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    Arabischer Frühling als Abbild der Welt

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    Der arabische Frühling ist wohl das wichtigste Ereignis in der internationalen Politik im vergangenen Jahr gewesen.

    Der arabische Frühling ist wohl das wichtigste Ereignis in der  internationalen Politik im vergangenen Jahr gewesen. Seine Folgen waren weit über den Nahen Osten bzw. Nordafrika hinaus zu spüren.

    Die Ende Dezember 2010 ausgebrochene Revolutionswelle führte zum Machtwechsel in vier Ländern (Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen) und spielte die entscheidende Rolle für das Wiedererstarken des Islams als politische Kraft und verschärfte den Wettbewerb der regionalen Großmächte, der von ihren geopolitischen Ambitionen einerseits und der Konfrontation der Sunniten und Schiiten geprägt wird. Außerdem musste angesichts dessen die Rolle der Nato in der Welt neu analysiert werden. Letztendlich wurden in diesem Kontext das Thema Demokratisierung zur Lösung der Probleme und der Sinn der Demokratie in der heutigen Welt zum Thema.

    Die vom arabischen Frühling betroffenen Länder (außer Jemen) gehören nicht zu den ärmsten. Das bedeutet, dass die dortigen Proteste nicht nur wirtschaftliche Gründe hatten. Seit den 1950er Jahren hatten die autoritären Herrschaftsmodelle im Nahen Osten als alternativlos gegolten. Wenn man aber die Wandlungen der letzten Jahrzehnte in anderen Regionen der Welt bedenkt, sah die dortige Gesellschaftsordnung immer mehr als Anachronismus aus. Zumal die internationalen Erfahrungen dank des Internets auch den Arabern geläufig waren.

    Die Schlüsselfrage ist dabei die Legitimität. Die konservativen Monarchien in der Golfregion, wo die Machtvererbung eine Selbstverständlichkeit ist, haben die Krise überstanden. Das Gegenteil geschah in den autokratischen Republiken, wo die formell gewählten Präsidenten die Macht ihren Söhnen überlassen wollten. Die dortigen Regimes sind zusammengebrochen.

    In den Ländern (Tunesien, Ägypten), wo im vergangenen Jahr Parlamentswahlen stattgefunden haben, sind die Islamisten an die Macht gekommen. Auch dort, wo es noch keine neuen Wahlen gab (Libyen, Jemen, Syrien), sind sie offenbar aktiver geworden. Darüber sollte man sich nicht wundern: Nach der jahrzehntelangen Herrschaft einer einzigen Person bzw. Partei gibt es in diesen Ländern einfach keine andere vereinigende Basis für die Oppositionskräfte außer dem Islam.

    Die weitere Entwicklung der Demokratie in der Nahost-Region ist möglich, wenn neben den Islamisten auch säkulare Parteien entstehen und wenn die dominierenden religiösen Kräfte Interesse am Aufbau von modernen Machtinstitutionen haben. Andernfalls wird der demokratische „Frühling“ durch ein neues anti-demokratisches Modell, und zwar den Ismalismus, abgelöst.

    Im Kampf um die regionale Oberherrschaft geben die zwei Öl- Monarchien Saudi-Arabien und Katar den Ton an. Dank ihnen hat sich die Arabische Liga, die immer als eine Art Diktatoren-Klub galt, in ein Instrument zum Regime-Wechsel (die einzige Ausnahme war Bahrain, wo die schiitischen Oppositionellen dank einer Einmischung Saudi-Arabiens unterdrückt wurden) und zur Rechtfertigung der internationalen Interventionen (die Nato-Aktion in Libyen hatte immerhin großenteils dank der Mitwirkung arabischer Länder Erfolg) verwandelt.

    Wegen der Verflechtung der drei Prozesse – des Ringens um  regionalen Einfluss zwischen Riad und Teheran, der konfessionellen Konfrontation zwischen den Sunniten und Schiiten sowie der internationalen Besorgnis um Irans Atomprogramm – ist in der Golfregion eine neue Konstellation entstanden. Das Risiko von bewaffneten Auseinandersetzungen wird im kommenden Jahr größer – die objektive Übereinstimmung der Interessen so unterschiedlicher Länder wie Saudi-Arabien und Israel im Vorfeld der Präsidentenwahl in den USA machen den Konflikt durchaus wahrscheinlich. Der iranisch-schiitische Aspekt tritt auch in der Situation um Syrien in den Vordergrund – der Druck der Weltgemeinschaft auf das alawitische Regime in Damaskus ähnelt inzwischen immer mehr einem „Stellvertreterkrieg“ gegen Irans Vorposten.

    Die Nato-Intervention in Libyen hat zwei Dinge deutlich gemacht: Erstens hat der militärische Tatendrang der Allianz ziemlich nachgelassen. Zweitens ist sich die Nato nicht mehr so einig, wie sie einst war. Dabei handelte es sich immerhin nicht um einen Nato-Einsatz, sondern um eine Operation einzelner Länder, die ihre eigenen Ziele verfolgen. Frankreich und Großbritannien haben von ihrer Führungsrolle profitiert. Washington hat gesehen, was passieren kann, wenn es die Initiative anderen überlässt.

    Widerspruchsvoll ist und bleibt aber das Thema Demokratie. Die Intervention in Libyen wurde als „Schutz eines freien Flugraums“ legitimiert. De facto handelte es sich jedoch um eine Operation zum Machtwechsel. Die Bombenunterstützung der „demokratischen Kräfte“,  einer der Seiten im libyschen Bürgerkrieg, war unangebracht, egal wie schlimm das Gaddafi-Regime war. Durch die Verwandlung der Demokratie von einer edlen Idee in ein zynisches Instrument wurde der Begriff „Demokratie“ endgültig diskreditiert.

    Dennoch hat die Demokratie oder besser gesagt die These von der Notwendigkeit des Machtwechsels überall in der Welt Fuß gefasst. Die Absicht der gestürzten Herrscher in Ägypten und Libyen, die Macht ihren Söhnen zu übergeben, wurde vom Volk abgelehnt. In einer anderen Form ist dasselbe auch in Transnistrien passiert, dessen Einwohner bei der jüngsten Präsidentenwahl weder den langjährigen Machthaber Igor Smirnow noch den von Moskau unterstützten Anatoli Kaminski, sondern den unabhängigen Kandidaten Sergej Schewtschuk gewählt haben.

    Dasselbe ist im Grunde auch in Russland zu beobachten, wo sich die Menschen Putins Entscheidung über die Rückkehr in den Kreml nicht gefallen lassen.

    Wenn die Demokratie aufgezwungen wird, entsteht ein Gegeneffekt, aber die Regierenden können nicht dem Drang der Menschen nach politischer Selbstäußerung widerstehen. Das ist das Ergebnis nicht nur des Jahres 2011, sondern der letzten 20 Jahre, die seit dem Zerfall der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Kriegs vergangen sind.

    Zum Verfasser: Fjodor Lukjanow ist der Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs".


    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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