04:34 25 September 2017
SNA Radio
    Meinungen

    Warum besuchte Medwedew erneut die Kurilen?

    Meinungen
    Zum Kurzlink
    Zunehmende Spannungen zwischen Russland und Japan (132)
    0 1310

    Dmitri Medwedew hat erneut die Kurilen-Inseln besucht - jetzt aber als Regierungschef. Sein erster Besuch 2010 als Präsident führte zu Spannungen mit Japan. Wie Tokio darauf reagieren wird, ist klar. Während sein erster Besuch strategische Gründe hatte, ist unklar, warum er jetzt dorthin zurückkehrte.

    Dmitri Medwedew hat erneut die Kurilen-Inseln besucht - jetzt aber als Regierungschef. Sein erster Besuch 2010 als Präsident führte zu Spannungen mit Japan. Wie Tokio darauf reagieren wird, ist klar. Während sein erster Besuch strategische Gründe hatte, ist unklar, warum er jetzt dorthin zurückkehrte.

    Während der Präsidentschaft Medwedews rückte Asien zunehmend ins Blickfeld. Deshalb war der Kurilen-Besuch eine logische Folge. Moskau wollte damit demonstrieren, dass Russland weiterhin eine Macht in Asien ist. Mit den in Japan als umstritten geltenden Inseln konnte dieser Anspruch gezeigt werden - nicht nur Tokio, sondern auch allen anderen asiatischen Ländern, darunter China.

    Zudem hat der erste Besuch eines russischen Staatschefs auf den Kurilen gezeigt, dass Moskau selbst den entlegendsten Regionen Beachtung schenkt. Aus politischer Sicht war das sehr vorteilhaft gewesen.

    Die Antwort der damaligen japanischen Regierung mit Naoto Kan an der Spitze war überraschenderweise nicht durchdacht und unprofessionell. Die Japaner wurden von diesem Besuch überrascht (trotz durchgesickerten Informationen über die geplante Reise versicherte Moskau Tokio, dass kein Besuch geplant sei).

    Die Japaner wollten eine harte Reaktion zeigen, befürchteten jedoch, dass dies die Situation verschlechtern würde. Die erstaunten Beobachter überschütteten das japanische Kabinett mit scharfer Kritik. Es war nicht der einzige Vorwurf gegen die Kan-Regierung. Im vergangenen Jahr bekam Japan einen neuen Regierungschef.

    Die jetzige Zusammensetzung der Regierung der Demokratischen Partei unter Führung von Yoshihiko Noda verhält sich professioneller und zurückhaltender. Mit der Rückkehr von Wladimir Putin in den Kreml hofft man in Tokio auf engere Kontakte. Das ist naheliegend. Die positiven Momente in den russisch-japanischen Beziehungen nach dem Kalten Krieg waren auf Putin zurückzuführen. Unter Putin wurde das Sachalin-Gasprojekt gestartet.

    Putins Besuch 2009 als Regierungschef wurde als vielversprechender Geschäftsbesuch angesehen. Auch beim ewigen Gebietsstreit gab Putin 2004 Japan zu verstehen, dass ein Kompromiss möglich sei. Tokio tat damals aber so, als ob es den Wink nicht verstanden hätte.

    Putin ist nicht darauf erpicht, einen Konflikt mit Japan zu riskieren. Er verhält sich vorsichtig gegenüber Asien wegen des sich schnell wechselnden Kräfteverhältnisses angesichts Chinas Aufstieg. Zudem weiß Putin, dass Russland seinen Teil zur Erhaltung des Gleichgewichts in diesem Teil der Welt beitragen muss.

    Deshalb ist es nicht ganz verständlich, warum Medwedew gerade jetzt auf die Insel Kunaschir gereist war. Seit seinem vorherigen Besuch vor fast zwei Jahren hat sich dort kaum etwas geändert. Regierungschef Medwedew rief erneut die Minister auf, die Inseln zu besuchen.

    Sein zweiter Besuch zeigte lediglich, dass kaum etwas in der Zwischenzeit unternommen wurde, was die Bedeutung der Region beweisen würde.

    Japans Reaktion ist vorprogrammiert - keine Regierung würde dies ignorieren. Nur eines steht damit garantiert fest: die Zuspitzung der russisch-japanischen Beziehungen. Das kann auch ein Teil der Politik sein. Doch es muss verstanden werden, wozu das gemacht wird. Vor zwei Jahren ergab es einen Sinn. Jetzt ist es unklar.

    Die Beziehungen zwischen Russland und Japan sind Geiseln eines Gebietsstreits. Es sind keine Aussichten zu deren Lösung zu erkennen. Die zahlreichen historischen Beweise beider Staaten zur Zugehörigkeit der Inseln werden diesen Konflikt nicht lösen.

    Falls er überhaupt gelöst wird, kann dies nur durch einen politischen Deal erreicht werden (für dessen Rechtfertigung in den Augen der Öffentlichkeit werden zwar historische Argumente erforderlich sein, dies wird aber nur ein Instrument sein). Dieser Deal ist schwer zu erreichen, weil es sowohl für Japan als auch für Russland um das nationale Ansehen geht. Solche Fragen sind am schwersten zu lösen.

    Falls jedoch ein Kompromiss möglich ist, hängt die dafür notwendige Zeit von zwei Faktoren ab - der innenpolitischen Lage in Russland und der Situation in der Pazifikregion (Dynamik des geopolitischen Gewichts Chinas).

    Innenpolitisch kann die Entscheidung über einen Kompromiss mit Tokio eher von einer Regierung akzeptiert werden, die keine große Rücksicht auf die öffentliche Meinung im eigenen Land nimmt. Es handelt sich also um ziemlich autoritäre Behörden. Bei einer demokratischen Willenserklärung (der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach einst über eine mögliche Volksabstimmung) ist das Ergebnis vorhersehbar. Es ist kaum wahrscheinlich, dass die Bürger dafür stimmen werden, etwas abzutreten.

    Als Putin vor acht Jahren eine mögliche Einigung andeutete, war das ein optimaler Zeitpunkt. Die Regierung war damals nicht nur autoritär, sondern auch zukunftssicher. Jetzt ist die Situation zwar nicht so eindeutig, es gibt jedoch Ressourcen.

    Ein weiterer Faktor ist die Entwicklung um China. Das Gleichgewicht zwischen den Kräften und dem Einfluss in den Beziehungen zwischen Moskau und Peking ändert sich nicht zugunsten Russlands. Wenn die aktuellen Tendenzen konstant bleiben, muss Russland in seiner Außenpolitik in der Asiatisch-Pazifischen Region in fünf bis sieben Jahren die Position Chinas stärker berücksichtigen.

    Mit anderen Worten: Die Selbstständigkeit Russlands bei Entscheidungen, die die chinesischen Interessen betreffen, wird geringer als heute sein. Ein Kompromiss zwischen Russland und Japan bei der Gebietsfrage wird China kaum erfreuen - weder als Präzedenzfall (China hat Streitfragen fast mit allen Nachbarn in Ost- und Südostasien) noch als eine Annäherung von zwei wichtigen regionalen Mächten.

    Nach allen objektiven Kriterien - wirtschaftlichen, geopolitischen, sicherheitspolitischen - brauchen Russland und Japan normale Beziehungen. Der Gebietsstreit ist dabei das größte Hindernis. Derzeit ist diese Frage unlösbar. Ohne einen wichtigen Grund sollten die Finger von dieser wunden Stelle gelassen werden.

    Zum Verfasser: Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs"

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen

    Russland und USA: Schaden vermeiden

    Welt ohne den Westen

    Plan B für Syrien-Konflikt?

    Kann Russland ein Teil des Westens werden?

    Gibt es eine Alternative in Europa?

    Russland und Ukraine: Belagerungszustand

    Putin und Amerika: Konflikt unvermeidlich?

    Putin vor dritter Amtszeit

    Boris Jelzin: Zeit noch nicht reif für objektives Urteil

    Präsidentschaftswahl in Frankreich: Russland bleibt neutral

    Nordkorea: Das Erfolgsgeheimnis eines brutalen Regimes

    Themen:
    Zunehmende Spannungen zwischen Russland und Japan (132)