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    Grausame Soldatenspiele hinterm Kasernentor * Russland plant Rückholaktion für Auswanderer * Experte räumt mit Mythos um Saufnation Russland auf * Russische Gerichtsvollzieher wollen Schuldnern an den Kragen * Kurztrip nach St. Petersburg ohne Visum

    MOSKAU, 14. Juli (RIA Novosti). Grausame Soldatenspiele hinterm Kasernentor * Russland plant Rückholaktion für Auswanderer * Experte räumt mit Mythos um Saufnation Russland auf * Russische Gerichtsvollzieher wollen Schuldnern an den Kragen * Kurztrip nach St. Petersburg ohne Visum

    „Wsgljad": Grausame Soldatenspiele hinterm Kasernentor

    Am Dienstag wurde bekannt, dass sieben Matrosen der Baltischen Flotte wegen Schikanierens zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden, berichtete die Zeitung „Wsgljad" gestern.

    Im August 2009 zwangen aus Dagestan stammende Matrosen jüngere Soldaten, sich auf dem Boden so hinzulegen, um das Wort "KAVKAZ" zu bilden. Anschließend fotografierten sie ihr Kunstwerk. Die meisten der Dienstälteren wurden zu anderthalb Jahren Haft verurteilt, doch ein bereits Vorbestrafter muss drei Jahre absitzen.

    Die Ermittler und das Gericht stellten fest, dass am 3. August 2009 auf einem Stützpunkt in der Stadt Pionerski (Gebiet Kaliningrad) 26 Kameraden gezwungen wurden, am Boden liegend mit ihren Körpern das Wort "KAVKAZ" zu bilden.

    Auf Beschluss eines Militärgerichts werden fünf der Verurteilten anderthalb Jahre lang hinter Gitter sitzen, einer muss seine einjährige Strafe in einer Arbeitskolonie abbüßen. Der bereits wegen früherer Verbrechen verurteilte Naib Tajgibow bekam drei Jahre Freiheitsentzug in einer Besserungskolonie aufgebrummt. Die Höchststrafe laut diesem Artikel beträgt fünf Jahre Freinheitsentzug.

    Der Vorfall, der im November 2009 bekannt wurde, stieß in der Gesellschaft auf ein großes Echo. Am 19. November leitete die Militärpolizei der Baltischen Flotte gleich fünf Strafverfahren ein. Sie betrafen "eine internationale Gruppe von Personen" und den Fakt des Verstoßes gegen die Dienstvorschrift in einem Truppenteil.

    Obwohl die Staatsanwaltschaft die Schikanen anerkannt hat, heißt es im Gutachten, dass es unter den Tätern auch Russen gab, sodass es sich nicht um Anstiftung des Fremdenhasses handelt.

    Wladimir Chomtschik, Vorsitzender des Militärkollegiums des Obersten Gerichts, hatte in diesem Frühjahr geklagt, dass die Rechtsverletzungen trotz weniger werdenden Wehrdienstpflichtigen nicht abnehmen: Während 2008 wegen Verbrechen in Armee und Flotte 9310 Militärangehörige verurteilt wurden, ging die entsprechende Zahl von 2009 auf 9232 zurück (eine Verminderung von 0,8 Prozent). Trotz des geplanten Abbaus des Offizierbestands und der Vertragssoldaten als Teil der Militärreform gibt es nicht weniger Straftaten.

    Auch werden jüngere Soldaten nach wie vor schikaniert, so Chomtschik. "Das Rowdytum in den Kasernen ist nach wie vor gang und gebe. Das ist ein ernster Grund zur Beunruhigung", betonte der Vorsitzende des Militärkollegiums des Obersten Gerichts.

    „Wedomosti": Russland plant Rückholaktion für Auswanderer

    Unternehmer mit sowjetischen Wurzeln können bei ihrer Rückkehr nach Russland mit Ermäßigungen rechnen, schreibt die Zeitung „Wedomosti" am Mittwoch.

    Es hat anscheinend keine anderen Wege gegeben, um die aktive Bevölkerung anzulocken.

    Das russische Ministerium für regionale Entwicklung hat am Dienstag ein neues Programm vorgestellt. Dabei geht es um die freiwillige Übersiedlung von im Ausland lebenden Landsleuten.

    Laut Alexej Tschernyschow vom Ministerium für regionale Entwicklung wird das Programm im August endgültig mit den anderen Behörden abgestimmt. Im September soll Dokument der Regierung vorgelegt werden.

    Unter den Landsleuten versteht man Bürger der ehemaligen Sowjetunion, Auswanderer und deren Nachkommen. Seit 2006 nahmen nur die Lohnarbeiter an dem Programm teil. Der Kreis der Teilnehmer der neuen Rückholaktion soll deutlich größer sein.

    Die Rückkehrer sollen in folgende Gruppen aufgeteilt werden: Arbeiter, Studierende, Unternehmer, Bauern, Gemeindemitglieder und Personen mit besonderen Verdiensten. Am 1. Dezember kommenden Jahres muss die Regierung ein Punktesystem für die Auswahl der Landsleute ausarbeiten. Dennoch können die Teilnehmer aus dem Programm ausgeschlossen werden, wenn sie gegen die Regeln verstoßen (eine andere Tätigkeit ausüben). Das jetzige Programm sieht die Erstattung der Reisekosten und Umzugsgeld vor. Die zurückkehrenden Unternehmer, Bauern und Gemeindemitglieder können mit einer dreijährigen Befreiung von den Zöllen und der Einfuhrsteuer für ihre Vermögenswerte bei einem Umzug nach Russland rechnen. Zudem wird das Kontrollverfahren an der Grenze vereinfacht. Außerdem soll es eine Steuerermäßigung beim Kauf von Vermögenswerten geben. Falls die Berufstätigkeit anfangs keine Einnahmen bringt, werden die Umsiedler innerhalb von sechs Monaten das Unterstützungsgeld bekommen. Falls man keine Wohnung in Russland hat, kann man sich bei der juristischen Adresse anmelden, die von den Behörden festgelegt wird, um an Kredite zu gelangen.

    Laut Tschernyschow hatten früher nur von sieben bis acht Prozent der Auswanderer (jedes Jahr kamen rund 8000 Personen nach Russland) das Staatsprogramm genutzt. Nach der Verabschiedung des neuen Programms könnte sich deren Zahl auf 50 Prozent erhöhen. Bis 2012 müssten für diese Ziele aus der Staatskasse jedes Jahr 1,2 Milliarden Rubel (1 Euro = ca. 39 Rubel) ausgegeben werden, so Tschernyschow.

    Wie Modest Kolerow, Chefredakteur der Nachrichtenagentur Regnum, betonte, wurden durch das jetzige Programm viel weniger Auswanderer angelockt als geplant. Daran seien unter anderem die regionalen Behörden schuld, die Arbeitsplätze nach dem Restprinzip mit Gehältern in Höhe bis 10.000 Rubel angeboten hätten. Neue Ermäßigungen könnten das Interesse eines aktiveren Teils der Auswanderer erwecken, sagte Kolerow.        

    „Wremja Nowostej": Experte räumt mit Mythos um Saufnation Russland auf

    Die zunehmende Alkoholsucht der Russen eine der größten Gefahren für das Land, schreibt die Zeitung "Wremja Nowostej" am Mittwoch.

    Alle verstehen das und viele haben sich daran gewöhnt. Allerdings gibt es auch Menschen, die anderer Meinung sind. So findet der Direktor des Zentrums für Erforschung des russischen Alkoholmarktes, Wadim Drobis, dass es acht „Mythen" um den Alkoholkonsum in Russland gibt.

    Der Experte besuchte vor kurzem auf Einladung des US-Außenministeriums die Vereinigten Staaten und stellte fest, dass die Amerikaner nicht weniger als die Russen trinken, und dass amerikanische Jugendliche genauso viel Alkohol wie ihre russischen Altersgenossen trinken. Jedes zivilisierte Land hat also ein Alkoholproblem.

    In Russland sei das Problem wegen der Armut unter der Bevölkerung viel schärfer, betonte Drobis. Nach seinen Worten verbindet er große Hoffnungen mit der Einrichtung des „Alkoholministeriums" sowie mit der Konzeption zur Vorbeugung des Alkoholmissbrauchs bis 2020. Damit könne verhindert werden, dass immer Menschen zum Alkohol greifen, so der Experte. Doch er räumte auch mit in einigen Vorurteilen in Bezug auf den Alkohol auf.

    Erstens glauben viele Menschen daran, dass Alkohol in Russland sehr billig sei, was die Trinksucht unter den Russen fördern würde. In Wirklichkeit seien die Alkoholerzeugnisse in Russland bedeutend teurer als in vielen anderen Ländern, unterstrich Drobis. So koste der Wodka in den skandinavischen Ländern 13 bzw. 14 Euro, was aber mit Blick auf das dortige Durchschnittsgehalt viel günstiger als der drei Dollar teure Wodka in Russland sei. In Amerika werden starke Alkoholgetränke (ab 40 %) für zwei Dollar pro Liter verkauft.

    Der zweite Irrtum: Ganz Russland wäre alkoholsüchtig, was seinen künftigen Zusammenbruch verursacht. In Wirklichkeit verfällt in die Alkoholsucht nicht das ganze Land, sondern etwa ein Viertel der mittellosen Einwohner mit dem Einkommen unter 5000 Rubel (1 Euro = ca. 39 Rubel). Diese Kategorie der Bürger trinkt jedes Jahr bis zu 40 Liter Alkohol. 75 Prozent der Russen trinken etwa elf Liter Alkohol pro Jahr, was allerdings auch die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) übertrifft. Dennoch driften die Menschen nicht in die Sucht ab. Somit ist also vor allem die ärmste und sozial ungeschützte Bevölkerungsschicht vom Alkoholismus gefährdet.

    Der dritte am meisten verbreitete „Mythos". Alle Hoffnungen wären mit den Verbots- und Einschränkungsmaßnahmen verbunden, die von der WHO empfohlen worden sind. Es gibt tatsächlich mehrere Länder, die sich in diesem Sinne nach dem WHO-Hinweisen richten. Beispielsweise Schweden und Finnland. Aber in Schweden hat der Alkoholverkauf in den vergangenen zehn Jahren um 70 Prozent zugelegt. In Finnland ist die Alkoholsucht unter Frauen in den letzten 40 Jahren, von denen das Land 30 Jahre nach den WHO-Regeln lebt, auf das Sechsfache angestiegen. Unter den Männern hat sie sich verdoppelt. Das sind amtliche Angaben. Also spielen die Verbotsmaßnahmen keine entscheidende Rolle.

    „Nowyje Iswestija": Russische Gerichtsvollzieher wollen Schuldnern an den Kragen

    Die Zahl der Russen, denen die Ausreise ins Ausland verboten wird, könnte bis zum Jahresende 250.000 erreichen, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija" am Mittwoch.

    Dieser Auffassung ist die Behörde der Gerichtsvollzieher. Am vergangenen Dienstag wurde bekannt, dass allein im Gebiet Orjol mehr als 1600 Menschen wegen Schulden nicht ausreisen durften. Diese Zahl ist vier Mal höher als vor einem Jahr.

    Viele Experten machen sich allerdings Sorgen darum, dass sich die Gerichtsvollzieher verzockt haben und ihre Statistik verschönern wollen.

    Die Gerichtsvollzieherbehörde ist überzeugt, dass das Ausreiseverbot der effektivste Weg ist, die Schuldner zur Tilgung zu zwingen. In allen Regionen Russlands gibt es derzeit immer mehr Bürger, die nicht ins Ausland reisen dürfen. Seit Jahresbeginn wurden bereits nahezu 100.000 entsprechende Entscheidungen getroffen. Wie Behördenchef Artur Parfjontschikow einräumte, könnte diese Zahl Ende dieses Jahres 250.000 erreichen. Zugleich führte er an, dass 215.000 Schuldner, denen 2009 die Ausreise untersagt worden war, insgesamt zwei Milliarden Rubel (1 Euro = ca. 39 Rubel) an ihre Kreditgeber und an den Staat gezahlt hatten.

    Experten führen diesen Trend auf die entstandene Gerichtspraxis zurück. Der Leiter der Menschenrechtsorganisation „Agora", Pawel Tschikow, sieht eine große Gefahr darin, dass die Gerichtsvollzieher ihre „Effizienzstatistik" verschönern wollen. „Es entsteht die Frage, was sie wirklich anstreben: Wollen sie, dass maximal viele russische Bürger nicht ins Ausland reisen dürfen oder dass diese Menschen ihre Schulden bezahlen?" betonte er.

    Die Behörde überlegt sich mittlerweile neue Wege zur Einschüchterung der Schuldner. Besonders attraktiv finden die Gerichtsvollzieher die Idee, den Schuldnern ihre Führerscheine abzunehmen. Diese Initiative soll demnächst mit dem Justizministerium besprochen werden. Falls sie positiv bewertet werden sollte, wird ein diesbezüglicher Gesetzentwurf in die Staatsduma (Parlamentsunterhaus) eingebracht. Außerdem wollen die Gerichtsvollzieher den Schuldnern ihre Bootsführerscheine abnehmen sowie die Ausstellung von Jagd- und Fischfangerlaubnissen verweigern.

    Experten schätzen allerdings solche Initiativen eher skeptisch ein. „Die Strafe sollte der Straftat adäquat sein. Das ist aber nicht der Fall", so der Präsident des Kollegiums für Rechtsschutz der Automobilbesitzer, Viktor Trawin. Tschikow stellte seinerseits fest, dass die Bürger teilweise selbst daran schuld sind, dass die Gerichtsvollzieher nach neuen Methoden suchen. „Ich habe viele Zeitungsanzeigen über Seminare für Kreditnehmer gesehen, wie sie sich davor drücken können, ihre Schulden zu begleichen. Angesichts dessen sind die Aktivitäten der Gerichtsvollzieher durchaus verständlich", sagte der Experte.

    Beunruhigend ist nach seinen Worten etwas anderes: „Die Gerichtsvollzieher beanspruchen immer mehr Vollmachten. De facto handelt es sich bereits um die Entstehung einer neuen Kraftstruktur, was aber für die Gesellschaft schädlich wäre."

    „Rossijskaja Gaseta": Kurztrip nach St. Petersburg ohne Visum

    St. Petersburg setzt auf Kurztrip-Touristen, die künftig ohne Visum die Sehenswürdigkeiten der Stadt besichtigen können, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta" am Mittwoch.

    Am Dienstag wurde in St. Petersburg ein Rekord mit 10.030 Touristen von Kreuzschiffen verbucht. Insgesamt werden diese Saison 308.000 Passagiere im Hafen „Morskoj Fassad" erwartet.

    Eine neue Visa-Regelung hat diesen Rekord ermöglicht. Im Mai des vergangenen Jahres wurde das russische Ein- und Ausreisegesetz geändert. Demnach können in sieben großen russischen Häfenstädten (darunter auch St. Petersburg) ausländische Touristen drei Tage in Russland ohne ein Visum verbringen.

    Laut dem russischen Verkehrsministerium hat sich der Fährverkehr verdoppelt. St. Petersburgs Gouverneurin Valentina Matwijenko zufolge muss das auch für die Touristen gelten, die mit dem Flugzeug anreisen. Das Ministerium für Sport, Tourismus und Jugendpolitik erörtert den Vorschlag von Matwijenko, dass Touristen in St. Petersburg (Flughafen Pulkowo) drei Tage ohne Visum verbringen dürfen.

    Falls dieses Pilotprojekt verwirklicht werde, könnte man es auf ganz Russland ausdehnen, sagte Nadeschda Nasina, Chefin der Abteilung für Tourismus und internationale Zusammenarbeit des Ministeriums für Sport, Tourismus und Jugendpolitik.

    Bei den Reiseveranstaltern stößt dieses Idee auf eine positive Resonanz, sie fordern  eine Änderung des russischen Gesetzes. St. Petersburg könnte für viele Touristen attraktiv werden, die daran gewohnt sind, ohne Visum zu reisen.

    Der Flughafen Pulkowo hat keine Befürchtungen vor dem wachsenden Passagierstrom. Im Laufe von fünf Monaten flogen 1,3 Millionen Passagiere aus dem Ausland nach St. Petersburg. Das ist fast 25 Prozent mehr als in derselben Vergleichsperiode des vergangenen Jahres. Dabei hat der Flughafen große Erweiterungspläne.

    Laut dem Pressedienst des Flughafens Pulkowo soll es demnächst ein Online-Check-In geben. Dadurch würden die Passagiere Zeit sparen. Zudem werde eine neue Dienstleistung getestet - es sollen Zonen geschaffen werden, wo die Passagiere nach dem Online-Check-In ihr Gepäck abgeben können. Künftig könnten die Passagiere neue Möglichkeiten bekommen, um selbstständig ihren Flug zu registrieren. Dadurch werde die Kapazität des Flughafens erhöht. Auch ein neuer Passagierterminal müsse in Betrieb genommen werden, so der Pressedienst.  

    RIA Novosti ist für den Inhalt der Artikel aus der russischen Presse nicht verantwortlich.

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