14:09 23 November 2017
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    USA und Usbekistan: Kurs auf Annäherung

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    Der am Sonntag zu Ende gegangene Besuch der US-Außenministerin Hillary Clinton in Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan ist ein wichtiges Ereignis für alle eurasischen Staaten.

    Der am Sonntag zu Ende gegangene Besuch der US-Außenministerin Hillary Clinton in Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan ist ein wichtiges Ereignis für alle eurasischen Staaten.

    Die Beziehungen zwischen den USA und Usbekistan sind wieder gut und umfassend. Die Auseinandersetzungen wegen der Unterdrückung der Massenunruhen in Andischan 2005 sind anscheinend vorbei. Der usbekische Präsident Islam Karimow hatte damals nach einer scharfen Kritik aus Washington den US-Stützpunkt Khanabad geschlossen.

    Außerdem ist es klar geworden, dass die USA die nördliche Versorgungsroute über die ehemaligen sowjetischen Republiken nach Afghanistan der südlichen Route über Pakistan bevorzugen. Zudem stellte es sich heraus, dass sich die Beziehungen zwischen Afghanistan, Pakistan und den USA rapide verschlechtert haben.

    Die USA haben sehr viele Gründe, der afghanischen und pakistanischen Führung nicht mehr zu vertrauen. Deshalb sind die US-Politiker nicht mehr so anspruchsvoll gegenüber der Einhaltung der Menschenrechte in Usbekistan und Tadschikistan.

    Die USA bleiben dran

    Die Verhandlungen zwischen Usbekistans Präsidenten Islam Karimow und der US-Außenministerin Hillary Clinton dauerten zweieinhalb Stunden. Laut einer hochgestellten Quelle aus dem US-Außenministerium antwortete und sprach Clinton mehr als Karimow.

    Karimow wollte vor allem wissen (wie auch seine Amtskollegen in Afghanistan und Pakistan), was nach dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan 2014 wird. Laut Clinton werden die USA auch nach 2014 an der dortigen Entwicklung Anteil nehmen – nicht nur in Afghanistan, sondern in der ganzen Region.

    Die USA gaben zu verstehen, dass sie ihre Stützpunkte in Kirgistan und anderen postsowjetischen Republiken selbst beim Truppenabzug aus Afghanistan nicht schließen wollen. Dies widerspricht den Äußerungen der US-Behörden in den 2000er Jahren. Damals war verkündet worden, dass die Stationierung der Truppen eine zeitweilige Erscheinung sei. Doch die Operation hat sich in die Länge gezogen.

    Die USA wollen ihre Truppen nicht nur wegen der instabilen Situation in Afghanistan, sondern auch wegen der Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und Pakistan nicht abziehen.

    Schlangen im Hinterhof

    Angesichts der Beziehungen zu Afghanistan und Pakistan ist es klar, warum Clinton einen Schwerpunkt bei ihrem Gespräch mit Karimow auf das nördliche Versorgungsnetz legte -  Flugplätze, Auto- und Eisenbahnen, mit deren Hilfe die in Afghanistan stationierten US-Truppen über die ehemaligen sowjetischen Republiken versorgt werden.

    Die über Pakistan verlaufende südliche Versorgungsroute kracht in allen Fugen. Die pakistanischen Diplomaten haben mehrmals ihre Unzufriedenheit mit der Vernichtung von Osama Bin Laden und den US-Luftangriffen auf die Stützpunkte der Extremisten im Nordwesten des Landes geäußert, die ohne Abstimmung mit den pakistanschen Behörden stattfanden.

    Die pakistanischen Militärs und Sicherheitsdienste hatten die Mitglieder des mit der Taliban verbündeten afghanischen terroristischen Hakkani-Netzwerks im Laufe von mehreren Jahren als zuverlässige Agenten und Freunde bezeichnet. Jetzt wird der Hakkani-Clan von US-Drohnen bekämpft.

    Vor den Verhandlungen mit Karimow in Taschkent und dem tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmon in Duschanbe verhandelte Clinton fünf Stunden mit der pakistanischen Führung über das Vorgehen gegen das terroristische Hakkani-Netzwerk. Laut der britischen Zeitung „Guardian“ wurden den Pakistanern drei Varianten vorgeschlagen: Den Hakkani-Clan an den Verhandlungstisch zu setzen, ihn zu vernichten oder dies den US-Soldaten zu überlassen.

    Von der Wichtigkeit dieser Verhandlungen zeugt die Tatsache, dass Clinton gemeinsam mit dem neuen CIA-Chef David Petraeus, sowie Generalstabschef Martin Dempsey ihre Aufwartung in Islamabad machte. Doch das Ergebnis ist kaum positiv zu nennen. Nach den Verhandlungen beschrieb Clinton die Position der pakistanischen Gesprächspartner. „Es ist die alte Geschichte: Du kannst nicht Schlangen in deinem Hinterhof halten und erwarten, dass sie nur deinen Nachbarn beißen“, sagte Clinton.

    Militärische Bedürfnisse stehen über zivilen
     
    Auch Afghanistan lässt bei den USA keinen Optimismus aufkommen. Laut „Guardian“ werden die Auseinandersetzungen zwischen Washington und der Regierung von Hamid Karzai immer angestrengter. Wie Karzai vor kurzem verkündete, wird Afghanistan Schulter an Schulter zu Pakistan stehen, unabhängig davon, wer Pakistan angreifen werde.

    Der Nadelstich für die USA hängt mit der instabilen Situation um Karzai zusammen. Die afghanische Führung wird sowohl von der Taliban als auch von dem Hakkani-Clan und den Anführern der tadschikischen Minderheit angegriffen, die Karsai die Unterstützung der Taliban vorwerfen.

    „Karsai steht unter Druck, muss nach Ausflüchten suchen und versuchen, weder Pakistan noch die eigenen Leute zu verärgern“, sagte Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum. „Er wiederholt den Weg des prosowjetischen afghanischen Anführers Nadschibulla, der den Tag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan zum nationalen Feiertag gemacht hat. Die Amerikaner können sich davon überzeugen, dass die Demokratie in Afghanistan nicht aufgebaut werden kann, wie die Sowjetunion einst begreifen musste, dass es dort unmöglich ist, den Sozialismus aufzubauen“, sagte der Experte.

    Unter diesen Bedingungen ist das Thema der Einhaltung der Menschenrechte in Usbekistan nicht mehr aktuell für den Westen. Bereits 2009 wurden die Sanktionen gegen das usbekische Regime wegen der Massenunruhen in Andischan aufgehoben. Präsident Karimow besuchte das EU-Hauptquartier, wo er mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentraf. Ende September gab es ein Telefongespräch mit Präsident Obama über die Notwendigkeit, die Militärfrachten nach Afghanistan zu bringen.

    Taschkent steht also bei der „zivilisierten Menschheit“ erneut in der Gunst – nicht wegen seiner demokratischen Errungenschaften sondern wegen militärischer Gründe.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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