15:07 22 Oktober 2018
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    Russlands Modernisierung lässt noch auf sich warten

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    Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg (24)
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    MOSKAU, 21. Juni (RIA Novosti, Wlad Grinkewitsch). Am Samstag ging das Wirtschaftsforum in St. Petersburg zu Ende.

    MOSKAU, 21. Juni (RIA Novosti, Wlad Grinkewitsch). Am Samstag ging das Wirtschaftsforum in St. Petersburg zu Ende.

    Dieses Jahr hieß das Motto des Wirtschaftsforums „Grundlage für die Zukunft". Bei der Veranstaltung in St. Petersburg blickte man zumindest positiv in die Zukunft. Russische Vertreter malten ein ideales Bild vom „Russland der Zukunft". Dabei geht es um innovative Wirtschaft, Wettbewerbserhöhung und die Beseitigung der bürokratische Hürden. In Russland der Zukunft ergänzen sich harmonisch Privat- und Staatsunternehmen.

    Am letzten Tag des Wirtschaftsforums malte der französische Präsident Nicolas Sarkozy ebenfalls ein schönes Bild von der europäischen Zukunft. Das einzige, was die rosigen Aussichten wohl vermiesen könnte, sind die ungelösten Fragen der harten Gegenwart.

     

    Worten und Taten

    Seit einigen Jahrzehnten diskutieren die Wirtschaftsexperten, Soziologen und Politologen über den Begriff „Modernisierung". Sie versuchen erfolglos ein Allheilmittel für diesen Prozess zu finden. Seit Anfang dieses Jahres ist die Modernisierung der russischen Wirtschaft das wichtigste Wirtschaftsthema in den russischen Medien. Alle sprechen über die Modernisierung: Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler, einfache Bürger. So ist es nicht verwunderlich, dass die Modernisierung auch eines der Hauptthemen beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg war.

    Dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zufolge ist der Modernisierungskurs und der Aufbau einer innovativen Wirtschaft eine Chance für Russland, einen angemessen Platz  nach der Krise zu finden. Russland habe alle Chancen, betonte Medwedew. Ausländische Unternehmer und Beamte als höfliche Gäste pflichteten ihm bei. Dennoch handelt es sich bei den Verträgen zwischen Russland und seinen westlichen und östlichen Partnern vor allem um den Tausch von Rohstoffen gegen Industriewaren und nicht um Transfer von Industrieanlagen und Technologien. Mal sehen, was aus den beim Wirtschaftsforum geschlossenen Milliardenverträgen herauskommt.

    Sowohl die ausländischen als auch die russischen Unternehmer beeilen sich nicht, in die Entwicklung der wissensbasierten Wirtschaft in Russland zu investieren. Nach Angaben der russischen Statistikbehörde (Rosstat) gingen die Investitionen ins Grundkapital in den ersten fünf Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 0,4 Prozent zurück. Russland benötige hingegen einen „Investitionsboom", so der russische Präsident.

    Laut Medwedew muss im kommenden Jahr die Kapitalzuwachssteuer bei langfristigen Direktinvestitionen abgeschafft und ein privat-staatlicher Sonderfonds für Langzeit-Projekte gebildet werden. Vielleicht wird sich die Situation danach ändern.

    Russlands Wirtschaftsministerin Elwira Nabiullina verkündete am zweiten Tag des Wirtschaftsforums, dass Russland wissensbasierte Wirtschaft und auf Erfahrung basierende Wirtschaft brauche. Zudem erinnerte sie daran, dass man gerade in einer neuen Wirtschaft am schnellsten viel Geld verdienen kann. Sie rief dazu auf, kreativer zu sein.

    Dennoch wurde dabei zwar eine banale, jedoch eine sehr wichtige Angelegenheit vergessen: Solange es keine Straßen usw. gibt, wird es auch keine industrielle Infrastruktur geben. Man kann kaum Investitionen in die „Wirtschaft der Kenntnisse" erwarten. Einigen russischen Experten zufolge muss Russland zuerst eine neue Industrialisierung durchführen und darf erst dann von einer postindustriellen Wirtschaft träumen.

    Mitten in der Krise sprach Russland sehr viel über die Verwirklichung der groß angelegten Infrastrukturprojekte als einen wichtigen Bestandteil der Antikrisenmaßnahmen. Im Ergebnis wurde der Schwerpunkt leider auf die Erfüllung der überhöhten Sozialverpflichtungen gelegt. Die soziale Stabilität wurde zwar gekauft, jedoch wurde keine Grundlage für den Aufbau einer neuen Wirtschaft, die nicht auf Rohstoffe orientiert ist, geschaffen.

     

    Neustart des Kapitalismus

    Die Pläne der ausländischen Politiker waren ebenfalls großartig. Sarkozy hatte die virtuelle und spekulative Wirtschaft als Verursacher der Krise entlarvt. Beim Wirtschaftsforum verkündete er erneut, dass weltweite Reformen notwendig seien. Man brauche einheitliche Standards, damit die globale Wirtschaft effektiv funktioniere. Wie der französische Staatschef sagte, würden zu viele Staaten nach ihren eigenen Regeln leben.

    Deswegen muss man Europa auf einen gemeinsamen Nenner bringen, die Finanzsysteme vereinheitlichen u.s.w. In der Zukunft könne eine neue Struktur gebildet werden, die nicht nur die europäischen Länder, sondern auch Russland zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum zusammenschließen wird, wo sich Waren, Kapitale und Arbeitskräfte frei bewegen können.

    Mittlerweile sind neue Probleme aufgetaucht. Die EU-Beamten gaben keine Antwort auf die Frage, ob ein engerer Integrationsprozess dazu führen wird, dass die Länder mit starken Wirtschaften die schwächeren subventionieren müssen.

    Der schon vor langem verkündete Neustart des Kapitalismus wurde noch nicht verwirklicht.    

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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