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    Zehn Jahre Shanghai-Organisation - eine Bilanz

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    SOZ-Gipfel in Astana (13)
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    Im Interview mit RIA Novosti spricht der russische Politologe Alexander Scharawin über die Ergebnisse des Jubiläumstreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in der kasachischen Hauptstadt Astana.

    Im Interview mit RIA Novosti spricht der russische Politologe Alexander Scharawin über die Ergebnisse des Jubiläumstreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in der kasachischen Hauptstadt Astana.

    RIA Novosti: Wie schätzen Sie die Ergebnisse des Jubiläumstreffens der SOZ-Mitgliedsstaaten in Astana ein?

    Alexander Scharawin:
    Ich muss sagen, dass das Gipfeltreffen ein bedeutungsvolles Ereignis war, weil viele ihm ein ruhmloses Ende prophezeiten und die Organisation als nutzlos (zumindest für Russland) bezeichneten. Ich muss zugeben, dass ich einst ebenfalls zu diesen Experten gehörte. Ich bin auch jetzt der Ansicht, dass Russlands Teilnahme an dieser Struktur nicht in allen Bereichen unumstritten ist. Dennoch ist bereits klar, dass in den letzten zehn Jahren vieles erreicht wurde. Im Prinzip wurde eine handlungsfähige Struktur geschaffen. Es handelt sich nicht um ein militärpolitisches Bündnis und ständige Sicherheitsstruktur, sondern um eine Plattform, bei der die Staaten mit verschiedenem Wirtschaftsaufbau und politischen Systemen ihre Positionen abstimmen. Die Staaten haben unterschiedliche Interessen. Doch im Laufe von zehn Jahren haben sie es geschafft, ihre Positionen abzustimmen - selbst in sehr schwierigen Situationen.

    RIA Novosti: Um welche Positionen handelt es sich? Wurden konkrete Ziele erreicht?

    Alexander Scharawin: Beginnen wir mit der Wirtschaft. Zuerst hat es Befürchtungen gegeben, dass China wegen seiner Wirtschaftsvorteile im SOZ-Raum dominieren wird und diese Organisation sich in einen Deckmantel für Chinas Expansion verwandelt. Die letzten zehn Jahre haben jedoch gezeigt, dass es dazu nicht gekommen ist. Weder Russland noch andere SOZ-Mitglieder wollten sich in einen Markt für China verwandeln. Wir haben eine gleichberechtigte Zusammenarbeit angestrebt. Nach meiner Ansicht sind dabei Erfolge zu verzeichnen. Der Durchbruch geschah nach der Sitzung der Staats- und Regierungschefs der SOZ-Mitgliedsstaaten im vergangenen Jahr. In den vorrangigen Bereichen sind ebenfalls Fortschritte zu erkennen - der Kampf gegen Terror, Separatismus, Extremismus und die internationale Drogenmafia. Diese Probleme betreffen alle SOZ-Mitgliedsländer. Nicht zufällig befindet sich die regionale Anti-Terrorstruktur in Taschkent. Der SOZ-Generalsekretär hat seinen Sitz in Peking. Das Anti-Terror-Zentrum liegt in Zentralasien. Meines Erachtens ist dies ebenfalls sehr wichtig.

    RIA Novosti: Kommen wir auf die Wirtschaft zurück. Moskau hat nach eigener Aussage nichts gegen die Pläne, den Yuan vermehrt als Handelswährung im SOZ-Raum zu nutzen. Ist das eine Gefahr? Sie haben gesagt, dass sich nach zehn Jahren die Situation sich nicht verändert hat. Es sei also keine Expansion zu erkennen. Vielleicht wartete China zehn Jahre lang und bereite ein Fundament vor?

    Alexander Scharawin: Wenn man die Situation objektiv betrachtet, versteht man, dass Russland auch vorher einen großen Einfluss auf die SOZ-Länder (außer China) gehabt hatte, weil fast alle diese Länder zur OVKS gehörten. Es wäre merkwürdig gewesen, eine weitere Struktur zu schaffen und dorthin einen Partner einzuladen, der nach seiner Militär- und Wirtschaftsstärke nicht schwächer als Russland ist. Diese Befürchtungen sind nicht völlig überwunden worden. Bei einigen prinzipiellen Fragen haben wir zusammen Schritte unternommen und ein Ergebnis erreicht. Zum Beispiel die Situation in Afghanistan:  Alle SOZ-Mitgliedsländer wissen genau, dass die größte Gefahrenquelle in der Region in Afghanistan liegt. Wir überlegen, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und welche Schritte man unternehmen soll. Alle sind der Ansicht, dass die Situation in Afghanistan allein durch militärische Handlungen nicht normalisiert werden kann. Es muss auch in der Wirtschaft und im Sozialwesen geschehen. Die Situation in diesem Land beeinflusst alle SOZ-Staaten.

    RIA Novosti: Soweit wir wissen, wurden in Pakistan nach der Tötung des Terrorchefs Osama Bin Laden gemeinsame Übungen der SOZ-Länder durchgeführt. Wie schätzen Sie die  Terrorbekämpfung dieser Organisation ein?

    Alexander Scharawin:
    Die Ergebnisse dieser Übungen haben gezeigt, dass die Spezialeinheiten unserer Länder koordiniert vorgehen. Zwischen ihnen finden ein Informationsaustausch und eine konstruktive Zusammenarbeit statt. Meines Erachtens ist dies ein sehr großer Erfolg. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte es nur Deklarationen gegeben. Russland war sehr oft Initiator für eine intensivere Kooperation im Kampf gegen Drogen. China ging in dieser Frage zurückhaltender vor, weil es das Problem mit dem Terror und Extremisten in der Provinz  Xinjiang im äußersten Westen des Landes bereits gelöst hat. Nicht zufällig hatte sich China bei den Ereignissen in Kirgistan zurückhaltend verhalten. Erst später wurde der kirgisischen Regierung humanitär und wirtschaftlich geholfen.

    RIA Novosti: Wie ist es um den Dialog zwischen den ständigen SOZ-Mitgliedern und wichtigen Beitrittskandidaten in dieser Region (Indien, dem Iran und Pakistan) bestellt?

    Alexander Scharawin:
    Die SOZ-Tätigkeit sieht nicht nur eine Zusammenarbeit mit ihren Mitgliedern, sondern ebenfalls mit den Beobachterstaaten vor. Die Beobachterstaaten haben oft unterschiedliche Interessen. Unsere Beziehungen zu diesen Ländern sind ebenfalls unterschiedlich. China würde gerne Pakistan unter den SOZ-Mitgliedern sehen. Russland würde sich über Indiens Beitritt freuen. Russland ist zwar nicht gegen Pakistan, man muss jedoch die Bedingungen und die rechtliche Grundlage für Pakistans Beitritt genauer betrachten. Beim letzten Gipfel wurde die Aufgabe gestellt, eine Rechtsbasis zu konzipieren, um neue Mitgliedsstaaten anzulocken. Als Weißrussland seinen Beitrittswunsch angemeldet hat, hat Russland diese Initiative unterstützt. Doch andere Länder waren anderer Meinung gewesen. Weißrussland liege nicht in Asien - wieso solle man es aufnehmen? Man muss eine Rechtsbasis ausarbeiten, um ein Herangehen zu allen Ländern zu bekommen. In Bezug auf den Iran hatten einige nichts dagegen, diesen Staat in die Organisation aufzunehmen. Der Iran würde gerne ein vollwertiges SOZ-Mitglied werden. Doch die SOZ will die Beziehungen weder mit den USA noch mit der EU verschlechtern. Das hängt vor allem mit Irans Atomprogramm zusammen. Es gibt also sehr viele strittige Fragen, ungelöste Probleme. Deswegen verläuft die Arbeit der Organisation nicht so schnell. Doch das Hauptprinzip lautet: Alle Entscheidungen werden nach einem Konsensprinzip getroffen. Niemand macht Druck auf die anderen. Falls es keine abgestimmte Position gibt, wird sie einfach nicht angenommen.

    RIA Novosti: In der westlichen Expertengemeinschaft herrscht die Meinung vor, dass die SOZ der östliche Gegenpart der NATO sein könne.

    Alexander Scharawin:
    Meines Erachtens gibt es keinen Anlass zu solchen Befürchtungen. China, das stärkste SOZ-Mitglied, will kaum seine Souveränität einschränken Der Beitritt zu einer Struktur mit ernsthaften Verpflichtungen sieht die Einschränkung der Souveränität vor. Im Unterschied zu Russland gehört China nicht der EAWG und OVKS an und bremst entsprechende Initiativen.

    Das Gespräch führte Michail Gussew.

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