04:44 11 Dezember 2017
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    Treffen der Sechser-Gruppe zu Iran: Sanktionen ohne Grenzen?

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    Atomstreit mit Iran (1447)
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    In New York hat am Mittwoch ein Treffen der Außenminister der Sechser-Gruppe zu Iran stattgefunden.

    In New York hat am Mittwoch ein Treffen der Außenminister der Sechser-Gruppe zu Iran stattgefunden.

    Wie der französische Außenminister Bernard Kouchner am Rande des Treffens betonte, ist es eine ausgezeichnete Tagung gewesen.

    Die Sechser-Gruppe besteht aus fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates (Russland, den USA, China, Großbritannien, Frankreich) und Deutschland. Doch ihre Erfolge sind nicht besonders groß. Die Sechser-Gruppe versucht den Iran zu zwingen, die Urananreicherung zu stoppen. Seit 2003 versucht sie den Atomdialog mit Teheran aufzunehmen. Seit dem vergangenen Jahr will der Iran nichts mehr mit der Sechser-Gruppe zu tun haben.

    Die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates vom 9. Juni waren für den Dialog auch nicht sehr förderlich. Dennoch haben sich die Mitglieder der Sechser-Gruppe miteinander getroffen und werden ihre Arbeit fortsetzen.

    Die Kommunikation zwischen den führenden Staaten der Welt bezüglich des Irans ist ein schwieriger Prozess. Man darf nicht den UN-Sicherheitsrat mit der Sechser-Gruppe verwechseln. Beim jetzigen Treffen in New York kristallisierte sich ein Problem heraus. Es handelt sich um die Position Moskaus zu den Iran-Sanktionen.

    Am 9. Juni verhängte der UN-Sicherheitsrat gut durchdachte Sanktionen über den Iran, die nur das iranische Atomprogramm betreffen. Dies war ein Kompromiss zwischen den in diesem Bereich unerbittlichen USA und Europa einerseits und Russland und China sowie einigen anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats andererseits.

    Dennoch wurde die Resolution nicht problemlos verabschiedet: Viele Mitglieder des UN-Sicherheitsrates waren dagegen. Damals warnte Russland die USA und die EU: Man darf nicht die ausgewogenen UN-Sanktionen erneut als Anlass zur Verhängung eigener schärferer Sanktionen ausnutzen, die die Interessen der Wirschaft und der iranischen Bevölkerung beschränken. Wozu wurden dann überhaupt die Vereinbarungen mit der UNO erreicht?

    Dennoch haben die USA und die EU ihren Unternehmen trotz Warnungen verboten, in die iranische Öl- und Gasindustrie, die wichtigste iranische Branche, zu investieren.

    So entstand eine delikate Situation. In Expertenkreisen tauchte so eine Version auf: Russland warnte die USA und Europa, dass es die letzten Sanktionen seien, an denen Russland und die UNO teilhaben werde.

    Sind diese Sanktionen tatsächlich die letzten für Russland? In diesem Zusammenhang betonte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach der Tagung der Sechser-Gruppe, dass Russland derzeit vor allem an die Erfüllung der jetzigen Entscheidungen denkt.

    Diese Position ist klar. Ebenfalls klar ist, dass Moskau seine Unzufriedenheit mit den „zusätzlichen“ Sanktionen nicht verheimlicht.

    Vor dem Treffen der Sechser-Gruppe betonte Lawrow, dass „...es seit langem einen Konsens über die Notwendigkeit gibt, die so genannten humanitären Grenzen der Sanktionen zu befolgen und deren negativen Einfluss auf die Zivilbevölkerung und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu vermeiden... Zugleich sind wir von den einseitigen Zwangsmaßnahmen beunruhigt, die von einigen Staaten voluntaristisch eingeführt wurden. Nach unserer Ansicht muss dies gestoppt werden“.

    Handelt es sich um eine Konfrontation? Wir leben jedoch in einer anderen Ära. Die zwar fragile jedoch stärker werdende Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Akteuren der internationalen Politik (Russland und der USA, China und der EU) ist derzeit von besonderer Bedeutung. Im Großen und Ganzen ist sie nicht weniger wert wie die Zusammenarbeit mit dem Iran im Atombereich. Deswegen sind die jetzigen Schritte in diesem Bereich (die ebenfalls auf dem Treffen der Sechser-Gruppe unternommen werden) delikate Versuche, ein Gleichgewicht zu erreichen.

    Als sich die Staatschefs und die Außenminister bei der jährlichen Tagung trafen, wurde vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew der Erlass über die Iran-Sanktionen unterzeichnet. Laut diesem Erlass ist es verboten, die Flugabwehrraketen S-300, Panzertechnik, Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Schiffe an den Iran zu liefern. Zudem ist der Transit in den Iran durch Russland verboten, was für einige Länder eine sehr große Rolle spielen kann.

    Zudem sind mit dem iranischen Atomprogramm zusammenhängende Finanzoperationen mit dem Iran nicht mehr erlaubt. Die Einreise nach Russland oder der Transit durch Russland ist für die Iraner verboten, die mit dem iranischen Atomprogramm zu tun haben.

    Dennoch muss man betonen, dass der Präsidialerlass den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates vom 9. Juni entspricht, für die Russland gestimmt hatte und die für alle obligatorisch sind. Moskau versucht nicht, die iranischen Fischer und Ölunternehmer verhungern zu lassen. Der Erlass gleicht kaum den zusätzlichen Sanktionen der EU und der USA.

    Alles, was derzeit um den Iran passiert, hat ein wichtiges Ziel - die Verhandlungen zwischen Teheran und der Sechser-Gruppe wieder aufzunehmen. Dies betonte ebenfalls UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der sich in New York mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad getroffen hat.

    Der offizielle Sprecher des US-Außenamtes, Philip Crowley, ruft ebenfalls zur Wiederaufnahme des Dialogs auf. Man müsse verstehen, in welcher Phase wir uns derzeit bei der Wiederaufnahme des Dialogs befinden, sagte Crowly. Man muss darauf hoffen, dass die Verhandlungen wieder aufgenommen werden.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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