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    Obamas Außenpolitik: Alter Wein in neuen Schläuchen?

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    MOSKAU, 05. Februar (Dmitri Kossyrew, RIA Novosti). Die Außenpolitik des neuen US-Präsienten Barack Obama wird wohl einige Jahre in Anspruch nehmen, um Ergebnisse hervorzubringen.

    Doch es gibt bereits jetzt viele Ungeduldige, die sich von der alten Politik verabschieden wollen.

    Hillary Clinton, die gerade erst als US-Außenministerin vereidigt wurde, ist nicht zu beneiden. Nordkorea bringt bereits Teile einer Interkontinentalrakete auf ein Testgelände und bricht alle Beziehungen zu Südkorea ab. Alle Beobachter schätzen das als Aufruf an die USA ein, sich schnell um die unnütze Krise zu kümmern, die die Bush-Administration auf der Koreanischen Halbinsel geschaffen hat.

    Am Vortag vor der Vereidigung hatte Clinton ihren russischen Amtskollegen Sergej Lawrow angerufen. Beim Telefonat hieß es, dass beide Staaten an einer „positiven Agenda“ für ihre Beziehungen nach dem Amtsantritt der neuen US-Administration interessiert seien. Doch bevor die neue Politik der USA ausgerufen werden kann, gilt die alte samt ihren Urhebern und Vollstreckern.

    „Was, sie haben ihn noch nicht gefeuert?“ In Moskau ist das die typische Reaktion auf die Erklärungen des stellvertretenden Staatssekretärs des US-Außenministeriums, Matthew Bryza. Bei einer Sitzung der Heritage Foundation hatte er gesagt, dass die USA eigene Stützpunkte in Georgien einrichten werden, falls Russland wirklich Militärstützpunkte in Abchasien und Südossetien aufbauen sollte.

    Nein, Bryza ist nicht geschasst worden. Es gibt immer die Chance, dass der Amtsinhaber seinen Posten behält, obwohl bereits Nachfolger im Gespräch sind. Er wäre dann unter anderem ein lebendiges Symbol dafür, wie man Amerika vieles ohne direkte Notwendigkeit verderben kann.

    Bryza ist vor allem als Autor von Washingtons „Georgien-Experiment“ bekannt. Mehr noch, der für Europa und Eurasien zuständige stellvertretende US-Staatssekretär gilt als Synonym für die Georgien-Politik der USA. Es heißt, dass niemand neben Bryza diese Politik entwickelt hat. Die höher Gestellten mussten nur an der nötigen Stelle unterzeichnen.

    Wladimir Putins Russland trat mit ziemlich guten Beziehungen zu den USA ins 21. Jahrhundert. Moskau hatte unter anderem nichts gegen die US-Stützpunkte in Zentralasien einzuwenden. Alles fiel auseinander, als die Ukraine und Georgien mit US-Hilfe antirussisch eingestellte Regierungen aufbauten.

    Die USA zerstritten sich deswegen mit Russland und in gewissem Sinne auch mit Europa, da der Kaukasus-Krieg Saakaschwilis vom August Schwierigkeiten für Europa schuf. Ein weiteres Fettnäpfchen für die USA war, dass sie Georgien weder helfen wollten noch konnten, obwohl es den Krieg mit der Hoffnung auf Unterstützung durch die Amerikaner gewagt haben.

    Die oppositionelle Labour-Partei in Georgien hatte gefordert, Bryzas Aktivitäten im Lande zu verbieten. „Diese verhängnisvolle Persönlichkeit hat nicht nur Georgien, sondern auch den amerikanischen Werten im Lande geschadet“, sagt Nestan Kirtadse, einer der Parteiführer. Saakaschwilis ehemalige Außenministerin Salome Surabischwili, jetzt Führerin der oppositionellen Bewegung „Georgiens Weg“, sagt: „Georgien braucht neue, normale Beziehungen nicht nur mit den Russen, sondern auch mit den Amerikanern. Die Zeit, als Matthew Bryza kam und alle beeinflusste, ist vorbei.“

    Diese Zeit mag zu Ende sein, hat aber Folgen hinterlassen. Somit wartet alles gespannt auf die neue Politik der USA in Bezug auf Russland, Osteuropa, den Kaukasus... Ohne Zweifel müssen die USA vor allem eine neue Nordkorea-Politik ausarbeiten, weil es sehr dringend ist.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der der RIA Novosti übereinstimmen.

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