08:07 22 Februar 2018
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    USA und Nordkorea setzen auf Verhandlungen

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    Streit um Nordkorea-Atomprogramm (236)
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    Nordkorea hat einem Atom- und Raketentest-Moratorium zugestimmt und darin eingewilligt, IAEA-Experten ins Land zu lassen.

    Nordkorea hat einem Atom- und Raketentest-Moratorium zugestimmt und darin eingewilligt, IAEA-Experten ins Land zu lassen.

    Dies wurde gestern vom US-Außenministerium nach Verhandlungen mit Nordkorea mitgeteilt, die eher einer Seifenoper ähneln.

    Die USA kokettieren bereits seit mehreren Jahren mit Nordkorea, wobei sie vor den Präsidentenwahlen eine scheinbare Einstellung des Atomprogramms im Tausch gegen humanitäre Hilfe aushandeln. Doch bei dem jetzigen Deal handelt es sich nicht um die Beseitigung des nordkoreanischen Atompotentials.

    Die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea verliefen am 23. und 24. Februar in Peking, endeten mit der Vereinbarung über die Bereitstellung von humanitärer Hilfe für Pjöngjang (240.000 Tonnen Lebensmittel) im Tausch gegen das Moratorium. Nordkorea führt bereits seit fast drei Jahren keine Atomtests und Starts von Langstreckenraketen durch (unterirdische Atomexplosionen wurden zweimal durchgeführt – 2006 und 2009). Wozu braucht man dann das alles?

    Es ist sehr einfach, eine Antwort zu finden, indem die Geschichte der gegenseitigen Beziehungen genauer betrachtet wird. In Pjöngjang wird anscheinend auf die US-Präsidentenwahlen gewartet. Nordkorea versteht, dass die USA auf eine Annäherung eingehen und darüber hinaus humanitäre Hilfe bereitstellen werden.

    Einfache US-Amerikaner erinnern sich nicht mehr daran, was vor den vorherigen Präsidentenwahlen in Bezug auf Nordkorea geschah. Deswegen bedeutet für sie die Einwilligung zum Abbau des Atomprogramms einen Sieg der US-Administration über die Reste der „Achse des Bösen“ und einen persönlichen Verdienst des Präsidenten Barack Obama. Wenn die Hilfe an Nordkorea zu Ende geht und die US-Wahlen vorbei sind, werden die Verhandlungen kaum mehr notwendig sein.

    Es wird eher einen Anlass für gegenseitige Ansprüche vonnöten sein. Doch bislang sieht alles sehr gut aus. Die Anstrengungen Pjöngjangs und Washingtons werden auch von ihren Freunden und Verbündeten begrüßt.

    Verhandlungen zwischen Tauben

    Der Teufel steckt im Detail – sagen die Amerikaner. Die Details sind leicht zu finden, falls man nicht nur die am 29. Februar verbreitete Verkündigung des US-Außenministeriums über die Vereinbarungen mit Nordkorea, sondern auch eine offizielle Mitteilung aus Pjöngjang liest, übergeben über die Korean Central News Agency (KCNA). Angesichts der vorhandenen Auseinandersetzungen entsteht der Eindruck, dass die Seiten nur das hören, was sie hören wollen und das, was ihrem Konzept nicht passt, ignorieren.

    Das Wesen der Vereinbarungen besteht im Ganzen darin, dass die USA an Nordkorea im Laufe des Jahres jeden Monat 20 Tonnen Nährmischungen und Öl liefern und die Verhandlungen über die Verbesserung der Beziehungen führen. In Tausch dafür verzichtet Nordkorea auf die Atomtests und Starts der Langstreckenraketen und friert die Arbeiten, darunter die Urananreicherung, in der Atomanlage in Yongbyon (100 Kilometer nördlich von Pjöngjang) ein. Die Einhaltung des Moratoriums wird von IAEA-Experten kontrolliert.

    Alles wäre ausgezeichnet, hätte es nicht ein interessantes Detail gegeben. Nordkorea betont einen zeitweiligen Charakter der Maßnahmen, die dauern werden, solange die Verhandlungen mit den USA mit Ergebnissen enden. Das US-Außenministerium hat das nicht betont, um anscheinend seine Verdienste nicht herabzusetzen.

    Im US-Außenministerium wurde den Journalisten das ganze Bild so dargestellt, als ob Nordkorea auf die Verhandlungen einging, nachdem die USA und die UNO die Sanktionen gegen Nordkorea eingeführt und zu verstehen gegeben hatten, dass weitere Schritte zur Entnuklearisierung unternommen werden müssen. Es stellt sich heraus, dass es nicht wichtig ist, dass Pjöngjang nie auf einen Dialog verzichtet hat.

    Es handelt sich vor allem um die Wiederaufnahme der sechsseitigen Verhandlungen, die von Diplomaten Russlands, der USA, Chinas, Nordkoreas, Südkoreas und Japans seit August 2003 geführt wurden. Doch sie führten nicht zum Abbau Nordkoreas Atomprogramm, sondern zum Bau von Atomwaffen, wonach der Dialog allmählich gestoppt wurde. Dabei erfüllte Nordkorea im Unterschied von seinen Gegnern seine schrittweisen Verpflichtungen. Die jetzigen Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea in Peking sehen die Wiederaufnahme der sechsseitigen Verhandlungen vor, obwohl die USA und Nordkorea verschiedene Vorrangsaufgaben bei den Verhandlungen haben.

    Laut Pjöngjang soll vor allem die Abschaffung der US-Sanktionen erörtert werden, die die Außenwirtschaft Nordkoreas unterdrücken. Zudem wird der Bau eines Leichwasser-Atomreaktors besprochen werden, mit deren Hilfe die Materialien für eine Atombombe schwer zu bekommen sind.

    1994 wurde unter dem damaligen US-Präsident Bill Clinton mit Nordkorea vereinbart, ein internationales Konsortium zum Bau eines nordkoreanischen Atomkraftwerks mit zwei Leichtwasserreaktoren zu schaffen. Doch das Projekt wurde 2003 von George W. Bush eingestellt. Pjöngjang versuchte mehrmals, die Wiederaufnahme des Projekts zu vereinbaren, diese Versuche scheiterten aber wegen der Vorwürfe, Nordkorea entwickele geheim eine Atomwaffe, um den Schicksal Iraks und des ehemaligen Jugoslawiens zu vermeiden.

    Vorteile für Nordkorea

    Ende Dezember ist Nordkoreas Anführer Kim Jong Il gestorben. Sein Nachfolger, der jüngste Sohn Kim Jong Un, verkündete, dass er den Kurs seines Vaters und Großvaters Kim Il Sung fortsetzen werde. Zurzeit muss sich der junge Herrscher dem Volk als würdiger Nachfolger präsentieren, damit Nordkoreaner endlich mehr Wohlstand haben und das Land gedeiht. Ohne normale Beziehungen zu den USA, Japan und anderen Ländern wird dies kaum erreicht werden. Deswegen will Pjöngjang durch die Annäherung an Washington (wenn auch es um eine zeitweilige Annäherung geht) zeigen, dass es die Beziehungen normalisieren will. Zudem will es dem Volk zeigen, dass Kim Jong Un Gewicht und Ansehen in der Welt hat. Außerdem sind 240.000 Tonnen Lebensmittel werden helfen, das Hungerproblem teilweise zu lösen.

    Vorteile für die USA

    In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre hatten die USA unter Bill Clinton freundliche Beziehungen zu Nordkorea gepflegt. Unter George W. Bush verschlechterten sie sich deutlich. Doch zum Ende seiner Amtszeit gab es einen Durchbruch bei den Verhandlungen zum Atomstreit. Große Hoffnungen waren in Pjöngjang mit dem Amtsantritt des demokratischen US-Präsidenten Barack Obama verbunden. Doch er befasste sich vor allem mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan, und legte nicht viel Wert auf diplomatische Verhandlungen mit Nordkorea.

    Erst jetzt wendete sich die US-Administration Pjöngjang zu. Das nordkoreanische Außenministerium hat offen verkündet, dass das Atom- und Raketentest-Moratorium auf die Bitte der USA beschlossen worden sei. Es handelt sich also um ein Tauschgeschäft – Lebensmittel und die Verbesserung der Beziehungen gegen die Einstellung des Atomprogramms.
    Doch selbst eine zeitweilige Annäherung zwischen beiden Ländern wird von US-Sicherheitsdiensten mit dem Ziel genutzt, neue Informationen über die Situation in Pjöngjang zu bekommen. Sie wolle mehr über die Vorgänge in den Machtebenen und zum Atomprogramm in Erfahrung bringen.

    In der Tat hat der Deal zwischen den USA und Nordkorea fast keinen Sinn in Bezug auf die Lösung des Atomstreits und der Sicherheitsfragen. Nordkorea hat nach wie vor Atomwaffen. Laut westlichen Experten gibt es neben der Atomanlage in Yongbyon weitere Objekte, die zum Bau einer Atombombe genutzt werden können. Die USA sollten Nordkorea als einen selbstständigen Staat anerkennen, Friedensverträge unterzeichnen, die das Waffenstillstandsabkommen 1953 ersetzen, und die Beziehungen normalisieren.

    Die USA werden darauf nie eingehen. Es handelt sich nicht nur um Ideologie, sondern auch darum, dass im Süden der koreanischen Halbinsel rund 28.000 US-Soldaten stationiert sind, wofür die südkoreanischen Steuerzahler jedes Jahr rund 700 Millionen US-Dollar zahlen - unter dem Vorwand des Schutzes vor der Nordkorea ausgehenden Gefahr. Wenn es die Gefahr nicht mehr geben würde, dann würde es auch kein Geld geben.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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