14:01 21 Juli 2018
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    20 Jahre GUS – ein Auslaufmodell?

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    Russlands Präsident Dmitri Medwedew führt dieser Tage in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe wegweisende Gespräche über die Zukunft der GUS und Afghanistans.

    Russlands Präsident Dmitri Medwedew führt dieser Tage in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe wegweisende Gespräche über die Zukunft der GUS und Afghanistans.

    In Duschanbe spricht Medwedew mit dem tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmon, beteiligt sich an einem Vierer-Treffen der Präsidenten von Afghanistan, Pakistan und Tadschikistan sowie am GUS-Jubiläumsgipfel.

    Die Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten feiert in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen und befindet sich nicht in ihrem besten Zustand. Viele fragen sich, weshalb dieses Gremium mit seinen zahlreichen Institutionen überhaupt gebraucht wird. Es gleicht eher einem Diskussionsklub, einer Plattform zum Meinungsaustausch als einem Koordinierungsgremium.

    Zugleich sind die GUS-Staaten durch viele gemeinsame Probleme miteinander verbunden. Eines davon ist Afghanistan.

    GUS und Afghanistan

    Die blutigen Konflikte in Afghanistan und die Destabilisierung Pakistans halten sowohl zentralasiatische GUS-Staaten als auch Russland in Atem. Nicht nur der Drogenhandel, sondern auch afghanische Extremisten stellen eine Bedrohung für die GUS-Mitgliedsstaaten dar.

    Medwedew und seine Amtskollegen aus Afghanistan, Pakistan und Tadschikistan werden heute über diese Fragen sprechen. Afghanistan ist eine tickende Zeitbombe für die Region. Der Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan wird wohl zu größeren Spannungen und in eine ungewisse Zukunft führen. Seit 2008 äußert Kabul immer wieder den Wunsch, der GUS als vollwertiges Mitglied beizutreten. Afghanistans Vertreter haben bereits an den Sitzungen parlamentarischer GUS-Versammlungen teilgenommen.

    Ein GUS-Beitritt würde Afghanistan viele Vorteile bringen: Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Zuschüsse in die Wirtschaft und militärtechnische Kooperation.

    Aber braucht die GUS zusätzliche Probleme? Afghanistan wird der GUS-Beitritt mittelfristig wohl verwehrt bleiben. Dennoch muss die Gemeinschaft engere Bande zu Afghanistan knüpfen (vor allem im militärtechnischen und Sicherheitsbereich).

    Wer ist beim Treffen nicht dabei?

    Usbekistans Präsident Islam Karimow hat seine Teilnahme am GUS-Jubiläumsgipfel am 3. September abgesagt. Usbekistan wird von Regierungschef Schawkat Mirsijojew vertreten.

    Vor einigen Wochen hatte Karimow bereits auf das Treffen der OVKS-Staatschefs in Astana verzichtet. In den vergangenen Jahren tauchte er nur selten bei GUS-Treffen auf.  Usbekistans Staatschef ist offenbar enttäuscht über die gemeinsamen Projekte im postsowjetischen Raum unter Russlands Schirmherrschaft. In den vergangenen Monaten hat Usbekistan immer wieder davon gesprochen, wieder US-Militär ins Land zu lassen - nach dem Truppenabzug aus Afghanistan. Karimow setzt anscheinend größere Hoffnungen auf USA als auf die GUS oder OVKS.

    Auch Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew kommt nicht zum GUS-Gipfel. Baku ist mit der Haltung der GUS (und vor allem Russlands) in Bezug auf den Karabach-Konflikt unzufrieden. Dies ist erstaunlich, weil Russland und die GUS die territoriale Integrität Aserbaidschans unterstützten.

    Seit 1992 gilt die Gemeinschaft als Vermittler bei der Regelung des Karabach-Konflikts. Falls sich GUS sich aus dem Verhandlungsprozess ausklinkt, wird ein Kompromiss in weite Ferne rücken.

    GUS als Gemeinschaft der Nationen?

    Trotz der Kritik  ist die GUS die einzige Staatengemeinschaft mit den meisten Ex-Sowjet-Republiken gehören. In den vergangenen 20 Jahren wurden durchaus Erfolge wie der visumfreie Reiseverkehr erreicht. Das allerdings förderte die illegale Einwanderung. In Duschanbe soll das Programm zur GUS-Kooperation angenommen werden, das Maßnahmen gegen illegale Einwanderung vorsieht.

    Die Zukunft der GUS hängt davon ab, ob das GUS-Exekutivkommitee den Mitgliedsstaaten wirkliche Projekte bietet, die den Lebensstandard und Wettbewerbfähigkeit der Wirtschaft in den GUS-Staaten erhöhen.

    Die Gemeinschaft kann sich in eine Art Commonwealth of Nations verwandeln - die formell weltweit größte zwischenstaatliche Vereinigung, die aber keine tatsächliche Vollmachten hat und sich vor allem mit Sport- und Kulturprojekten beschäftigt.

    Es bleibt immer weniger Zeit für einen Neustart der Gemeinschaft. 2012 soll auf Grundlage der Zollunion und des Einheitlichen Wirtschaftsraums der EAWG die Eurasische Union ins Leben gerufen werden. Sie wird wohl die Richtlinien der Integration im postsowjetischen Raum bestimmen. In ihrer jetzigen Gestalt ist die GUS sehr verwundbar.

    Fehlgeschlagene Konföderation

    Heute erinnert sich kaum jemand noch daran, dass Russland, Weißrussland und die Ukraine die GUS zunächst als eine Konföderation geplant hatten. Es handelte sich um die Erhaltung des einheitlichen Wirtschaftsraums, eine gemeinsame Währung, einen einheitlichen Informationsraum u.s.w.

    In der Erklärung von Alma Ata vom 21. Dezember 1991 wurde auch von einer gemeinsamen Verteidigungspolitik und einer gemeinsamen Kontrolle der Atomwaffen gesprochen.

    Doch schnell stellte sich heraus, dass die GUS eher ein Instrument für eine friedliche „Scheidung“ der früheren Sowjetrepubliken als eine funktionierende Vereinigung ist.

    Jeder GUS-Staat hat seine eigene Politik im Wirtschafts-, Verteidigungs- und Sicherheitsbereich. Es wurden etliche Programme, Konzepte und Abkommen vereinbart, die jedoch nicht in die Praxis umgesetzt wurden.

    Seit dem Sommer des vergangenen Jahres wird die Dreier-Zollunion immer aktiver im Postsowjetischen Raum. Russland, Weißrussland und Kasachstan halten die Tür auch für andere Länder offen. Die Zollunion macht die geplante GUS-Freihandelszone im Grunde überflüssig - das Projekt, an dem das GUS-Exekutivkomitee in den vergangenen Jahren viel gearbeitet hat.

    Zum Verfasser: Innokenti Adjassow ist Mitglied des Expertenrats in der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus).

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.