12:32 15 November 2018
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    China: Das Schweigen des erwachenden Riesen

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    Machtstürze in der arabischen Welt, Finanzkrisen in den USA und Europa – das alles scheint China nicht sonderlich zu berühren, obwohl es auch davon betroffen ist. Peking will offenbar keine Aufmerksamkeit auf sich ziehen, um Zeit zu gewinnen, die globalen Wandlungen besser zu verstehen.

    Machtstürze in der arabischen Welt, Finanzkrisen in den USA und Europa – das alles scheint China nicht sonderlich zu berühren, obwohl es auch davon betroffen ist. Peking will offenbar keine Aufmerksamkeit auf sich ziehen, um Zeit zu gewinnen, die globalen Wandlungen besser zu verstehen.

    Die Politik der Zurückhaltung, die auf die Lehren von Deng Xiaoping zurückgeht, war jahrzehntelang das Leitmotiv der chinesischen Außenpolitik. Laut Peking können zur Schau gestellte Ambitionen die Entwicklung des Landes erschweren. Chinas Erfolge stehen immer unter einem Verdacht, selbst wenn es sich nicht in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten einmischt.

    Zwischen 2008 und 2009 kam es allerdings zu einer Trendwende. Bei den Olympischen Spielen in Peking wurde die wachsende  Rolle Chinas demonstriert. Die Finanzkrise stärkte Chinas Selbstvertrauen. Es hatte die Finanzkrise mit geringen Verlusten überwunden und sein Wachstum wiederhergestellt. Im vergangenen Jahr artikulierte sich Peking lauter und entschlossener – sowohl in Bezug auf die regionale Fragen (Peking verkündete, dass das Südchinesische Meer zu seinem  Interessensgebiet gehört) als auch in Bezug auf die Weltpolitik. Obwohl in China darüber diskutiert wurde, ob die Bescheidenheit nicht zu schnell abgelegt worden sei, war der neue Kurs bereits gut zu erkennen.

    Die Ereignisse dieses Jahres haben die Welt verändert. Die Erwartungen der westlichen Enthusiasten der Demokratie, dass sich der „arabische Frühling“ bis nach China ausdehnen werde, haben sich nicht erfüllt. Doch Peking war immer der Ansicht gewesen, dass jede Änderung des Status-Quo in den wichtigen Regionen der Welt das politische Gleichgewicht ins Wanken bringt, was zu unvorhersagbaren Folgen führen kann. In dieser Situation muss es sich möglichst weit vom Zentrum der Unruhen befinden und abwarten.

    Damit hängt auch Chinas passive Haltung zu den Ereignissen in der arabischen Welt zusammen. Chinesische Medien berichten sehr verhalten darüber, damit die Chinesen keine Parallelen ziehen. Obwohl China gegen Einmischungen in andere Staaten, hat es bei der Verabschiedung der Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat der Stimme enthalten. Der Kriegsverlauf in Libyen, der sich sehr schnell von einem ausländischen Militäreinsatz in einen Machtwechsel verwandelte, wurde von China nur sehr dürftig kommentiert. Es gab keine wütenden Proteste. Die Verkündung der libyschen Oppositionsführer, dass chinesische, russische und brasilianische Unternehmen im neuen Libyen leer ausgehen werden, fand in China keine Beachtung. Stattdessen sondiert Peking, welche Kooperationen mit der künftigen libyschen Regierung möglich sind. Peking verhält sich deutlich zurückhaltender in Bezug auf Libyen.

    Ein weiteres Beispiel der chinesischen Passivität zeigt sich in der Situation um die US-Staatsschulden. Während Peking alles Mögliche machen will, um die Stabilität der US-Wirtschaft zu unterstützen, setzen die USA diese Stabilität wegen innenpolitischer Auseinandersetzungen aufs Spiel. Doch China schweigt dazu (mit Ausnahme von einigen innenpolitischen Streitereien).

    Peking will verhindern, dass die Chinesen zu der Erkenntnis gelangen, dass die heimische Wirtschaft stark von den USA abhängt. Zudem ist China nicht an einer Zuspitzung interessiert, weil es nicht imstande ist, die US-Wirtschaft zu verändern. Deswegen wurde US-Präsident Joe Biden im August wohlwollend empfangen, als er dem Geldgeber vergewissern wollte, dass die  USA als Schuldner zuverlässig sind.

    China äußert sich lieber zu den Finanzproblemen der EU, weil die Abhängigkeit geringer ist. Zudem hat China keine Angst vor Europa – chinesische Spitzenpolitiker werden in Europa mit  unterwürfiger Höflichkeit empfangen.

    In China stehen bald wichtige Ereignisse an. Bei der Sitzung der kommunistischen Partei kommenden Jahr soll es zum Machtwechsel kommen. Obwohl keine Überraschungen zu erwarten und alle Personalien bereits bekannt sind, will die Parteispitze jegliche Störungen ausschließen. Peking weiß um die Fallstricke der heutigen Politik – Außenfaktoren sind nicht zu vermeiden. Jede Fehlentscheidung kann für die Regierung schwere Folgen haben. Die Ereignisse in diesem Jahr haben bereits gezeigt, wie schnell die Situation ins Wanken geraten kann.

    Solange die Macht in Peking in den Händen der jetzigen Generation bleibt, wird China ein gelassenes Herangehen bevorzugen und Risiken minimieren. Doch die nächste Führung muss grundlegende Entscheidungen treffen. Der künftige Anführer Xi Jinping ist vielen Experten zufolge noch konservativer.

    Das Misstrauen zu den USA als Wirtschaftspartner nimmt zu. Das jetzige Entwicklungsmodell Chinas basiert auf gegenseitiger Abhängigkeit. Wird China davon abgehen? Die Erhaltung dieses Modells birgt für China zu viele Risiken. Zudem kann der Druck von außen erhöht werden – beispielsweise protektionistische Maßnahmen gegen chinesische Produkte oder der Zusammensturz des Staatsgebildes wegen undurchdachter Fehlentscheidungen der Regierungen.

    Falls Peking tatsächlich eine Abspaltung anstrebt, wird sich die Welt radikal wandeln. Es handelt sich um eine „Entglobalisierung“, bei der sich nicht nur die wirtschaftlichen, sondern auch die politischen Merkmale der Weltentwicklung verändern.

    Zum Verfasser: Fjodor Lukjanow ist der Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs"

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    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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