07:00 18 August 2017
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    Nach WTO-Beitritt: Russland senkt Einfuhrzölle

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    Russlands WTO-Beitritt (177)
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    Nach Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) ist am Donnerstag ein neuer Zolltarif für die Mitgliedsstaaten der Zollunion in Kraft getreten.

    Nach Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) ist am Donnerstag ein neuer Zolltarif für die Mitgliedsstaaten der Zollunion in Kraft getreten.

    90 Prozent der Einfuhrgebühren bleiben unverändert. Am Mittwoch war das Protokoll über Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation in Kraft getreten. Damit ist Russland das 156. Mitglied der WTO.

    Der neue Zolltarif war im Juli vom Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission beschlossen worden. Bei 1000 von 11.000 Warenpositionen wurden die Einfuhrzölle gesenkt. Damit geht der durchschnittliche Importzoll von 9,6 auf 7,8 bis 7,5 Prozent zurück.

    Es geht vor allem darum, dass die Einfuhrgebühren, die bei der Krise 2008/2009 gestiegen waren, auf ihren früheren Stand gesenkt werden.

    Für weitere 25 Prozent der Waren werden die Einfuhrgebühren im Laufe von drei Jahren gesenkt. Am längsten muss auf die Senkung der Importzölle für Geflügel (acht Jahre) sowie PKW, Hubschrauber und Zivilflugzeuge (sieben Jahre) gewartet werden.

    Wie Andrej Slepnjow, Handelsminister der Eurasischen Wirtschaftskommission, mitteilte, kann der Importzoll für rund 25 Prozent der Waren später auf das Niveau der Tarifverpflichtungen angehoben werden, um die negativen Folgen des WTO-Beitritts für einige Branchen und Hersteller zu auszugleichen.

    Niedrigere Zölle auf Lebensmittel


    Die meisten Tarifänderungen betreffen die Lebensmittelbranche, vor allem Fleisch- und Milchprodukte sowie einige Obst- und Gemüsearten. Die Einfuhrzölle für Schweinefleisch werden von 15 auf null Prozent gesenkt, für Schweinefleisch über der Einfuhrquote - von 75 auf 65 Prozent. Der Einfuhrzoll für Fertigerzeugnisse aus Fleisch wird von 25 auf 20 Prozent gesenkt.

    Die Einfuhrquoten für Schweinefleisch sollen ab dem 1. Januar 2020 abgeschafft werden. Die Quoten für Rindfleisch und Geflügel gelten bis zu dem Zeitpunkt, an dem sie von Russland abgeschafft werden. Die Jahresquote für Gefrier-Rindfleisch liegt laut der WTO bei 40.000 Tonnen für unbefristete Zeit.

    Die neue Einfuhrgebühr für Butter liegt nach wie vor bei 15 Prozent (jedoch nicht weniger als 0,29 Euro/kg). Früher waren es nicht weniger als 0,40 Euro/kg). Verändert werden die Zölle für die Einfuhr von vielen Käsesorten. Die Zölle für jungen Käse mit einem Fettgehalt von maximal 40 Prozent beispielsweise sinken auf 15 Prozent (mindestens 0,25 Euro/kg). Die Gebühren für den Import von Brie und Camembert gehen auf 15 Prozent zurück, (jedoch nicht weniger als 0,30 Euro/kg).

    Auch die Importzölle für Äpfel, Zitronen und Limetten sowie für Gurken und Tomaten werden gesenkt. Die Abgaben für die Einfuhr von Gurken werden auf 15 Prozent (mindestens 0,08 Euro/kg) gekürzt. Vorher lagen die Gebühren jeweils im Zeitraum vom 16. Mai bis 31. Oktober ebenfalls bei 15 Prozent (jedoch nicht weniger als 0,12 Euro/kg). Im Zeitraum vom 1. November bis 15. Mai lagen sie bei 15 Prozent, mindestens aber 0,08 Euro/kg.

    Laut den WTO-Verpflichtungen gilt für Russland bei der Spiritus-Einfuhr weiter ein Sperrzoll. Doch die Importzölle für den Großteil der harten Getränke sollen im Laufe von drei Jahren von zwei auf 1,5 Euro/Liter gesenkt werden. Die Gebühren für Mineralwasser, Bier, Wein, Sekt und Wermut werden ebenfalls deutlich gesenkt.

    Für fertige Fischprodukte werden die Abgaben in ein bis drei Jahren von 15 auf 12,5 bis 12 Prozent fallen. Beim Fischrohstoff werden die Gebühren für viele Arten von zehn auf acht bis sechs Prozent (in einzelnen Fällen auf fünf bis drei Prozent) gesenkt.

    Andere Konsumwaren

    Laut dem WTO-Abkommen sollen die Gebühren auch für die Mehrzahl der Textilwaren nach unten gehen. Die Einfuhrzölle für Mäntel, Jacken u.a. sind auf zehn Prozent runtergeschraubt worden (mindestens drei Euro/kg); für Anzüge, Hosen, Kleider auf zehn Prozent (mindestens 2,5 Euro/kg), für Hemden und Blusen auf zehn Prozent (mindestens zwei Euro/kg), für Kinderkleidung auf zehn Prozent (mindestens 1,5 Euro/kg).

    2014 sollen die Zollgebühren für Pelze von zehn auf fünf Prozent und 2015 für Pelzbekleidung meistenteils von 20 auf zehn Prozent gesenkt werden.

    Ab 1. Januar 2013 werden die Einfuhrgebühren für Handys abgeschafft (jetzt liegen sie bei fünf Prozent). Die Abgaben für Computer werden 2015 von zehn auf neun Prozent gekürzt. Für DVD-Player werden die Gebühren 2016 von 15 auf acht Prozent, für LCD-Bildschirme 2015 von 20 auf null Prozent, für Mikrowellen 2017 von 20 auf zehn Prozent, für Staubsauger 2015 von 15 auf neun Prozent fallen.

    Die Telekom-Betreiber erwarten ebenfalls keine bedeutenden Preisänderungen beim Import von Anlagen. Die Zollgebühren werden in einigen Jahren von den jetzigen fünf bis zehn Prozent auf null Prozent gesenkt.

    2014/2015 ist eine Senkung der Gebühren für Medikamente zu erwarten. Im Laufe von einigen Jahren werden auch die Abgaben für Parfümerieerzeugnisse, Kosmetika und Hygieneartikel gesenkt. Die Gebühren für Shampoos, Zahnpaste, Lotionen, Parfüms und Eau de Toilette werden 2016 von 15 auf 6,5 Prozent gekürzt. 2017 sollen die Einfuhrgebühren für dekorative Kosmetik in etwa dem gleichen Maße gesenkt werden.

    Industrie nicht stark betroffen


    Für den russischen Maschinenbau bleibt trotz des WTO-Beitritts fast alles beim Alten. Die Einfuhrzölle für Züge, Schiffe und Flugzeuge blieben praktisch auf demselben Niveau.

    Für Zivilflugzeuge mit mehr als 50 Sitzen gilt ein Importzoll von 20 Prozent. Maschinen mit mehr als 300 Sitzen sind gebührenfrei. Der Importtarif für Frachtschiffe liegt nach wie vor bei fünf Prozent, für Segelboote mit einem Gewicht von mehr als 100 Kilogramm bei 20 Prozent, Schlepper bei fünf Prozent, Kühlschiffe bei fünf Prozent.

    Die Gebühren für Lokomotiven, Diesellokomotiven, Containerwaggons und gedeckte Waggons liegen nach wie vor bei zehn Prozent.

    Die meisten Änderungen sind in der Autoindustrie zu verzeichnen. Die Einfuhrgebühren werden für Neuwagen von 30 auf 25 Prozent sinken. Dieser Tarif gilt für die ersten drei Jahre nach dem WTO-Beitritt. In den anschließenden vier Jahren werden die Gebühren von 25 auf 15 Prozent gesenkt. Für Gebrauchtwagen (älter als sieben Jahre) gelten Sperrzölle. Für drei bis sieben Jahre alte Gebrauchtwagen werden die Gebühren im Laufe von sieben Jahren auf 20 Prozent sinken.

    Zum Teil sind auch die Abgaben für Traktoren und Laster gekürzt worden (durchschnittlich von 20-25 auf 15 Prozent). Um die Verluste der ausländischen Hersteller, die Werke in Russland eröffnet haben, auszugleichen, muss ab dem 1. September eine Abwrackgebühr gezahlt werden. Diese Gebühren werden bei der Einfuhr von neuen und Gebrauchtwagen erhoben. Diese Last wird komplett von den Herstellern und Importeuren übernommen, fließt also in den Preis der Autos. Sie wird zusammen mit den herabgesetzten Zöllen auf dem früheren Niveau liegen.

    Der Zolltarif für die Einfuhr von Eisenmetallwaren bleibt bei fünf bis 20 Prozent. Bei Chemieprodukten sind keine großen Veränderungen wegen des WTO-Beitritts zu erwarten. Die Einfuhrgebühren sinken durchschnittlich von zehn auf fünf bis sechs Prozent.

    Auf dem Chemiemarkt ist wegen der Senkung der Importzölle ein schärferer Konkurrenzkampf möglich (vor allem mit China).

    Verbraucher freuen sich

    Laut dem russischen Wirtschaftsministerium werden mit dem Abbau der Handelsbarrieren sowohl ausländische als auch russische Waren billiger werden. Dabei geht es vor allem um russische Waren, bei deren Herstellung ausländische Komponenten verwendet werden.

    Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, könnten von der Liberalisierung der Preise und dem Zufluss von qualitativ besseren Waren die Verbraucher bzw. Abnehmer von Fisch, Obst, Gemüse, exotischen Nüssen, Schokolade, Blumen, guten Weinen und Spirituosen, Reis, Medikamenten, Textilien, Kleidung, Schuhen, Baumaterial, Schmuck, Möbeln, Elektronik, medizinischen Geräten, Juwelen, Kosmetika, Waschmitteln und Autos profitieren.

    Laut Russlands WTO-Chefunterhändler Maxim Medwedkow werden die Preise bereits in drei bis fünf Jahren zu sinken beginnen. Allerdings könnte dies von der Inflation aufgefressen werden.

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