04:50 19 Januar 2018
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    Polens Echo auf Putins Worte

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    MOSKAU, 03. September (Dmitri Babitsch, RIA Novosti). Wenn jemand geglaubt hat, alle Polen stünden Russland sofort feindlich gegenüber, so brauchte man nur kurz den Reden des Präsidenten und Premiers Polens zuzuhören.

    MOSKAU, 03. September (Dmitri Babitsch, RIA Novosti). Wenn jemand geglaubt hat, alle Polen stünden Russland sofort feindlich gegenüber, so brauchte man nur kurz den Reden des Präsidenten und Premiers Polens zuzuhören.

    Nach den Ansprachen muss man zu dem Schluss kommen, dass es in der polnischen Gesellschaft ein buntes Spektrum von Meinungen über Russland, seine Rolle im Zweiten Weltkrieg und seine heutigen Kontakte mit Warschau gibt.

    Lech Kaczynski, Polens Präsident und Vorsitzender der Partei "Recht und Gerechtigkeit (PiS)", demonstrierte alte, altpropagandistische Klischees. Anders als die Russen hätten die Polen nichts zu bereuen, sagte er und verglich wie ein wahrer Populist die Erschießung der polnischen Offiziere in Katyn mit dem Holocaust.

    Diese scharfen, pathetischen Phrasen finden beim polnischen Normalbürger Gehör, doch die schöne Hülle verbirgt die halbe Wahrheit, sogar eine gewöhnliche Fälschung von Tatsachen, wenn man den Inhalt der Rede Kaczynskis zusammenfasst.

    Die Dokumente der sowjetischen Geheimpolizei NKWD über die Erschießung in Katyn und den Aufenthalt der polnischen Offiziere in Russland (sie wurden in der UdSSR bereits 1989 bis 1991 veröffentlicht) bezeugen: Die Offiziere wurden nicht als Polen, sondern aufgrund des Klassenpinzips, als "sozial fremde" Elemente, getötet.

    Unter den Erschossenen waren Berufsmilitärs und Polizisten, eine etwas geringere Zahl von Intellektuellen und von Mitgliedern der antikommunistischen Parteien. Die "sozial nahe stehenden" Proletarier und Bauern in den von der Roten Armee besetzten Ostgebieten Polens ließ man zum Teil heimreisen.

    All das rechtfertigt natürlich nicht die Ermordung als die den Russen nur zu gut bekannte Methode des Klassenkampfes. Dennoch war der von Stalin und weiteren Mitgliedern des Politbüros vor aller Welt und vor allem vor Sowjetbürgern geheim gehaltene Beschluss, die polnischen Offiziere in Katyn zu töten, etwas andere als der Holocaust, dem eine langjährige, öffentliche, schamlose und von einem Teil der Bevölkerung vieler europäischer Länder unterstützte antisemitische Kampagne vorausgegangen war.

    Ganz anders als Kaczynski sprach Donald Tusk, Polens Ministerpräsident und Vorsitzender der Partei "Bürgerplattform". Ohne von der offiziellen Position Warschaus abzuweichen, dass der Stalin-Hitler-Pakt zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs geführt habe, vermied Tusk eine direkte Verbindung Nazi-Deutschlands mit Sowjet-Russland, die in der Rede von Kaczynski immer wieder vorkam.

    Gesagt sei, dass Kaczynski und Tusk zwei Parteien des rechtskonservativen Lagers vertreten. Dass sie auf Kriegsfuß stehen, ist in Polen kein Geheimnis. Unterschiedlich ist auch ihr Herangehen an die Beziehungen zu Russland. Im politischen System Polens steht der Premier seinem politischen Gewicht nach dem Präsidenten nicht nach. Dieser ist vor allem Repräsentant des Staates. Polens Politik wird vom Parlament (Sejm) bestimmt, die unmittelbaren Entscheidungen werden vom Premier nach Abstimmung mit der parlamentarischen Mehrheit getroffen.

    Gegenwärtig ist die Fraktion der "Bürgerplattform" von Tusk die größte im Sejm, deshalb ist sein politisches Gewicht höher als das von Kaczynski. Diese Situation entstand nach den Wahlen von 2007, bei denen die "Bürgerplattform" die früher dominierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" der Brüder Kaczynski etwas in den Hintergrund drängte.

    In den Jahren der Vorherrschaft von "Recht und Gerechtigkeit" (2005 - 2007) verkraulten Präsident Lech Kaczynski und sein Bruder und damaliger Premier Jaroslaw nicht nur Russland, sondern auch Deutschland. Die Hoffnungen der polnischen Intellektuellen und eines Teils der Medien, der Fremdenhass der Kaczynskis werde sich nur gegen Russland richten, bewahrheiteten sich nicht.

    Die Brüder entfesselten eine Kampagne gegen den "Vertriebenenverband" der Deutschen, die Ende der 40er Jahre unter dem Druck der polnischen beziehungesweise der tschechischen Behörden aus Polen und Tschechien ausgesiedelt worden waren.

    Andere polnische Politiker, mit Ausnahme der Anhänger von "Recht und Gerechtigkeit", beurteilten Putins Ansprache und seinen in der Zeitung "Gazeta Wyborcza" einen Tag vor dem Besuch veröffentlichten Brief recht positiv.

    Dennoch sind die Meinungen in der polnischen Öffentlichkeit sehr unterschiedlich. Interessanterweise ist auch der Chefredakteur der Zeitung "Gazeta Wyborcza", Adam Michnik, der zu beiden Kaczynskis negativ eingestellt ist, mit Putins Worten nicht ganz einverstanden. In seiner Antwort an den russischen Premier, die in seiner Zeitung gedruckt wurde, fordert er dazu auf, zwischen München, das er einen "fatalen Fehler des demokratischen Europa" nennt, und der "gemeinsamen Hitler-Stalin-Aggression gegen Polen" kein Gleichheitszeichen zu setzen.

    Dennoch polemisiert Michnik in einem respektvollen Ton und zieht einen Trennungsstrich zwischen Stalin und den sowjetischen Soldaten, die in Polen gegen die Nazis kämpften. Vor allem aber vertritt Michnik den Standpunkt, dass die historischen Probleme mit den heutigen polnisch-russischen Beziehungen nicht verknüpft werden sollten. Er gibt keine zweifelhaften populistischen Erklärungen und zieht keinen Vergleich zwischen der Nord-Stream-Gaspipeline und dem Stalin-Hitler-Pakt, wie ihn sich vor einiger Zeit der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski erlaubte. Die gleiche Haltung zeigte Donald Tusk auch bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin.

    Allmählich bildet sich in Polen eine ausgewogenere, eine pragmatische Einstellung zum heutigen Russland und zu seiner Führung heraus. Davon zeugt auch die Tatsache, dass Putins Artikel im Allgemeinen nicht nur Michnik billigte, sondern auch namhafte Politiker, die der Sympathien für Russland nicht verdächtigt werden können, etwa der Sejm-Marschall Bronislaw Komorowski oder Ex-Außenminister Adam Rotfeld.

    Wenn diese Tendenz dank Putins Besuch erstarken wird, darf der russische Premier seine Aufgabe als erfüllt ansehen.

     Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.