22:24 20 November 2017
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    Aufzeichnungen eines Profis, oder Sergej Lawrow über Vergangenheit und Zukunft

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    Als Außenminister hat Sergej Lawrow bisher zwei Phasen der Entwicklung Russlands und der Welt erlebt – die relative Stabilität in den mittleren 2000er Jahren und die tiefe Finanz- und Wirtschaftskrise, die immer noch kein Ende gefunden hat, egal was zahlreiche Experten auch immer behaupten.

    Als Außenminister hat Sergej Lawrow bisher zwei Phasen der Entwicklung Russlands und der Welt erlebt – die relative Stabilität in den mittleren 2000er Jahren und die tiefe Finanz- und Wirtschaftskrise, die immer noch kein Ende gefunden hat, egal was zahlreiche Experten auch immer behaupten.

    Offensichtlich ist, dass subjektive Faktoren eine immer wichtigere Rolle in der neusten Geschichte spielen. Daher kommen die Befürchtungen um die Perspektiven der irrationalen und chaotischen modernen Welt, die eine andere Krise, und zwar den Zerfall des bipolaren Weltsystems immer noch nicht überwunden hat.

    Wenn subjektive Faktoren weiter an Bedeutung gewinnen, sind paradoxerweise große Persönlichkeiten erforderlich, die eigenartige Ideen zur Krisenregelung bieten können. Das alles finden die Leser im neuen Buch Sergej Lawrows „Zwischen Vergangenheit und Zukunft“. Das ist keine Monographie, sondern eine Sammlung von Artikeln, in denen er die aktuelle Außenpolitik Russlands analysiert und zugleich seine Ideen im historischen Kontext äußert.

    Sergej Lawrow ist offen und unkompliziert. Er zieht es vor, immer direkt die Wahrheit zu sagen. „Das beste Mittel, mit jeder Regierung im Einvernehmen zu leben, ist, keinen Hehl aus den eigenen Gedanken zu machen“, zitiert er den russischen Diplomaten Alexander Gortschakow.

    Gortschakows These aus dem 19. Jahrhundert wendet Lawrow in Bezug auf die Gegenwart an: „Leider ist in der Weltpolitik eine solche Situation entstanden, die auch in den Sowjetzeiten typisch war, als die Menschen akute Probleme in der Küche besprachen. Statt in der Küche wird jetzt hinter verschlossenen Türen gesprochen, hinter dem Rücken der Personen, an denen Kritik geübt wird. Es ist klar, dass diese ungesunde Atmosphäre den Interessen der Weltgemeinschaft widerspricht.“ „In unserer Geschichte erleben wir wieder die Phase einer inneren Konzentration“, stellt der Chefdiplomat fest, und das ist im Grunde auch eine These von Gortschakow.

    Neben den Ideen seines großen Vorgängers weiß Lawrow offenbar auch die des ehemaligen russischen Premierministers Pjotr Stolypin (1862-1911) zu schätzen: „Für die Welt wollen wir das gleiche wie für uns selbst: eine konsequente Entwicklung und keine Erschütterungen. Man muss nicht künstlich etwas tun und aktiv werden, nur um einen äußeren Effekt auszulösen, ohne dabei die nationalen außenpolitischen Interessen zu berücksichtigen, die realistisch sind und auf eigenen Möglichkeiten basieren.“ Wie einst Stolypin, plädiert auch Lawrow für die Förderung der Mittelklasse, die die Stabilität der Gesellschaft und des Staates sichern soll. Und stimmt Stolypin zu, dass man „Konfrontationen vermeiden sollte.“

    Zu diesem Zweck sagt Lawrow offen, dass Russland keine Ansprüche auf einen Großmachtstatus hat, sogar in der Energiewirtschaft: „Wir sind damit durchaus zufrieden, was wir haben: den Status eines der führenden Staaten der Welt. Wir wollen nicht, dass man alles tut, was wir sagen. Wir wollen allerdings, dass man uns zuhört und unsere Meinung berücksichtigt.“ Zugleich behält sich Russland das Recht vor, die Aktivitäten des Weltführers, nämlich der USA zu kritisieren. „Jegliche Führungsansprüche sollten durch konkrete Taten bekräftigt werden, eine Art Mehrwert als „allgemeine Vorteile“ bringen.“ Das ist ja eine überzeugende Formel, die eine klare Grenze zwischen der Führungsstellung und der Hegemonie bestimmt.

    Lawrow begreift, dass Russland eine Konfrontation mit der Außenwelt vermeiden sollte und dass der Anti-Amerikanismus in diesem Sinne „gefährlich und schädlich“ ist. Der neokonservative Akzent in der aktuellen Politik Washingtons sollte ihm zufolge „nicht unsere fundamentale Haltung zu Amerika prägen. Alle Freunde Amerikas – und wir gehören dazu – sollten den USA dabei helfen, in der multipolaren Realität ‚sanft zu landen’“, so der Spitzendiplomat.

    Dem Thema Osterweiterung des Westens sind viele Artikel in der Sammlung gewidmet. Trotz der unterschiedlichen Organisationsformen der Nato und der EU war ihre östliche Ausdehnung Lawrow zufolge „von Anfang an ein politischer Prozess“. „Die EU und die Nato verlieren allmählich ihre Flexibilität und Effizienz, wenn es um das Erreichen von fundamentalen Zielen geht. Jemand könnte sich wohl darüber freuen, jemand anders würde darin einen Trend zur Selbstvernichtung der Nato und zur Schwächung des europäischen Einheitsprojekts sehen. Das würde allerdings keineswegs den Interessen Russlands entsprechen, das nicht nur Tatsachen berücksichtigt, sondern auch eine positive Entwicklung der paneuropäischen Kooperation auf der entstandenen Basis fördern will. Ordnung ist immerhin besser als Chaos.“ Die letzte These ist nicht unumstritten, besonders wenn man die Geschichte des 20. Jahrhunderts bedenkt. Aber im Kontext der Vorstellung Lawrows von der „Ordnung“ und der „garantierten zwischenstaatlichen und sogar globalen Solidarität“ ist sie durchaus verständlich.

    Dennoch räumt der Außenminister ein, dass Moskaus Neigung, Konfrontationen zu vermeiden, manchmal auf die Versuche stößt, Russland vor die Wahl zu stellen: Entweder akzeptiert es die Kooperation mit dem Westen unter dessen Bedingungen, oder es kommt zu einer Konfrontation. Lawrow zufolge besteht der Ausweg darin, „Russlands Recht auf die Verteidigung seiner Interessen und auf eine unabhängige Außenpolitik im Sinne der Völkerrechtsnormen zu akzeptieren“, wie das einst der britische Ex-Botschafter in Moskau, Roderic Lyne, formulierte.

    Wie ein roter Faden, zieht sich durch Lawrows Reden der Gedanke von der Suche nach einenden Momenten, die eine globale Verwaltungskrise verhindern könnten. Nach seiner Auffassung haben sich die Erwartungen, dass demokratische Werte ein universaler Regler sein könnten, nicht bestätigt. Die Konkurrenz zwischen verschiedenen Zivilisationen bedingt unterschiedliche Positionen zu den menschlichen Werten und unterschiedliche Deutung des Begriffs „Demokratie“.

    Lawrow stellt fest, dass sich Russlands Gegner nicht gefallen lassen, dass Moskau seinen eigenen Weg im Rahmen der universalen demokratischen Werte gehen und dabei seine langjährigen Traditionen respektieren und berücksichtigen wird. Eine „Aufzwingung der Demokratie“ ist im GUS-Raum aber inakzeptabel. Das wichtigste Merkmal der Demokratie ist nach seiner Auffassung „die Bereitschaft, einer fremden Politik zu folgen.“

    Zu den Vorwürfen gegen Russland, es würde in verschiedenen Zivilisationsdimensionen leben, sagt Lawrow: „Aber so existierte Russland schon immer – an der Grenze verschiedener Zivilisationen.“ Zugleich bestätigt er Moskaus Bereitschaft, eine Brücke zwischen verschiedenen Kulturen und Zivilisationen zu sein, „denn diese Rolle hat das Land seit seiner Entstehung gespielt. Die Welt besteht nun einmal aus zahlreichen Kulturen und Zivilisationen, egal ob das jemand gefällt oder nicht“, so der Außenamtschef.

    Dennoch akzeptiert er keinen Relativismus, wenn es um allgemeine Werte geht. Ihm zufolge gibt es eine moralische Grundlage des modernen Gesellschaftslebens, die „alle Nationen, Völker und ethnische Gruppen vereinigen sollte.“ Er nimmt aber auch die absolute Gleichgültigkeit zur Wahrheit („Was ist eigentlich die Wahrheit?“) nicht einfach so hin. Die Tragödien des 19. und 20. Jahrhunderts führt Lawrow auf eine Krise der europäischen Gesellschaft zurück, als zahlreiche Revolutionen ihre traditionellen Grundlagen ruinierten. Der polnische Politologe Zbigniew Brzezinski nannte das einen „Bürgerkrieg innerhalb des Westens“.

    „Europa wird es schwer haben, eine gemeinsame Sprache mit anderen Zivilisationen zu finden, wenn es seine christlichen Wurzeln, die Grundlagen seiner Identität vergisst“, stellt Lawrow weiter fest. „Wer seine religiösen und moralischen Wurzeln vernachlässigt, der kann nicht die Religionen anderer Zivilisationen respektieren.“ Dabei zitiert er den Philosophen Francis Fukuyama, nach dessen Auffassung Nietzsches These „Gott ist tot“ eine Art Bombe ist, die solche Werte wie Mitleid, Gleichberechtigung und Menschenwürde ruiniert. Diese Ideologie ist Lawrow zufolge eine Sackgasse, aus der die westliche Philosophie noch einen Ausweg finden muss.

    Im Buch „Zwischen Vergangenheit und Zukunft“ wimmelt es von Aphorismen wie „In der Politik ist die Wahrnehmung der Realität manchmal wichtiger als die Realität selbst“. Lawrows Reden lassen sich mit Vergnügung lesen – nicht zuletzt wegen seiner „Intelligenz und Geschmeidigkeit der Ausführungen“, die in der aktuellen Epoche des Rationalismus und der Logik eine Seltenheit geworden sind.

    Das Buch des Außenministers hinterlässt einen starken Eindruck. Neben der Rede Wladimir Putins auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2007, dem Artikel Dmitri Medwedews „Russland, vorwärts!“ und der These des Ersten Vizechefs des Präsidialamtes, Wladislaw Surkow, von der „souveränen Demokratie“ gibt diese Artikelsammlung wohl die beste Vorstellung von der modernen Ideologie des russischen Staates.

    Es gibt einen alten Witz: Als Josef Stalin Andrej Gromyko zum sowjetischen Botschafter in den USA ernannte, fragte US-Präsident Franklin Roosevelt den Kreml-Chef: „Wozu haben Sie denn Ihren Botschafter durch einen Briefkasten ersetzt?“ Später widerlegte Gromyko aber diese Charakteristik: In den frühen 1980er Jahren war er als Außenminister und Mitglied des Politbüros des ZK der KPdSU eine der wichtigsten Figuren im Kreml, die den außenpolitischen Kurs der Sowjetunion prägten.

    In Russland wird die Außenpolitik bekanntlich vom Präsidenten bestimmt. Sowohl Wladimir Putin als auch sein Nachfolger Dmitri Medwedew waren bzw. sind immer aktiv in diesem Bereich. Aber die absolute Loyalität des Außenministers Lawrow zu den beiden Tandemmitgliedern hat ihn nicht in einen „Briefkasten“ verwandelt. Sein fachliches Können macht ihn zu einem der besten Chefdiplomaten der Welt. Russland darf auf seinen Außenminister durchaus stolz sein.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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