allerdings haben alle an den bestehenden Alten ohnehin mehr als genug. Was die seit schon sieben Jahren leerlaufende Doha-Runde angeht, so verpflichtet sich die APEC seit 2003 regelmäßig, bei jedem ihrer Jahrestreffen, sie voranzubringen. Bisher ist sie nicht weit von Doha vorangeschritten.

    In der Schlussdeklaration von Lima wird behauptet, die jetzige Krise werde in 18 Monaten endgültig überwunden sein. Wie es heißt, wurde diese konkrete Formulierung auf Bestehen von Perus Präsident Alan Garcia ins Dokument aufgenommen. Er befindet sich in einer nicht ganz einfachen Situation, die noch von der heutigen Wirtschaftskrise überlagert wird. Im Lande nehmen die Preise, die Inflation, die Armut, der Unmut über Garcias Extravaganzen zu.

    Seine Popularität ist jetzt auf katstrophal niedrige 19 Prozent gefallen. Deshalb braucht er eine Demonstration von Wirtschaftserfolgen, und der dokumentarisch festgelegte Zeitrahmen des Endes der Krise fügt sich da gut ein. Garcia möchte auch für die nächste Amtszeit gewählt werden. Er selbst gehört zur linkszentristischen "Partei" der heutigen lateinamerikanischen Führer.

    In Lateinamerika bilden sie bekanntlich die Mehrheit: Mit Ausnahme Kolumbiens sind in allen Ländern entweder ganz links stehende oder gemäßigt linke Präsidenten und Premiers am Staatsruder. Doch bei all seiner "Linksseitigkeit" hat es Garcia geschafft, sich sowohl mit dem flammenden Venezolaner Hugo Chavez als auch mit dem national-flammenden bolivianischen Präsidenten Evo Morales zu verzanken.

    Was Peru angeht, so unterhält Russland zu ihm schon seit den lange vergangenen Sowjetzeiten, etwa seit Ende der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts, ausgezeichnete Beziehungen, wer auch immer dort an der Macht war. Bei uns studieren bisher noch sehr viele Peruaner, die peruanische Armee ist mit sowjetischen Waffen ausgerüstet und fliegt mit unseren Hubschraubern. Die militärtechnische Zusammenarbeit mit Lima wird weitergehen. Zudem ist Russland bereit, dort gemeinsam mit Peru Ölvorkommen zu erkunden und zu erschließen.

    Alles in allem umweht das Öl- und Gasaroma den russischen Präsidenten auf all seinen Wegen in Lateinamerika - sozusagen eine "Economy-class"-Reise. Brasilien bildet da keine Ausnahme. Ein Land, das BRIC (Brasilien, Russland, Indien, China) angehört, muss Moskau interessieren, was die Erweiterung der Kontakte betrifft. Brasilien ist ebenfalls dazu bereit.

    Wohl am wichtigsten während des Besuchs wird die Visite Medwedew im Hauptquartier der größten staatlichen Öl- und Gasgesellschaft des Landes, Petrobras, sein. Dort soll er sich mit den Chefs staatlicher und privater Gesellschaften treffen, die in Energiewirtschaft, Bergbau, Agrarindustrie und Bankwesen tätig sind.

    Das russische Gazprom beabsichtigt, im nächsten Jahr in Peru eine offizielle Vertretung zu eröffnen. Moskau und Brasilia scheinen ebenfalls bereit zu sein, die Zusammenarbeit in der Raumfahrt zu erweitern, darunter beim Bau eines recht günstigen, weil nahe am Äquator gelegenen Kosmodroms.

    Venezuela ist überhaupt der Primus inter pares. Mit Hugo Chavez hat Moskau eine "strategische Zusammenarbeit" aufgenommen. Beide Länder schaffen eine gemeinsame Bank mit einem Kapital von vier Milliarden US-Dollar zur Finanzierung des Baus von Ölraffinerien. Russland hat angeboten, Venezuela beim Bau von Atomkraftwerken zu helfen, Rusal gibt den Bau eines Werks zur Alu-Produktion bekannt, die Gesellschaft VAZ (Automobilbau) ist bereit, Autowerke zu bauen.

    Seit 2005 hat Caracas mit Moskau zwölf Verträge über Waffenlieferungen unterzeichnet. Das reicht von Kalaschnikows, T-90-Panzern und Schützenpanzerwagen bis zu Su-Jägern und Hubschraubern; Kostenpunkt: insgesamt vier Milliarden Dollar. Nunmehr will Venezuela bei uns Unter- und Überseeschiffe kaufen. Medwedew und Hugo Chavez werden übrigens am 25. November die erste groß angelegte russisch-venezolanische Marineübung "eröffnen". Sie wird die USA bis zum 30. November ärgern.

    Der Besuch auf Kuba muss natürlich sein. Unsere Beziehungen zu Havanna erleben zur Zeit gleichsam einen Aufschwung, erlangen den "second spirit". In Havanna werden Vereinbarungen erwartet, dass gemeinsam mit russischen Unternehmen im kubanischen Teil des Golfs von Mexiko Ölvorkommen erkundet und erschlossen werden sollen. Dort werden schon Probebohrungen unternommen.

    Überhaupt ist Medwedews gesamte Reise ein gutes Beispiel dafür, wie die Entideologisierung in den Beziehungen zwischen Russland und Lateinamerika vorankommt. Sie enthielten auch früher ein stark ausgeprägtes national-pragmatisches Element (es störte uns ja nicht, bereits unter Pinochet unseren Lada zum meistverkauften Wagen in Chile zu machen). Jetzt erstarkt diese Komponente. Zu danken ist dafür übrigens keinem anderen als - George W. Bush.

    Bush "entideologisierte" seine Beziehungen zu Lateinamerika ebenfalls, aber er trieb es bis zum Absoluten. In den acht Jahren seiner Präsidentschaft geriet beinahe alles, was südlich des Panamakanals lag, mit Ausnahme vielleicht Mexikos, nachgerade in Vergessenheit.

    Leute, die in Washington den Amerikanern Angst damit machen wollen, wie "aktiv sich Russland auf den Kontinent einschleicht", vergessen, wie lange die USA zuerst alle Diktaturen in Südamerika unterstützen und dann ihren "Hinterhof" irgendwie auf einmal ignorierten. Russland wurde von den Lateinamerikanern selbst zur Zusammenarbeit eingeladen, es musste keine besonderen Schritte dazu unternehmen.

    Man sollte sich natürlich keine Illusionen machen, was die "lateinamerikanische Nische" für Russland angeht. Die USA werden von dort nie gehen und ihre Verbindungen, die unter Bush einen in der Geschichte einmaligen Tiefstand erreicht haben, wieder herstellen. Möglicherweise schon unter Barack Obama. Unklar dagegen bleibt, wie bald. Inzwischen werden die Wirtschaftskrise sowie die Kriege in Irak und Afghanistan seine Prioritäten sein. Das Comeback der USA auf den "Hinterhof" wird Zeit erfordern.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

    Themen:
    Lateinamerika-Reise von Präsident Medwedew (21)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren