22:32 15 November 2018
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    Präsidentenwahl in Abchasien: Der lachende Dritte

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    Am Freitag hat Abchasien einen neuen Präsidenten gewählt. Eine Stichwahl wird es nicht geben. Nach vorläufigen Angaben gilt Interimspräsident Alexander Ankwab als sicherer Sieger.

    Am Freitag hat Abchasien einen neuen Präsidenten gewählt. Eine Stichwahl wird es nicht geben. Nach vorläufigen Angaben gilt  Interimspräsident Alexander Ankwab als sicherer Sieger.

    Dies bedeutet, dass die Republik im Kaukasus ihren Kurs der strategischen Partnerschaft mit Russland fortsetzt, ohne die Kontrolle über die wichtigsten heimischen Wirtschaftszweige zu verlieren.

    Wie die Wahlkommission Abchasiens (die Republik hat 140.000 Einwohner) am Samstag mitteilte, hat Interimspräsident Ankwab mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Damit kommt es nicht zur zweiten Wahlrunde.

    Im Unterschied zu den meisten postsowjetischen Staaten stand bei der Präsidentenwahl in Abchasien der Gewinner nicht vorher fest. Die Wahlbeteiligung lag bei 71 Prozent.

    Doch Ankwab, der engste Mitstreiter des im Juni in einer Moskauer Klinik gestorbenen Präsidenten Sergej Bagapsch, galt als Favorit. In Abchasien erinnern sich alle daran, wie Bagapsch die Wahlen 2004 gewonnen hat. Die damaligen Wahlergebnisse waren sowohl für Moskau als auch für den Westen eine Überraschung, die einen zivilisierten Machtwechsel von einer kleinen nichtanerkannten Postsowjet-Republik wohl nicht erwartetet hatten. Doch die Regierenden in Abchasien erwiesen sich als flexibel, was über Georgien nicht gesagt werden kann.

    Die spannendste Frage war nicht, wer die meisten Stimmen in der ersten Runde bekommt, sondern ob es zur Stichwahl kommt.
    Ankwabs Rivalen waren Premier Sergej Schamba und der Chef der Oppositionspartei, Raul Chadschimba, gewesen. Schamba hatte wohl größere Chancen auf den Sieg. Erstens wusste er als Regierungschef die Behörden hinter sich. Zweitens war er zwölf Jahre lang Außenminister  und ist deshalb in Moskau und in anderen Ländern kein Unbekannter. Wäre es zu einer zweiten Wahlrunde gekommen, hätte er Chancen auf den Sieg gehabt. Als Chadschimba bei den Wahlen 2004 gegen Bagapsch verlor, war dies eine logische Entwicklung.

    Doch Schamba und Chadschimba bekamen fast genauso viele Stimmen, was vorteilhaft für Ankwab war. Nach Angaben Ankwabs Wahlstab wurde er von 58.000 Wählern, Schamba von 23.000 Wählern und Chadschimba von 22.000 Wählern unterstützt. Die am Samstag veröffentlichten vorläufigen Angaben (Ankwab erhielt 55 Prozent, Schamba 21 Prozent und Hadschimba 20 Prozent) stimmen mehr oder weniger mit diesen Zahlen überein.

    Wieso hat der populäre Schamba fast genauso so viele Stimmen wie der schwächere Chadschimba bekommen? Eine Rolle spielte dabei wohl ein kompromittierendes Material gegen Ankwab. Tengis Kitowani, der die georgischen Streitkräfte im abchasischen Bürgerkrieg 1992 kommandierte, warf Ankwab in einem Video vor, er habe als Geheimagent die georgische Armee mit Informationen über die abchasischen Truppen versorgt. Doch wegen seines schlechten Rufs glaubte in Abchasien fast niemand an Kitowanis Geschichte. Diese Aktion wurde Schambas Wahlstab vorgeworfen. Doch der Premier wies alle Vorwürfe zurück.

    „Zudem stand Schamba unter Druck: Wenn er verliert, werden sich die Ereignisse nach dem Nahost-Szenario entwickeln“, sagte Alexander Tschetschewischnikow, Experte vom Moskauer Zentrum für postsowjetische Studien. Dies sei ein Fehler gewesen. Als die Republik 2008 von Russland anerkannt wurde, wollten die Abchasier keine Konflikte in der Republik. Sie wiegten sich in Sicherheit und lebten in einem subtropischen Paradies unter russischer Schirmherrschaft. Jeder Politiker, der das Land aus diesem Zustand bringen wolle, werde kaum auf Begeisterung treffen, sagte der Experte.

    Was den außenpolitischen Kurs betrifft, unterschieden sich die Präsidentenkandidaten nicht sonderlich: die strategische Partnerschaft mit Russland bei gleichzeitiger Erhaltung der Unabhängigkeit. In der Wirtschaft will die abchasische Führung damit die Kontrolle über den Tourismus behalten.

    Tiflis sieht in Abchasien nach wie vor eine Marionette Russlands. Deshalb wäre es vernünftig und angebrachter, über Abchasiens Schicksal mit Moskau als seinen Schutzpatron zu entscheiden. Erst vor einigen Tagen bestätigten dies wieder einmal das georgische Außenministerium und einige georgische Abgeordnete.

    Alexander Tschatschija, Chef des Zentrums für geopolitische Studien in Tiflis, kritisiert diese Politik als zu kurzsichtig. Die Hoffnung, die Rückgabe Abchasiens mit Moskau ohne Rücksicht auf die Abchasier zu erörtern, brachte zehn Jahre lang keine Ergebnisse. Beim jetzigen Zustand der russisch-georgischen Beziehungen wird es in dieser Frage ohnehin niemals positive Ergebnisse geben.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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