14:15 23 November 2017
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    Putins TV-Interview: Darum kehrt er in den Kreml zurück

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    Putin gibt großes Fernsehinterview (12)
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    Der russische Premier Wladimir Putin sieht sich zu einer Rückkehr in den Kreml gezwungen.

    Der russische Premier Wladimir Putin sieht sich zu einer Rückkehr in den Kreml gezwungen.

    Das sagte er in seinem jüngsten Interview für die drei größten Fernsehsender Russlands, das am vergangenen Montag gezeigt wurde.

    Zugleich gab der Regierungschef zu verstehen, dass ein anderes Ergebnis der Präsidentenwahl 2012 gefährlich für das Land wäre. Um mögliche Gefahren zu verhindern, wird den Bürgern eine Art Abkommen mit der Macht angeboten: Sie sollten für Putin stimmen, der ihnen dafür Stabilität über Jahre verspricht.

    Mehrere Beispiele aus der Weltgeschichte wurden zugleich angeführt: der frühere US-Präsident Franklin Roosevelt, der ausnahmsweise vier Mal gewählt wurde; der deutsche Altkanzler Helmut Kohl, deren Amtszeit 16 Jahre dauerte; der französische Ex-Präsident Charles de Gaulle, der zehn Jahre lang im Elysee-Palast das Sagen hatte.

    Die Gedanken, die in der Öffentlichkeit geäußert werden, klingen bekanntlich besonders überzeugend. Mit seinem Interview erteilte Putin seinen links- und rechtsorientierten Gegnern eine scharfe Abfuhr.

    Erstens forderte er die Mitbürger zum Urnengang auf und behauptete, das Wahlergebnis sei durch seine Rochade-Verabredung mit dem amtierenden Staatschef Dmitri Medwedew lange noch nicht vorbestimmt.

    Zweitens erinnerte der amtierende Kabinettchef die Anhänger der Kommunisten und Linksradikalen daran, dass ausgerechnet die Kommunisten „alle Voraussetzungen für den Zerfall des Landes (der UdSSR) geschaffen hatten.“ Deshalb wäre der Urnengang nach dem Prinzip „noch schlimmer kann es ja nicht kommen“ verantwortungslos, denn die Erschütterungen in den späten 1980er und 1990er Jahren seien eben durch die Kommunisten gekommen. Und schließlich stichelte Putin auch gegen seine liberalen Opponenten.

    Zu seinen Spitznamen im Westen sagte der Premier unter anderem: „Der Falke ist natürlich ein schöner Vogel, aber eigentlich bin ich ein Mensch.“ Zugleich versprach er eine Festigung der „realen direkten Demokratie“, die ihm zufolge die Verbindung zwischen dem Volk und der Macht stabilisieren kann, selbst wenn Geeintes Russland „die führende politische Kraft im Land ist und bleibt.“

    Man muss sagen, dass Putins Ideologie in den wichtigsten Aspekten mit der seines Nachfolgers bzw. Vorgängers auf dem Präsidentenposten Medwedew übereinstimmt. In manchen Momenten unterschied sich sein Interview von dem Gespräch Medwedews mit denselben TV-Sendern vor drei Wochen.

    So hatte Medwedew von allmählichen Reformen (darunter von der Senkung der jetzigen Sieben-Prozent-Hürde durch eine fünfprozentige bei den Parlamentswahlen ab 2016) gesprochen. Putin plädierte seinerseits für eine Stabilisierung und Festigung des bereits bestehenden politischen Systems. Medwedew hatte sich für möglichst viele Parteien im Parlament ausgesprochen. Putin macht keinen Hehl aus seinem Wunsch, Geeintes Russland auch weiterhin als einsame politische Spitze im Land zu sehen.

    Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen jedoch ganz deutlich, dass diese Unterschiede nicht dramatisch sind: Das russische Parlament war schließlich auch ziemlich bunt und ließ sich dennoch leicht lenken. Eine andere Frage ist allerdings, wie bunt das Parlament werden dürfe.

    Putin gab zu verstehen, dass der Wahlkampf verbissen sein wird. Deshalb sollte Medwedew, der bekanntlich Geeintes Russland bei der Parlamentswahl im Dezember anführen wird, sein Bestes tun, um den Sieg zu sichern. Der amtierende Staatschef scheint das gut zu verstehen. Nicht umsonst sagte er seinerseits am Samstag bei einem Treffen mit seinen Anhängern: „Ich bin Fleisch vom Fleische der Partei Geeintes Russland“.

    Putin versuchte zu erklären, dass die Macht für Geeintes Russland kein Selbstzweck sei. Dabei unterstrich er mehrmals, dass Medwedew als künftiger Premier ausgerechnet der Wahlsieg der Kreml-Partei braucht, um eine „stabile und tatkräftige Regierung“ zu bilden. Das stimmte im Grunde mit dem Pathos der Samstagsrede des amtierenden Staatschefs vor seinen Anhängern überein.

    Die Tandemmitglieder äußerten sich auch in anderen wichtigen Aspekten ähnlich. Erstens bestätigte Putin die einstige Vereinbarung mit Medwedew, am Ende seiner Amtszeit als Präsident die Rollen wieder zu wechseln. Zweitens sprachen sich die beiden gegen ein „Ministerkarussell“ aus und antworteten damit auf die Vorwürfe, dass unpopuläre Minister ihre Posten jahrelang bekleiden.

    Dabei gab es wohl nur einen Unterschied: Während Medwedew von einer „großen Regierung“ sprach, an der sich Vertreter verschiedener Kreise beteiligen könnten, denkt Putin an ein „tatkräftiges Kabinett“, das dank dem Wahlsieg von Geeintes Russland möglich wäre.

    Auch in Bezug auf die Außenpolitik sind sich Putin und Medwedew einig. Im Grunde zeigte sich Putin in seinem Interview als Zentrist und versicherte, dass er auch weiterhin die nationalen Interessen Russlands verteidigen werde, allerdings ohne einen Großmacht-Status zu beanspruchen.

    „Wir übten schon immer eine ausgewogene Außenpolitik aus, deren Ziel die Schaffung von günstigen Entwicklungsbedingungen für unser Land war“, sagte der Ministerpräsident. „Das bedeutet, dass wir an guten Nachbar- bzw. Freundschaftsbeziehungen mit allen unseren Partnern interessiert sind.“ Er unterstrich, dass der Kreml seine Interessen in der internationalen Arena immer „korrekt“ verteidigt habe. Medwedew, in dessen Amtszeit sowohl der Fünftagekrieg gegen Georgien passierte als auch wichtige Fortschritte in den Beziehungen mit der Nato sowie ein „Neustart“ mit den USA möglich wurden, könnte das mit Sicherheit auch sagen.

    Das neue TV-Format des Dialogs mit den Wählern scheint für die Machthaber sehr effektiv zu sein. Dabei verbarg sich hinter den zahlreichen Fragen, die Medwedew und Putin gestellt wurden, die einzige wichtigste: Warum kann es in Russland nicht anders gehen? Die Tandemmitglieder erklären geduldig, warum. Das Volk hört ihnen zu. Im Westen lässt man sich das nicht gefallen, kann aber nichts dagegen tun.

    Aber eigentlich sollten sich wohl auch die Europäer und Amerikaner fragen, ob in Russland alles anders hätte gehen können. Denn im Unterschied zu den osteuropäischen Ländern hat der Westen Russland keine reale europäische Perspektive geboten. Die Worte von seiner europäischen Integration sind nur Worte geblieben.

    Aber auch Russen sollten sich wohl dieselben Fragen stellen. Denn sie müssen entscheiden, ob die von Wladimir Putin geplante „wesentliche Erneuerung des Parlaments im Rahmen der Fraktion Geeintes Russland“ passiert oder ob diese Erneuerung irgendwie anders vorgehen wird. Schließlich hat jeder Mensch eine Wahl – um das zu wissen, muss man nicht unbedingt Interviews von Politikern lesen oder hören.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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