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    Wahlen in Iran keine Garantie für Wandel

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    MOSKAU, 10. Juni (Iwan Sachartschenko, RIA Novosti). Am kommenden Freitag finden in Iran die Präsidentschaftswahlen statt.

    Sie werden insofern beispiellos sein, weil die Stimmung im Lande wie niemals zuvor in vergangenen 30 Jahren geladen ist und die Wähler äußerst aktiv sind. Von den Wahlergebnissen wird es abhängen, ob der als "Diktator" verschriene Mahmud Ahmadinedschad an der Macht bleibt. Ob sich aber die iranische Gesellschaft im Falle seiner Niederlage wandeln wird, lässt sich noch schwer voraussagen.

    An dem umkämpften Wahlkampf, in dem sich die Rivalen gegenseitig mit kompromittierenden Materialien überschütten, beteiligt sich neben Ahmadinedschad auch der frühere Premierminister Mir-Hossein Mousavi aus dem Lager der "Reformer" als sein größter Opponent.

    Die weiteren Anwärter sind der ehemalige Parlamentsvorsitzende und als reformistisch geltende Mehdi Karrubi und der unabhängige, aber konservative Mohsen Rezai, ehemaliger Chef der islamischen Revolutionswächter.

    Im Lärm des Wahlkampfs versprechen alle Kandidaten unisono ein besseres Leben. Doch keiner hat ein klar umrissenes Programm vorzuweisen, keiner schlägt konkrete Maßnahmen vor.

    Wie Vorwahlumfragen zeigen, wird der 52-jährige Ahmadinedschad schon bei der ersten Runde 55 Prozent Stimmen erhalten, was seine Rivalen natürlich bestreiten. Ahmadinedschad war 2005 an die Macht gekommen, als viele Reform-Anhänger die Wahlen einfach ignorierten. Jetzt wollen sie, wie einheimische Beobachter glauben, zur Wahlurne gehen, um Ahmadinedschad abzuwählen.

    Nicht zu vergessen ist, dass es in Iran die Revolutionswächter und die paramilitärischen Bassidsch-Einheiten gibt, deren Kämpfer für den Kandidaten stimmen werden, der ihnen vorgesetzt wird.

    Dennoch sind die Anhänger des 67-jährigen Mousavi nicht zu unterschätzen. Während des Kriegs gegen den Irak verhinderte er durch etliche harte und damals wirksame Maßnahmen einen Zerfall der iranischen Wirtschaft.

    Die beiden Rivalen werden mal mit Stalin und Gorbatschow, mal mit George W. Bush und Barack Obama verglichen, wobei es die Vermutung gibt, dass die Iraner wie die Amerikaner nach Veränderungen streben und bereit sind, für wen auch immer zu stimmen - nur nicht für den Präsidenten, den sie schon zu lange gesehen haben.

    Ahmadinedschad wird wegen der Wirtschaftsschwierigkeiten kritisiert. Kritikpunkte sind die steigenden Wohnungspreise und die außenpolitische Isolation Irans, die das Land daran hindert, in der Region eine aktivere Rolle zu spielen und sich der internationalen Sanktionen zu entledigen.

    Nach Ansicht einiger Beobachter bringt Ahmadinedschad die Menschen nicht zusammen, sondern sorgt für eine Spaltung. Es könnte jedoch sein, dass Mousavi, der Ahmadinedschad als "Diktator" beschimpft, die Hoffnungen seiner Anhänger nicht rechfertigen wird können, denn die acht Jahre Reformen unter Mohammed Khatami endeten mit dem Machtantritt Ahmadinedschads nach dem Fiasko der "Perestroika"-Pläne in Iran.

    Es steht also nicht fest, dass seine Ablösung durch die Gegner des Fundamentalismus in Iran zu wirklichen Veränderungen führen werde.

    Was die Zukunft von Irans Nuklearprogramm betrifft, so ist der Wandel auf diesem Gebiet erst recht nicht zu erwarten. Der Hinweis mag genügen, dass es nicht unter Ahmadinedschad, sondern unter Mir-Hossein Mousavi begonnen wurde.

    Andererseits könnte bei dessen Wahlsieg Iran auf seinem Atomkurs für die internationale Gemeinschaft zugänglicher werden. Es ist nicht auszuschließen, dass Teheran sich bereit findet, in für die IAEO unklaren Fragen doch Klarheit zu bringen.

    Wie sich die Beziehungen zwischen Iran und den USA gestalten werden, hängt ebenfalls maßgeblich davon ab, ob es den Iranern gelingt, die Weltgemeinschaft davon zu überzeugen, dass das Ziel des iranischen Urananreicherungsprogramms nicht der Bau von Atomwaffen ist.

    Solange das nicht geschieht, wird Iran auf Sanktionen des UN-Sicherheitsrats stoßen und die internationale Isolation nicht überwinden. Gleichzeitig werden die iranischen Fundamentalisten die Reformen weiter gefährden.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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