15:21 24 Februar 2018
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    OVKS: Auf dem Weg zum Militärbündnis

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    Am Dienstag hat in Moskau der Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) stattgefunden. Dabei wurde erneut klar, dass trotz aller Kontroversen unter den Mitgliedsstaaten ein Sicherheitsbündnis nötig ist. Erstmals einigten sich die Seiten auf ein Dokument, in dem militärische Maßnahmen geplant sind.

    Am Dienstag hat in Moskau der Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) stattgefunden. Dabei wurde erneut klar, dass trotz aller Kontroversen unter den Mitgliedsstaaten ein Sicherheitsbündnis nötig ist. Erstmals einigten sich die Seiten auf ein Dokument, in dem militärische Maßnahmen geplant sind.

    An der Sitzung nahmen die Präsidenten Russlands, Armeniens, Weißrusslands, Kasachstans, Kirgistans, Tadschikistans, Usbekistans (erstmals seit mehreren Jahren), der OVKS-Generalsekretär, die Leiter der außenpolitischen und militärischen Behörden, Sekretäre der Sicherheitsräte der OVKS-Mitgliedsstaaten teil.

    In der letzten Zeit wurde die OVKS hart und zu Recht kritisiert. Die Organisation ist immer noch kein Instrument zur Gewährleistung der Sicherheit im postsowjetischen Raum. Doch im postsowjetischen Raum gibt es noch kein effektiveres Militärbündnis. Deswegen sollten die OVKS-Mitgliedsstaaten nach einem neuen effektiveren Algorithmus der Zusammenarbeit suchen.

    Spielregeln festlegen

    In den letzten Jahren konnte der Eindruck entstehen, dass das OVKS-Projekt vor allem für Russland notwendig war. So wurde die Situation zumindest von einigen Staats- und Regierungschef der GUS-Länder dargestellt.

    Dabei waren Moskaus OVKS-Partner sich sicher gewesen, dass Russland ihnen in kritischen Situationen die notwendige Hilfe bereitstellt.

    Darüber hinaus können die OVKS-Staaten auch in friedlichen Zeiten Vorteile aus der Organisation ziehen. Zu den größten Vorteilen gehört die Möglichkeit, Waffen und Spezialtechnik für russische Inlandspreise (teilweise auf Kredit) zu beziehen und von russischen Sicherheitsdiensten operative Informationen zu bekommen (das ist jetzt für Tadschikistan sehr wichtig).

    Die anhaltende Präsenz der US-Luftwaffe auf dem Flughafen Manas und die mögliche Stationierung der US- und Nato-Truppen in Tadschikistan und Usbekistan haben Unverständnis seitens Moskaus ausgelöst.

    Die Situation um die Festnahme der russischen Flugzeugbesatzung in Tadschikistan kann ebenfalls kaum als Handlungen eines verbündeten Landes bezeichnet werden, obwohl die tadschikischen Behörden über besondere Beziehungen zu Russland, darunter im Rahmen der OVKS, mehrmals gesprochen hatten.

    Es ist logisch, dass Russland beim Gipfel diese Fragen an seine OVKS-Verbündeten stellte. Diese gaben zu, dass die Stützpunkte von Drittstaaten auf dem OVKS-Territorium nur mit Zustimmung aller Mitglieder errichtet werden dürfen. Laut Präsident Dmitri Medwedew ist die Entscheidung zu den ausländischen Militärstützpunkten sehr wichtig für die Konsolidierung der Positionen innerhalb der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit.

    Usbekistan auf Zickzack-Kurs

    Bemerkenswert ist die Tatsache, dass Usbekistans Präsident Islam Karimow an dem OVKS-Treffen teilgenommen hat. Die Beziehungen zwischen Taschkent und der OVKS waren nicht immer einfach. Der Vertrag über kollektive Sicherheit wurde am 15. Mai 1992 in Taschkent unterzeichnet. Doch im April 1999 stieg Usbekistan aus dem Vertrag für kollektive Sicherheit aus.

    Nach den blutigen Unruhen von Andischan trat Usbekistan im August 2006 der OVKS bei. Im Oktober 2008 fror es seine Mitgliedschaft ein. In vielen OVKS-Gremien fiel Usbekistan nicht nur wegen seiner Abwesenheit auf, sondern auch wegen seiner Blockadehaltung bei einigen Initiativen: Gründung der Schnellen Eingreiftruppe (KSOR), Stationierung eines OVKS-Anti-Terror-Stützpunktes im Süden Kirgistans.

    Taschkent manövriert die OVKS in eine schwierige Situation. Bei den Verhandlungen über die Verlegung der US-Stützpunkte von Afghanistan nach Usbekistan will Taschkent Stabilität importieren. Allerdings werden auch islamistische Organisationen ins Land sickern.

    Die OVKS (formell ist Usbekistan nicht ausgetreten) und vor allem Russland können vor die Tatsache gestellt werden, dass die Regierung von Präsident Karimow vor den Fundamentalisten geschützt werden muss.

    Die Frage nach dem Status Usbekistans wurde in der OVKS nicht von Moskau, sondern von Minsk gestellt. Taschkent muss im kommenden Jahr seine Rolle in der OVKS bestimmen. Die Zweideutigkeit seines Status entspricht nicht mehr den neuen Standards der OVKS.

    Wichtige Aufgaben für 2012

    Kasachstan hat den OVKS-Sitz von Weißrussland übernommen. Vor Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew als OVKS-Ratsvorsitzenden stehen im kommenden Jahr große Aufgaben.

    Dazu gehören vor allem drei Hauptprobleme. Bei der Sitzung des OVKS-Rats wurde beschlossen, dass künftig gemeinsam auf Krisen reagiert werden soll. Bereits vor einem Jahr wurden nach den blutigen Auseinandersetzungen in Kirgistan der OVKS mehr Polizeifunktionen verliehen. OVKS-Kräfte dürfen unter Billigung des UN-Sicherheitsrats in Krisengebiete geschickt werden.

    Kasachstan soll deshalb ein Verfahren zum Einsatz der Schnellen Eingreiftruppe ausarbeiten.

    Ein wichtiges Thema ist weiterhin der Drogenschmuggel aus Afghanistan. Russland drängt darauf, wieder russische Grenzsoldaten an der Grenze zwischen Tadschikistan und Afghanistan zu postieren.

    Laut Vertretern der russischen Anti-Drogen-Behörde würde diese Maßnahme einen schnellen positiven Effekt haben, weil die OVKS-Präsenz an dieser Grenze den Drogenhandel eindämmen könnte.

    Zudem würde die Präsenz von OVKS-Truppen an der afghanisch-tadschikischen Grenze die Stabilität in Tadschikistan positiv beeinflussen.

    Auch die Afghanistan-Frage tritt in den Vordergrund. Der geplante Abzug der Nato-Truppen und die Rückkehr die Taliban in Afghanistan und Pakistan beunruhigen die zentralasiatischen OVKS-Partner Russlands.

    Erstmals wurde beim Treffen des OVKS-Rats ein Dokument zur militärischen Planung unterzeichnet – gegen die Herausforderungen und Gefahren aus Afghanistan.

    Es liegt auf der Hand, dass gemeinsame Maßnahmen zur Militärplanung eine Zusammenarbeit der OVKS-Mitgliedsstaaten erfordern.

    Zum Verfasser: Innokenti Adjassow ist Mitglied des Expertenrats in der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus).

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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