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    Nato-Russland: Suche nach gemeinsamer Sprache

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    MOSKAU, 07. März (Ilja Kramnik, RIA Novosti).

     

    Die nach dem jüngsten Kaukasus-Krieg ziemlich zerrütteten Beziehungen zwischen der Nato und Russland beginnen sich allmählich wieder zu normalisieren.

    Beide Seiten haben bereits angekündigt, zu einem Dialog zurückkehren zu wollen. Wie das Verhältnis zwischen der Allianz und Moskau nach der sechsmonatigen Pause aussehen wird, bleibt noch abzuwarten, doch bereits jetzt ist klar: es wird nie wieder so sein wie früher.

    Einige Quellen haben bereits verlauten lassen, dass man Moskaus Vorgehen in Georgien nie verzeihen würde, doch Russland wird auch das Verhalten des Nordatlantischen Pakts während des Kaukasus-Kriegs nie vergessen. Dennoch muss berücksichtigt werden, dass die Erinnerung an Georgien von zweierlei Art sein kann.

    Einige Nato-Mitgliedsstaaten, insbesondere jene, die dem Militärbündnis erst kürzlich beigetreten sind, werfen Russland nach wie vor, gegen Georgien einen Aggressionsakt verübt zu haben. Zugleich gehen die Allianz insgesamt und ihre Führungsstaaten viel pragmatischer an diese Frage heran.

    Im Klartext: Sie nehmen das gewaltsame Ereignis vom August und Russlands Reaktion als eine Tatsache hin und gehen davon aus, dass eine scharfe Gegenüberstellung nichts mehr gerade biegen kann - ganz im Gegenteil: sie würde das Verhältnis schlechter werden lassen.

    Deswegen verurteilt die Nato Russland wegen „unverhältnismäßiger Gewalt" und wegen der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als unabhängige Staaten, aber nicht mehr. Gleichzeitig wartet Moskau immer noch darauf, wann die Nato endlich die eigentliche Frage beantworten wird, wer der wirkliche Aggressor war?

    Die Georgien-Frage wird wohl erwartungsgemäß zu einem zentralen Widerspruch im Verhältnis zwischen Russland und der Allianz werden. Die Nato kann entweder die Zurücknahme der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens zur Sprache oder ganz dazu schweigen, um weitere Komplikationen zu vermeiden.

    Das schwere Erbe des Kaukasus-Kriegs ist nicht die einzige Frage, die gelöst werden muss - es gibt noch etliche andere. Da ist zunächst einmal die Frage nach dem Aufbau eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems, die umstrittene Nato-Erweiterung (vor allem mit ehemaligen Sowjetrepubliken), das strittige Gleichgewicht bei den konventionellen Waffen und der Abschluss eines neuen Vertrages anstelle des ausgedienten Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Einige Nato-Staaten weigern sich, die Bestimmungen dieses Vertrags zu befolgen. Deswegen hatte Russland den Vertrag zur Rüstungskontrolle einseitig aufgekündigt.

    Auf der „To-Do-Liste" befinden sich auch die Fragen zur Atomsicherheit, darunter auch der umstrittene Aufbau des dritten Stellungsraums des geplanten US-Raketenschilds in Osteuropa und weitere Verhandlungen zwischen Moskau und Washington über die Reduzierung der strategischen nuklearen Offensivwaffen.

    Brisanz birgt die Frage, wenn man bedenkt, dass im Falle einer wirklichen Reduzierung dieser Waffen die Atomarsenale der europäischen Nato-Staaten (die von Frankreich und Großbritannien) eine immer größere Rolle bei der Aufrechterhaltung des weltweiten Kräftegleichgewichts spielen werden. Die zahlenmäßige Anpassung dieser Arsenale wird in der absehbaren Zukunft unabdingbar sein, um das Gleichgewicht aufrechtzuerhalten.

    Die Liste der besonders dringenden Fragen wäre nicht vollständig ohne Afghanistan. Die Versorgung der Nato-Truppen in Afghanistan, die durch Russland verläuft, ist die wichtigste Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der Kampfkraft der Koalitionstruppen in dem fragilen Land. Deswegen dürften der Afghanistan-Transit sowie die militärischen Stützpunkte in Zentralasien auf dieser Liste ganz oben stehen.

    In diesen Fragen werden sich zwischen der Nato und Russland sowohl Berührungspunkte als auch Wiedersprüche finden, die dann gelöst werden müssen. Doch es gibt bereits jetzt Aufgaben, die von beiden Seiten gleichberechtigt und gemeinsam dringend eine Lösung finden müssen, ohne dabei auf die eigenen Interessen zu verzichten und die fremden Interessen zu beeinträchtigen.

    Dazu gehören die Frage nach den Hilfs- und Friedensmissionen in einigen Regionen, darunter die Gewährleistung der Sicherheit des Schiffsverkehrs vor der afrikanischen Küste, die humanitäre Hilfe und die Vermittlung bei Konflikten, die Vermeidung von Zusammenstößen und Zwischenfällen unter Beteiligung von Kriegsschiffen und Flugzeugen etc.

    Ein Einvernehmen bei der Lösung dieser Fragen wird der Allianz und Russland helfen, sich gegenseitig besser zu verstehen und Mechanismen der Beschlussfassung zu schaffen, die auch in viel brisanteren Situationen von Nutzen sein könnten.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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