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    Russland-USA: Neuanfang im Abrüstungsprozess

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    MOSKAU, 13. März (Ilja Kramnik, RIA Novosti). Russland und die USA sind jetzt zur Diskussion über Fragen bereit, die vor kurzem noch große Kontroversen hervorriefen.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte bei der Abrüstungskonferenz in Genf mehrere Initiativen vorgeschlagen, die die politischen Verhältnisse in Europa und der ganzen Welt grundsätzlich umkrempeln können, wenn sie erfolgreich weiterentwickelt werden.

    Lawrows Vorschläge betreffen viele Aspekte der Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten im Sicherheitsbereich. Der Außenminister äußerte sich unter anderem zur nuklearen Sicherheit, zur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie zur Raketenabwehr.

    Der wichtigste Bereich in den Beziehungen zwischen Russland und den USA ist die nukleare Sicherheit. Dazu schlug Lawrow den USA vor, die Haltung zum Vertrag über das Verbot von Atomtests zu ändern, den die USA noch nicht ratifiziert haben. Außerdem machte der russische Chefdiplomat mehrere Vorschläge zum neuen Vertrag zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen. Der alte START-1-Vertrag läuft Ende dieses Jahres aus.

    Das neue Abkommen soll Russland zufolge nicht nur die Zahl der Sprengköpfe, sondern auch die Zahl ihrer Träger, also der Raketen, schweren Bomber und Raketen-U-Boote einschränken. Ist das der Fall, wird es unmöglich sein, das Kampfpotential bei der Aufstellung der Truppen dank den Trägern und Sprengköpfen, die in den Lagern eingemottet sind, schnell aufzustocken.

    Der Streit um die Raketenabwehr, bei dem Russland und die USA lange uneins waren, knüpft an das Problem der nuklearen Sicherheit an. Gegenwärtig haben die Seiten noch keine gegenseitig akzeptable Entscheidung getroffen. Doch sie äußern zumindest Vorschläge und zeigen sich bereit, einander zuzuhören.

    Der russische Außenminister warnte erneut davor, dass die einseitige Entwicklung der strategischen Raketenabwehrsysteme das globale Gleichgewicht der Kräfte stören könne, und rief die Parteien zu einem gemeinsamen Vorgehen bei der Raketenabwehr auf.

    Wie dies aussehen soll, ist noch unklar, doch einiges kann bereits jetzt vorausgesagt werden. Eine solche Zusammenarbeit könnte im Aufbau der Raketenabwehrsysteme in Kriegsschauplätzen bestehen, mit denen Raketenangriffe seitens politisch labiler Staaten abgewehrt werden könnten. Doch ein System, das eine atomare Reaktion einer Supermacht im Falle einer Aggression vereiteln könnte, käme dann nicht mehr zustande.

    Die andere Seite der umstrittenen Raketenabwehrfrage sind die Raketen mittlerer und kurzer Reichweite. Russland und die USA hatten ihre Raketen dieser Klasse auf Basis des INF-Vertrags von 1987 verschrottet, doch viele Staaten führen ihre Entwicklung, Herstellung, den Ankauf und die Wartung weiter fort. Dabei können diese Raketen sowohl gewöhnliche als auch ABC-Sprengköpfe tragen.

    Um das Raketenabwehrsystem überflüssig zu machen, müssen mehrere Länder mit entgegengesetzten Ansichten über das Schicksal ihrer Region auf die Mittel- und Kurzstreckenraketen verzichten. Die Gegner der Raketenabwehr müssen sie also davon überzeugen. Das ist wahrscheinlich der am schwersten umsetzbare Vorschlag Lawrows.

    Die anderen Vorschläge sind dagegen ziemlich realistisch. Die gegenwärtige wirtschaftliche Situation hat selbst die reichsten Staaten dazu bewegt, mehrere zukunftsträchtige militärische Programme runterzufahren. Jetzt muss nur herausgefunden werden, inwieweit Moskaus Blickpunkt auf das globale Sicherheitssystem mit dem des Westens übereinstimmt.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der der RIA Novosti übereinstimmen.