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    Jahresrückblick 2009: Die wichtigsten Ereignisse in der Welt

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    MOSKAU, 23. Dezember (RIA Novosti). RIA Novosti wirft einen Blick auf die nach ihrer Ansicht weltweit zehn wichtigsten Ereignisse des vergangenen Jahres zurück.

    MOSKAU, 23. Dezember (RIA Novosti). RIA Novosti wirft einen Blick auf die nach ihrer Ansicht weltweit zehn wichtigsten Ereignisse des vergangenen Jahres zurück.

    1. OBAMAS ERSTES JAHR (VOM AMTSANTRITT BIS ZUM FRIEDENSNOBELPREIS)

    In den ersten dunkelhäutigen US-Präsidenten, dessen Inauguration im Januar die teuerste in der Geschichte der USA wurde, setzte man sowohl im eigenen Land als auch in der Welt große Hoffnungen. In seinem ersten Jahr als Präsident versuchte Barack Obama, sie zu rechtfertigen.

    Zu den Prioritäten in der Innenpolitik gehörte die Abwendung der Wirtschaftsdepression: Obama unterschrieb einen Plan zur Stimulierung der US-Wirtschaft, um aus der Finanzkrise zu gelangen. Dadurch gab er faktisch die Schuld des US-Finanzsystems an der Erschütterung der Weltwirtschaft zu. Außenpolitisch richteten sich Obamas Anstrengungen auf den Wandel des Image der USA in der Welt.

    Vor allem begann er mit der Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und Russland. Das gelang mit Hilfe des "Resets", das bereits Ergebnisse gebracht hat: Die Amerikaner haben auf die Aufstellung des Raketenabwehrsystems in Osteuropa, die in Russland Besorgnisse hervorrief, verzichtet. Zugleich lösten der US-Beschluss, in Afghanistan das Truppenkontingent aufzustocken, wie auch die nachfolgende Verleihung des Friedensnobelpreises an Obama weltweite Diskussionen. Dabei wurde zumeist die Meinung geäußert, dass der Preis nicht für seine Taten, sondern für seine Versprechungen verliehen worden sei.

    2. WIEDERAUFNAHME DER ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN RUSSLAND UND DER NATO

    Bei ihrem Treffen in Brüssel am 5. März beschlossen die Außenminister der Nato-Länder, die vollwertige Zusammenarbeit mit Russland wiederherzustellen. Bei einem inoffiziellen Treffen des Russland-Nato-Rates auf Außenministerebene, das Ende Juni auf der griechischen Insel Korfu stattfand, wurde vereinbart, die Kooperation bei der Sicherheit wieder aufzunehmen. Formell trat der Rat auf Außenministerebene am 4. Dezember in Brüssel zusammen. Es war das erste Treffen dieser Art nach dem Konflikt mit Georgien von 2008. Der Rat billigte Dokumente über Kooperationspläne für die nächste Zeit. Die Beziehungen, die sich nach Russlands Schritten zum Schutz Südossetiens gegen die georgische Aggression verschärft hatten, begannen sich wieder einzurenken.

    3. WEG FREI FÜR LISSABON-VERTRAG

    Anfang November setzte der tschechische Präsident Vaclav Klaus seine Unterschrift unter den Vertrag von Lissabon, womit dessen Ratifizierungsprozess durch die Länder der Europäischen Union ein Ende gesetzt wurde. Das Dokument sieht mehrere institutionelle Reformen der EU sowie ein neues Verfahren zur Bildung der EU-Kommission, das ab 2014 in Kraft treten soll, vor.

    In Übereinstimmung mit dem Lissabon-Vertrag wurden in der EU die Posten eines Präsidenten und eines Außenministers geschaffen. Zum ersten Präsidenten wurde am 19. November einstimmig der belgische Regierungschef Herman van Rompuy gewählt. EU-Handelskommissarin Catherine Ashton (Großbritannien) wurde zur Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ernannt. Nach Ansicht einiger Politiker würden die Reformen in der Europäischen Union es ermöglichen, ihre Beziehungen zu Russland zu verbessern.

    4. ABRÜSTUNG UND SICHERHEIT: START, RAKETENABWEHR UND EUROPÄISCHER SICHERHEITSVERTRAG

    Im scheidenden Jahr versuchten die USA und Russland sich gegenseitig und der ganzen Welt zu beweisen, dass das Erbe des Kalten Krieges jetzt Vergangenheit ist. Präsident Dmitri Medwedew schlug den Nato-Ländern, der EU, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und der OSZE vor, einen neuen Vertrag über die europäische Sicherheit abzuschließen. Russland sieht es angebracht, einen neuen Mechanismus zur Aufrechterhaltung des Friedens in Europa zu schaffen, für den kein einzelner Staat beziehungsweise keine internationale Organisation allein zuständig ist.

    Die USA nahmen Korrekturen an ihren Plänen vor, ein Raketenabwehrsystem (ABM) in Europa, nahe der Grenze zu Russland  aufzubauen, die in Moskau auf scharfen Widerstand stießen. Die USA haben allerdings nicht darauf verzichtet, Raketenabwehrelemente auf dem europäischen Kontinent zu installieren. Sie verschoben lediglich den Beginn des Aufbaus des ABM-Systems auf 2015.

    Am 5. Dezember ist der Vertrag zwischen Russland und den USA über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen (START) abgelaufen. Seit fünfzehn Jahren sicherte er die Begrenzung der Atomwaffenarsenale Russlands und der USA. Dennoch konnten die Seiten innerhalb eines Jahres keine Einigung bei den Prüf- und Kontrollmechanismen erzielen, die der neue Vertrag einschließen soll.

    Voraussichtlich wird dieses Dokument im kommenden Januar unterzeichnet.

    5. NORDKOREA TESTET RAKETEN UND ATOMWAFFEN

    Nordkorea erschütterte die Welt in diesem Jahr zweimal: nach dem Start einer Mehrstufenrakete (4. April), die zu militärischen Zwecken eingesetzt werden kann, und durch einen Atombombentest (25. Mai).

    Auf diese Weise reagierten die Nordkoreaner auf den internationalen Druck, vor allem seitens der USA, der sich angesichts der Krise um das Atomprogramm Pjöngjangs aufgebaut hatte. Im Ergebnis verhängte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen über die Volksdemokratische Republik. Bei Verdacht dürfen Frachtschiffe und -flugzeuge kontrolliert werden. Pjöngjang bezeichnete diese Maßnahmen als "Kriegserklärung" und verweigerte die Teilnahme an den Sechser-Verhandlungen im Atomstreit, die Russland, die USA, China, Nordkorea, Südkorea und Japan seit 2003 führten. Kurz vor Ende dieses Jahres konnte die neue US-Administration Pjöngjang doch zu der Einsicht bewegen, einen mehrseitigen Dialog einzugehen.

    6. SCHWEINEGRIPPE

    Am 11. Juni verkündete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen der weltweit rasanten Ausbreitung der Grippe A/H1N1 erstmals seit mehr als 40 Jahren die höchste Gefahrenstufe sechs. Die ersten vom neuen Virus verursachten Erkrankungen an der "Schweinegrippe" wurden in Mexiko, den USA und in Kanada registriert. Danach dehnte sich die A/H1N1 auf andere Länder aus.

    Nach dem Stand vom 6. Dezember sind in der Welt 9596 Personen an dieser Grippeart gestorben, in 208 Ländern wurden Ansteckungsfälle bestätigt. In den meisten west- und osteuropäischen Ländern geht die Zahl der Erkrankungen zurück. Eine Ausnahme bildet Frankreich, wo sich die Situation bislang nicht bessert und die Ausbreitung von grippeähnlichen Erkrankungen zunimmt. In Russland ist der neue Virus weiter aktiv, allerdings vermuten Experten, dass die Zeit seiner höchsten Aktivität bald vorbei sein werde.

     7. GASKRIEG ZWISCHEN RUSSLAND UND DER UKRAINE UND FORTSETZUNG DER POLITISCHEN KRISE IN DER UKRAINE

    Der mittlerweile schon gewohnte "Neujahrs-Gaskrieg" zwischen Russland und der Ukraine stellte in bezug auf seine Länge einen Rekord dar. Gazprom stellte ab dem 1. Januar die Brennstofflieferungen an die ukrainischen Verbraucher ein, weil die Ukraine die Transit-Pipelines blockierte. Im Ergebnis hatten viele europäische Länder, vor allem in Osteuropa, Schwierigkeiten bei der Gasversorgung für Privathaushalte und die Industrie.

    Der Transit wurde am 20. Januar nach einer Einigung zwischen dem russischen Regierungschef Wladimir Putin und seiner ukrainischen Amtskollegin Juila Timoschenko und nach der Unterzeichnung von zehnjährigen Verträgen zwischen Gazprom und Naftogas Ukrainy wieder aufgenommen. Bis dahin waren die Gaslieferungen an die Ukraine und an Europa trotz ständig neuer Konflikte nicht unterbrochen worden. Die Verhandlungen zwischen Putin und Timoschenko im vergangenen November in Jalta gaben den russischen Politikern die Sicherheit, dass nicht erneut ein Gaskrieg in Anmarsch ist.

    In Europa befürchtet man einerseits eine erneute Gaskrise zwischen Russland und der Ukraine und vermutet, dass dabei der Wahlkampf zu den Präsidentenwahlen Mitte Januar eine Rolle spielen könnte. Andererseits ist man in Europa nicht darauf erpicht, Kiews Probleme zu lösen: Die EU hat den in diesem Jahr versprochenen Kredit für reibungslose Gaslieferungen bisher nicht gewährt.

     8. UNRUHEN IN CHISINAU, POLITISCHE KRISE IN MOLDAWIEN

    Zu Massenunruhen uferten die Parlamentswahlen in Moldawien am 5. April aus. Die politische Situation hat sich bis heute nicht stabilisiert. Bei den Wahlen siegten die regierenden Kommunisten, was Unzufriedenheit bei ihren Gegnern hervorrief. Oppositionelle griffen in der Hauptstadt Chisinau die Gebäude des Parlaments und der Präsidialverwaltung an. Als Zugeständnis an die Opposition ließen die Behörden die Abstimmungsergebnisse neu auszuzählen, was jedoch nichts an den Machtverhältnissen im Parlament änderte. Die neue Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses hielt jedoch nicht lange. Die Oppositionsfraktionen verhinderten zweimal die Wahl zum Präsidenten (laut Moldawiens Verfassung wird der Präsident vom Parlament gewählt), und das Parlament wurde aufgelöst.

    Die gegenwärtige Zusammensetzung des moldawischen Parlaments ist aufgrund der Ergebnisse der vorgezogenen Wahlen vom 29. Juli zustande gekommen. Die politischen Unruhen führten dazu, dass der seit 2001 amtierende Präsident Vladimir Voronin zurücktrat. Die Volksvertreter streiten bis heute um einen Konsens für die Wahl eines neuen Präsidenten. Das letzte Mal, am 7. Dezember, ist die Abstimmung im Parlament bereits zum dritten Mal gescheitert: Der frühere Parlamentspräsident Marian Lupu holte 53 Stimmen, während 61 notwendig sind.

     9. ZERSCHLAGUNG DER TAMILEN-REBELLEN UND ENDE DES BÜRGERKRIEGS IN SRI LANKA

    In Sri Lanka wurde der seit 1983 dauernde Bürgerkrieg beendet, der mindestens 80 000 Menschen das Leben kostete. Das Militärkommando verkündete am 18. Mai offiziell das Ende der militärischen Operationen gegen die Separatistengruppe "Befreiungtiger von Tamil Eelam" (LTTE). Alle Anführer der "Tiger", darunter Hauptkommandeur Velupillai Prabhakaran, wurden getötet. In all diesen Jahren führten die Separatisten einen bewaffneten Kampf für einen unabhängigen Staat in den überwiegend tamilisch bevölkerten Nord- und Ostregionen der Insel. Die Einwohner von Sri Lanka bejubelten die Regierungstruppen für ihren Sieg im Krieg.

     10. SKANDAL UM DIE PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN IN AFGHANISTAN

    Bei den Wahlen vom 20. August siegte der amtierende afghanische Präsident Hamid Karzai zum zweiten Mal, doch wurde sein Triumph durch Manipulationsskandale um die Wahlergebnisse getrübt. Für den November wurde eine neue Wahlrunde angesetzt. Sie fand jedoch nicht statt, weil Karzais wichtigster Opponent, der ehemalige afghanische Außenminister Abdullah Abdullah, aus Furcht um die Destabilisierung des Landes seine Kandidatur zurücknahm. Am Tag der ersten Wahlrunde starteten die Taliban eine neue Terrorwelle, um die Afghanen einzuschüchtern. Eine weitere Abstimmung wäre sicherlich noch weniger fair verlaufen und hätte zu neuen Gewalttaten geführt.

    Der neue US-Präsident Obama kündigte indes an, die militärische Präsenz der US-Truppen in Afghanistan um 30 000 Personen zu erhöhen, um die von seinem Vorgänger George W. Bush begonnene Anti-Terror-Operation abzuschließen, damit die Afghanen die Möglichkeit bekommen, für ihre Sicherheit allein zu sorgen.

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