10:56 18 August 2017
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    Wo verläuft die rote Linie für Iran?

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    MOSKAU, 28. April (Pjotr Gontscharow für RIA Novosti). „Übrigens, gibt es so etwas wie eine Deadline in den Verhandlungen mit Iran“, fragte Howard Berman, Chef des Auswärtigen Ausschusses im US-Repräsentantenhaus, Außenministerin Hillary Clinton.

    MOSKAU, 28. April (Pjotr Gontscharow für RIA Novosti). „Übrigens, gibt es so etwas wie eine Deadline in den Verhandlungen mit Iran“, fragte Howard Berman, Chef des Auswärtigen Ausschusses im US-Repräsentantenhaus, Außenministerin Hillary Clinton.

    Dies geschah vor einigen Tagen während der ersten in Clintons diplomatischen Karriere außenpolitischen Anhörungen im Kongress.

    Die Außenministerin antwortete ausweichend, was eigentlich heißen sollte, dass eine solche Deadline nicht existiert.

    Das Weiße Haus hatte neulich Iran eingeladen, sich wieder an den Verhandlungstisch zu setzen, gleichzeitig aber hat es auch einige Bedingungen aufgestellt. Diese Bedingungen in Bezug auf das iranische Atomprogramms sind bei weitem nicht so hart formuliert, wie es in der Bush-Ära üblich war. Es geht eher um die vorsichtige Wünsche und Hoffnungen Washingtons in Bezug auf die Zusammenarbeit Teherans mit Hamas und Hisbollah.

    Bei dem vorherigen Bewohner des Weißen Hauses sind es die Grenzen der Entwicklung der Technologien für Urananreicherung (eventuell auch waffentauglich) gewesen, die die Rolle einer „roten Linie“ spielten. Und was nun?

    Greg Tielmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter der U.S. Arms Control Association (ACA) und Teilnehmer der Tagung der Arbeitsgruppe des Luxemburger Forums (diese Tagung fand vor einigen Tagen in Moskau statt), vertitt die Auffassung, dass gewaltsame Operation gegen Iran, sollte er sich weiterhin weigern, die Arbeiten an der Urananreicherung einzustellen, die schlechteste Option überhaupt sein würde.

    Die Logik dieses Verdiktes ist nur durch den Ablauf der Atomstreits mit Iran zu erklären. Der Iran habe bereits in den 90er Jahren damit begonnen, gegen den Atomwaffensperrvertrag zu verstoßen, meint der Experte. 2003 haben alle darüber erfahren.

    Deswegen wäre es für Barack Obama und für die USA insgesamt ideal, zur Situation des Jahres 2003 zurückzukehren. Es geht dabei sowohl um den Charakter der Beziehungen Irans mit dem Rest der Welt während der Präsidentschaft des liberalen Präsidenten Chatami, als auch um den Entwicklungsstand des iranischen Atomprogramms, dessen Anreicherungspotenzial damals mit 164 Zentrifugen ziemlich begrenzt war.

    Was die „rote Linie“ Obamas angeht, so würde sie laut Tielmann dort verlaufen müssen, wo das iranische Atomprogramm eine wirkliche Bedrohung für den Atomwaffensperrvertrag darstellen würde. Dennoch hoffe man insgeheim in Washington, dass die negative Beurteilung dieses Programms seitens der USA alleine schon die Rolle eines hemmenden Faktors für Teheran spielen und dass der Iran es nicht zu einer militärischen Operation kommen lassen würde.

    Sollte aber Israel beschließen, eine solche Militäroffensive durchzuführen, so würde dies unweigerlich zu einer signifikanten Verschlechterung des amerikanisch-israelischen Verhältnisses führen.

    Aus Greg Tielmanns Analyse ist mehr als vorsichtige Haltung gegenüber der möglichen US-Militäroffensive gegen Iran sowie die demonstrative Ablehnung einer solchen Operation von Israel ersichtlich.

    Es ist klar, dass das iranische Atomprogramm momentan im Begriff ist, die Rolle eines beinahe selbstständigen Faktors bei der Lösung von den wichtigsten Fragen der Gegenwart zu übernehmen. Es geht dabei um das Problem der Beibehaltung des Nichtweiterverbreitung und des Abrüstungsprozesses insgesamt.

    Die Notwendigkeit eines Raketenschildes in Europa wird von den USA beispielsweise durch die atomare und Raketenbedrohung seitens des Iran begründet. Dabei wäre die negative Einwirkung des nordkoreanischen Atomprogramms auf das Nichtverbreitungsregime (wenn auch es die Nordkoreaner tatsächlich schaffen sollten, eine eigene Atombombe zu bauen) ein Klacks im Vergleich zu der Gefahr gewesen, die von Irans nuklearen Vorbereitungen ausgeht.

    Sollte es hingegen Iran schaffen, den vollwertigen geschlossenen atomaren Zyklus zu erreichen, wäre dies ein letzter Schlag gegen das ohnehin schon am Rande des Abgrunds stehende Nichtverbreitungsregime gewesen.

    Warum? Weil es den Nahen Osten gibt, wo Iran als eine neue Atommacht das äußerst fragile Gleichgewicht der politischen und militärischen Kräfte sprengen würde, wobei die Folgen für alle gleichermaßen fatal sein dürften. Dies würde in erster Linie die Interessen Israels tangieren.

    Es wäre deswegen schon jetzt nötig gewesen, die eigentliche Gretchenfrage zu stellen: Ob es überhaupt möglich ist, das militärische Szenario zu vermeiden? Die Konfrontation zwischen dem Iran und Israel besitzt ihre eigene innere Logik, und es ist kaum vorstellbar, dass Israel die Meinung der USA berücksichtigen würde.

    Es war schon längst klar, dass es notwendig wäre, die Iran-Politik der USA neu zu starten und einen direkten Dialog einzuleiten, aber nicht zum Nachteil der internationalen Besorgnisse in Bezug auf das iranische Atomprogramm, denn diese Sorgen liegen der Politik sowohl der IAEO als auch der „Sechser-Gruppe“ zu Iran zugrunde.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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