03:16 19 Januar 2019
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    Shanghai-Organisation muss sich dringend erweitern

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    Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) muss sich wegen des Abzuges der ISAF-Truppen aus Afghanistan verändern, ob das die Mitgliedsstaaten wollen oder nicht. Neue Länder müssen aufgenommen und neue Programme ausgearbeitet werden.

    Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) muss sich wegen des Abzuges der ISAF-Truppen aus Afghanistan verändern, ob das die Mitgliedsstaaten wollen oder nicht. Neue Länder müssen aufgenommen und neue Programme ausgearbeitet werden.

    Die SOZ wird sich langsam wandeln, vor allem in den kommenden sechs bis zwölf Monaten . Das ist das Fazit zum in Peking zu Ende gegangenen SOZ-Gipfel.

    SOZ muss sich verändern


    Die Anwesenheit des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei dem Gipfeltreffen ist nichts außergewöhnliches. Der Iran ist der natürliche Partner der zentralasiatischen Länder, die zur SOZ gehören. Falls man Zentralasien im erweiterten Sinne betrachtet und nicht wie die ehemalige Sowjetunion, gehört der Iran nicht nur geografisch, sondern auch wirtschaftlich zu Zentralasien. Zwar nehmen  Anfeindungen zwischen dem Iran und der arabischen Welt zu, dafür stimmt Teherans außenpolitischer Kurs im Osten.

    Interessant ist jedoch, dass die Türkei der SOZ als Dialogpartner beigetreten ist. Anfang der 1990er Jahre hatten die Türken viele Ideen, welche besondere Rolle sie in den ehemaligen sowjetischen Republiken in Zentralasien spielen können. Die Kasachen können die Türken auch ohne Übersetzer verstehen. Doch die Machtverhältnisse in Zentralasien gestalteten sich anders als erwartet. Eine wichtige Rolle spielen  Russland und China. Die Türkei ist wirtschaftlich ein wichtiger Partner, der auch politisch an Einfluss gewinnen will.

    Die Tatsache, dass Afghanistan in der SOZ seinen Status erhöhte – von einem regelmäßigen Gast zum Beobachter, ist verständlich. Im Prinzip ist Afghanistan der wichtigste Staat in der Region. Von der Situation in diesem Land hängt das gesamte Gebilde ab. Alle SOZ-Länder sprechen mit Afghanistan, handeln mit Afghanistan u.s.w.

    Die Frage nach den Partnern, Beobachtern und Vollmitgliedern der SOZ scheint derzeit die wichtigste zu sein. Der Grund ist einfach. Die SOZ muss in den nächsten drei bis vier Jahren die Führungsrolle als große Organisation übernehmen: von Pakistan bis zur Türkei, vom chinesischen Xinjiang bis zu den russisch-kasachischen Steppen.

    Der Abzug der US- und Nato-Truppen aus Afghanistan 2014 ist bereits beschlossene Sache, obwohl die USA einige Militärstützpunkte in der Region behalten wollen.

    Das ist eine neue Situation. Die SOZ als vollwertige Organisation wurde im Winter 2001/2002 geschaffen, als der Afghanistan-Krieg erst begann. Ursprünglich war der Krieg der Grund dafür, weshalb die SOZ ins Leben gerufen worden war. Nach dessen Ende muss sich die Organisation neu gestalten.

    Bereits beim vergangenen Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana waren sich alle einig, dass die SOZ eine neue Strategie für die nächsten zehn Jahre braucht. Es wurde erwartet, dass etwas in Peking verkündet wird. Doch es geschah nichts, obwohl einige wichtige Schritte unternommen wurden.

    Pekinger Pause


    Die in Peking verabschiedeten Dokumente haben alte Unklarheiten beseitigt. Es gab eine Erklärung in Bezug auf den Iran, Syrien und andere Ereignisse, die für die Shanghai-Organisation relevant sind. Für die Verabschiedung dieser Erklärung waren keine diplomatischen Anstrengungen vonnöten gewesen. Alle SOZ-Mitglieder sind bei diesen Fragen nahezu derselben Meinung.

    Was die Dokumente über die Kooperation beim Anti-Terrorkampf und andere Sicherheitsfragen betrifft, ist vor allem, eine klare Trennlinie zwischen der militärischen OVKS und der SOZ zu ziehen, die zwar als Sicherheits-, aber nicht als Militärbündnis angesehen werden kann. Es tauchte auch die Frage nach Friedensmissionen auf, weil die SOZ kaum auf die Unruhen im südkirgisischen Osch im Sommer 2010 reagiert hatte, obwohl Usbekistan und Kirgistan davon direkt betroffen waren.

    Allerdings kann das nicht als Strategie für die kommenden zehn Jahre betrachtet werden. Diesmal spielte auch die politische Situation in China eine Rolle. Die Chinesen sind bekannt für ihr Organisationstalent. China ist finanziell eher in der Lage, SOZ-Gipfel abzuhalten als Tadschikistan, Kirgistan, Usbekistan und sogar Kasachstan mit Russland. China steht jedoch vor einer Machtübergabe, über die bereit seit Monaten heiß diskutiert wird  Wie der Kongress der Kommunistischen Partei Chinas im Dezember abstimmen wird, ist noch nicht bekannt.

    Welche Antwort werden die chinesischen Behörden auf die wichtigste Frage der SOZ geben? Was geschieht mit den Beitrittskandidaten Indien und Pakistan? Die Beziehungen zwischen China und Indien haben sich in den letzten zehn Jahren deutlich verbessert. China ist zum wichtigsten Handelspartner Indiens aufgestiegen. Doch es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie viele Wandlungen in der SOZ durch die Aufnahme neuer Mitglieder zu erwarten sind. Ohne die Teilnahme Indiens und Pakistans ist eine Zentralasien-Politik unmöglich.

    Chinas Führung zeigt sich geopolitisch nicht sehr erfinderisch und überlässt diese Frage ihren Nachfolgern. Wie in Peking beschlossen wurde,übernimmt Kirgistan den SOZ-Vorsitz. Es wird eine Art einjährige Pause eingelegt. Danach kommt Russland wohl an die Reihe. Zum Generalsekretär ist erstmals ein Vertreter Russlands ernannt worden: der ehemalige Gouverneur des Gebiets Irkutsk, Dmitri Mesenzew.

    Russlands Vorsitz würde mit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und der Schaffung der Eurasischen Union 2015 zeitlich zusammenfallen. Eine Strategie davon, was an der südöstlichen Grenze Russlands geschehen wird, wird nach dem SOZ-Gipfel in Peking ausgearbeitet.

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen

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