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    Yankee go home: Japaner protestieren gegen US-Stützpunkt

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    Die Verhandlungen über die US-Militärstützpunkte werden in Japan von Massenprotesten begleitet.

    MOSKAU, 06. Mai (Dmitri Kossyrew, RIA Novosti). Die Verhandlungen über die US-Militärstützpunkte werden in Japan von Massenprotesten begleitet.

    Wenn Japans Regierungschef Yukio Hatoyama bei den Verhandlungen einen Fehler macht, kann das ihn sein Amt kosten. Seine Popularitätswerte sind bereits von 72 auf 20,7 Prozent gefallen.

    Er kann jedoch kaum Fehler vermeiden. Egal wie er sich bei den Verhandlungen mit den USA verhält - alles stößt auf negative Reaktionen. Noch schlimmer ist jedoch die Passivität. Am Donnerstag oder Freitag wollen die Bürgermeister von drei kleinen Städten auf der Insel Tokunoshima mit dem Premier in Tokio zusammenkommen, um gegen die Verlegung der US-Militärbasis aus Futenma (Okinawa) in ihre Region zu protestieren.

    Am Montag kam Hatoyama aus Okinawa zurück nach Tokio. Zuvor hatte er bei seinem Besuch auf der Insel verkündet, dass er es nicht schafft, den US-Stützpunkt aus Futenma nach Takunoshima zu verlegen. Die dortigen Einwohner lehnen dieses Vorhaben ab.

    Eigentlich handelt es sich nur um einige Tausend Marineinfanteristen. Die Militärbasis auf Futenma unterscheidet sich stark von der Basis in Kadena auf Okinawa. Die Militärbasis Kadena ähnelt im Prinzip einer Stadt. Der kleine Militärstützpunkt Futenma befindet sich jedoch im Zentrum dicht besiedelter Wohngebiete. Der Flugzeuglärm stört die japanischen Schüler beim Lernen. Die Einwohner protestieren. 2006 wurde ein Abkommen zwischen den USA und Japan geschlossen, demzufolge Tokio einen neuen Ort für die US-Marineinfanterie finden soll.

    Das ist keine einfache Aufgabe. Die Einwohner auf Tokunoshima (dort leben nur 25.000 Menschen) wollen nicht, dass die Marineinfanteristen auf den Straßen unterwegs sind und überall eine andere Sprache zu hören ist. Außerdem werden die Fische und Vögel aus der Region vertrieben. Japan weiß nicht so recht, was mit der US-Militärbasis geschehen soll - man kann sie weder belassen noch auflösen.

    Mit allen Militärstützpunkten, egal ob mit eigenen oder ausländischen, gibt es immer Probleme. Schwere Maschinen, Motorenlärm, junge Soldaten, die ihren Spaß haben wollen... Bei den ausländischen Stützpunkten stellt sich die Frage: Warum sind sie errichtet worden und wer braucht sie? Oft sind sie als Einnahmequelle für die heimische Wirtschaft von Bedeutung (wie auf Philippinen - die US-Militärs werden von den Einwohnern der Städte Angeles und Olongapo unterstützt). Es handelt sich jedoch um einen Einzelfall.

    Derzeit ist eine Frage aktuell: Wozu braucht man diese Stützpunkte? Ein ähnliches Szenario entwickelt sich um den US-Militärstützpunkt Manas in Kirgisien. Vor kurzem reiste Michael McFaul, Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, nach Kirgisien, um mit der neuen Staatsführung zu verhandeln. Selbstverständlich wird es nicht nur um die Militärbasen gehen. Dennoch steht dieses Thema, darunter auch die Auseinandersetzungen zwischen den US-Soldaten und den Einheimischen, auf der Agenda.

    Die Situation um die US-Luftwaffenbasis in Kirgisien ist relativ klar. Man braucht diesen Flughafen für den Nachschubtransport nach Afghanistan. Wohin die US-Luftwaffe von diesem Stützpunkt startet, ist Russland, Kirgisien und deren Nachbarn klar - zumindest in Worten. Im nächsten Sommer wird man diesen Stützpunkt für den Truppenabzug aus Afghanistan benötigen. Die weitere Zukunft der Basis wird danach bestimmt.

    Dann könnte daran erinnert werden, dass die Regierung von George W. Bush die Militärpräsenz in Zentralasien für politischen Einfluss auszunutzen versuchte - um Russland und China aus der Region zu verdrängen. Dabei scheiterten die USA unter Bush beim Krieg in Afghanistan.

    Das Problem um Japan ist anders gelagert und hat eine größere Dimension. Das Problem reifte im Laufe einiger Jahrzehnte heran. Dann stellte sich heraus, dass die Lage viel schlimmer ist als angenommen.

    Die Stützpunkte wurden in Japan eingerichtet, weil es einer der Verlierer im Zweiten Weltkrieg war. Eigentlich geht es um das „Erbe" des Besatzungsregimes, wie es mit den US-Stützpunkten in Deutschland der Fall ist. Die USA brauchten Kadena und andere japanische Militärstützpunkte, um unter anderem einen Krieg in Indochina in den 60er und 70er Jahren zu führen und die Sowjetunion und China abzuschrecken. Japan brauchte die Militärbasen, um die Wirtschaft zu entwickeln ohne viel Geld für die Verteidigung auszugeben und dabei den Schutz des Landes den USA zu übergeben (auch aus der wirtschaftlichen Sicht war es vorteilhaft für Japan).

    Dennoch leben wir in einer anderen Zeit. Als Hatoyama an die Macht kam, versprach er, den Beziehungen zwischen Tokio und Washington neues Leben einzuhauchen. Dabei erklärte er jedoch nicht, wie sie aussehen sollen. Wahrscheinlich sollten sie gleichberechtigter sein. Die  Situation soll sich anscheinend geändert haben - aber wie? Wenn man die jetzige Rolle Deutschlands in Europa betrachtet, wird sofort klar, dass Japan zu lange in der „Nachkriegszeit" verweilt. Sein Entwicklungskurs liegt ebenfalls auf der Hand. Dabei stellen sich einige Fragen: Wozu braucht man die Stützpunkte? Hat es überhaupt Sinn, Russland oder China abzuschrecken?

    Beim Gedankenmachen über die neue Rolle Japans in der Welt und das Wesen seiner neuen Partnerschaft mit den USA tauchte eine weitere Krise um die jetzigen Stützpunkte auf.

    Hatoyama versprach bis Ende Mai über die Verlegung des Militärstützpunkts in Futenma zu entscheiden. Bei seinem Treffen mit US-Präsident Barack Obama in Washington wurde vor allem darüber verhandelt. Hatoyama sagte, dass er zuerst die Stimmungslage bei den Wählern ausloten müsse. Das hat er jetzt getan. Es stellte sich heraus, dass sich zwei Dinge überschneiden: Die Stimmungen der Einwohner der japanischen Städte und Inseln und die Gedanken daran, ob der Zweite Weltkrieg zu Ende ist.

    Hatoyama steht unter Zeitdruck. Dies ist jedoch nicht so schlimm. Die US-Regierung steht unter massivem Zeitdruck in ihrer gesamten Außenpolitik. Die Welt ändert sich schnell. Man kann die Wandlungen kaum zurückhalten. Noch schwieriger ist es, neue Ziele zu formulieren.

    Das Abkommen mit Japan von 2006 ist nicht so sehr ein Produkt der Politik von Bush, sondern von seinem Verteidigungsminister Donald Rumsfeld (derzeit gilt er als Symbol des globalen Scheiterns der USA). Es handelt sich also um ein Produkt aus einer anderen Ära. Man wollte nur eine kleine Militärbasis auf eine ruhige japanische Insel verlegen. In Wirklichkeit kam jedoch alles ganz anders...

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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