05:28 18 Juni 2018
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    Umstürze: Droht postsowjetischen Machthabern das gleiche Schicksal?

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    Das US-Magazin „Time“ hat eine Liste von zehn Diktatoren erstellt, die Gefahr laufen können, gestürzt zu werden.

    Das US-Magazin „Time“ hat eine Liste von zehn Diktatoren erstellt, die Gefahr laufen können, gestürzt zu werden.

    Zu dieser Liste gehören auch zwei Präsidenten früherer Sowjetrepubliken - Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko und sein tadschikischer Kollege Emomali Rachmon.

    Wieso wurden ausgerechnet diese Länder ausgewählt - und nicht Georgien, Aserbaidschan oder Turkmenistan, die ebenfalls kaum als Freiheitssymbole angesehen werden? Es scheint so, als wolle man die Wünsche als Tatsachen präsentieren: Georgien gilt als Verbündeter bei der Abschreckung Russlands. Turkmenistan und Aserbaidschan liefern Gas.

    Diese Denkweise ebenso wie die Gewohnheit, die Wünsche als Tatsachen darzustellen, sind sehr gefährlich. In der Tat sind die Ereignisse in Ägypten und Tunesien verworren. Sie ähneln der Parabel über einen Elefanten und drei Weisen, die den Elefanten in der Dunkelheit betasten. Sie wollen die wahre Gestalt des Elefanten erfahren. Ein Gelehrter betastet den Rüssel, der zweite den Bein und der dritte den Schwanz. Sie können sich nicht darauf einigen, was ein Elefant tatsächlich ist.

    In den USA und in Westeuropa beschreibt die Mainstream-Presse die Ereignisse in Kairo und Tunesien idealistisch als Durchbruch oder „gute Lehre für alle Diktatoren der Welt“. Nur eine realistische Minderheit hält es für möglich, dass sich die Ereignisse negativ entwickeln.

    Die iranische Presse erkennt in Ägypten eine lang ersehnte „islamische Revolution“, die die Traditionen der gegen die Monarchie gerichteten Revolution im Iran 1978/1979 fortsetzt. Damals war in Teheran Ayatollah Khomeini mit allen sich daraus ergebenden Folgen an die Macht gekommen.

    Kleiner Exkurs über die Revolution

    In der Tat sind alle drei Äußerungen zwar richtig, jedoch nicht ausreichend. Die Position des Westens ist am wenigsten überzeugend, obwohl die Demonstranten in Ägypten und Tunesien tatsächlich Google und Twitter nutzten. „Es liegt auf der Hand, dass sowohl die Ägypter als auch die Tunesier einen eindrucksvollen Sieg über Despotismus und die Korruption im Namen der Freiheit, Selbstverwaltung und Menschenwürde erreicht haben“, schreibt Roger Cohen, Journalist der „New York Times“.

    Dennoch ist das nicht ganz richtig. Bislang wird die Wiederherstellung des Selbstbewusstseins in beiden Ländern nur durch die kollektiven Forderungen nach höheren Löhnen ausgedrückt. Die liberale „New York Times“ hat mehrere Jahre lang über die schädliche Wirkung eines schnellen Anstiegs der Löhne und Sozialausgaben geschrieben.

    Die mit Cohen einverstandenen Befürworter einer „wohltuenden“ Version der arabischen Revolutionen haben zugegeben, dass ein „Revolutionselefant“ nicht nur einen zarten Rüssel, sondern auch schwere Beine hat. Man kann wohl an die ägyptischen Muslimbrüder erinnern, die in Russland bereits Anfang der 2000er Jahre als Terrororganisation eingestuft worden waren. Im Unterschied zur palästinensischen Hamas gehören sie jedoch kaum zu einer entsprechenden US-Liste. Warum nicht?

    Das hängt anscheinend mit der unterschiedlichen Spezialisierung dieser Organisationen zusammen. Die Hamas kämpfte vor allem gegen die USA und Israel. Die Muslimbrüder hatten bereits in den Sowjetzeiten illegale Bücher in die islamischen Regionen der Sowjetunion gebracht. Russland hat also gegen antisowjetische und die USA gegen antiamerikanische Organisationen gekämpft.

    Während des Bergkarabach-Konflikts und der beiden Tschetschenien-Kriege waren auch islamistische „Freiwillige“ aus arabischen Ländern im postsowjetischen Raum anzutreffen - Ägypter, Jemeniten, Saudis u.s.w. Es handelte sich also um die Vertreter der Regimes, die künftig gestürzt werden können (falls die Revolutionswelle aus Ägypten, einem Schlüsselland der arabischen Welt, sich ausweitet).

    Den arabischen Extremisten in Tschetschenien konnte ein wenig Einhalt gegeben werden, weil Moskau Verständnis bei Mubarak und anderen arabischen Regimes gefunden hatte. Moskau hatte folgendes Argument: Diese Leute werden euch ebenfalls Probleme schaffen, wenn sie im Nordkaukasus genug Blut trinken. Die ägyptische Staatsführung und der Chef der Geheimdienste, Omar Suleiman, reagierten am schnellsten auf diesen Aufruf.

    Obwohl die Muslimbrüder verkündet hatten, dass sie die tschetschenischen Rebellen nur ideologisch unterstützt hatten, haben die ägyptischen Behörden sowohl die Vertreter des islamischen Untergrunds im eigenen Lande als auch die russischen Studenten an den ägyptischen Hochschulen, die unter Einfluss der radikalen Prediger standen, unter Kontrolle genommen.

    It can't happen here

    Dennoch wird die „Time”-Liste vor allem in den GUS-Ländern mit großem Interesse gelesen. Eine offizielle Position der postsowjetischen Länder im Osten zu den Ereignissen in Ägypten und Tunesien lautet wie der Titel des Romans von Sinclair Lewis „It can't happen here“ („Das ist bei uns nicht möglich“).

    Wie jedoch die einheimischen Beobachter empfehlen, sind die Äußerungen der „eurasischen“ Präsidenten über die Einmaligkeit ihrer Traditionen, die einen Machtwechsel von Brest bis Wladiwostok ausschließen, kaum realistisch. Eine andere Sache ist, dass jede neue Gruppe in den GUS-Ländern, die wegen eines Umsturzes an die Macht kommen kann, weniger erfolgreich als die jetzige Regierung sein wird. So sieht die politische Karte der GUS aus.

    Veränderungen sind zwar selbstverständlich notwendig, sie dürfen jedoch nicht das Ergebnis der Handlungen eines verantwortungslosen „kollektiven Usurpators“ sein, einer revolutionären Menschenmenge, sein. Die in den letzten Jahren deutlich schwächer gewordenen Institutionen wie Wahlen, Bürgergesellschaft, Opposition, freie Medien müssen dringend mit Inhalt gefüllt werden. Vieles hängt von den Staatsführern und deren Fähigkeit ab, Augenwischerei und PR-Aktionen von den tatsächlichen Sorgen des Volks zu unterscheiden.

    Diese Augenwischerei ist vor allem in der Wirtschaft zu bemerken. Der gestürzte tunesische Präsident Ben Ali war sehr stolz darauf, dass das Pro-Kopf-Einkommen in Tunesien im Laufe seiner 23-jährigen Regierungszeit von 1201 auf 3786 US-Dollar anstieg.

    Nach Angaben von Jermuchamet Jertysbajew, Berater des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew, ist diese Kennzahl in Kasachstan im Laufe von 16 Jahren von 700 auf 9000 US-Dollar gestiegen. Der Erfolg Kasachstans auf Papier ist zwar deutlich größer als der Tunesiens, berücksichtigt werden muss jedoch auch die Erhöhung der Preise für Lebensmittel, Benzin, Wohnungen u.s.w.

    Keine Angst vor Hunger

    Wie die historische Erfahrung zeigt, geschehen Revolutionen nicht dann, wenn die Menschen hungern, sondern wenn sie „etwas hungern“, besonders wenn ein kurzfristiger Rückgang eines vorher stabilen Lebensniveaus zu erkennen ist. Nur einzelne autoritäre Anführer haben es geschafft, ähnliche Vorfälle zu vermeiden und nach langen Jahren des Regierens würdevoll die Bühne zu verlassen.

    Dazu gehörten wohl der Singapurer Lee Kuan Yew, der Franzose Charles de Gaulle und der Finne Urho Kekkonen (regierte Finnland mit Pausen von 1956 bis 1982). Die letzten zwei Staatsführer regierten jedoch in einer Ära, als es noch kein Internet gab. Zudem hatten sie Glück gehabt, in einer dreißig Jahre dauernden Phase des Wirtschaftsbooms zu regieren. So etwas ist auf dem heutigen Wirtschaftsmarkt kaum zu erwarten.

    Die Augenwischerei hat nicht nur für die Wirtschaft negative Folgen. Die ägyptische Staatsführung war stolz auf die Erfolge in der Kultur (beispielsweise auf die wiederaufgebaute Bibliothek von Alexandria). Jedes Jahr bekam der ägyptische Schriftstellerverband neue Mitglieder. Dennoch hat kaum jemand darauf Wert gelegt, ob das angelegte Geld einen Effekt hat. Gibt es im halb ungebildeten Ägypten viele Menschen, die die neue Bibliothek zu schätzen
    wissen?

    Mubarak wollte sich kaum Gedanken über diese Fragen machen und fühlte sich sicher, die richtige Machtstrategie gewählt zu haben. 2007 hatte er in einem Interview mit der russischen Arabistin Jelena Suponina von der Zeitung „Wremja Nowostej“, bemerkt, dass Putin für eine dritte Amtszeit kandidieren und auf die Hetzer keine Rücksicht nehmen solle.

    Nasarbajew macht sich ebenfalls keine Gedanken über diese Fragen und setzte vorgezogene Präsidentschaftswahlen für den 3. April an. Dennoch werden die Fragen, die lange ignoriert werden, später viel lauter ertönen.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.