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    Sergej Lawrow – Person des Jahres 2012

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    In der russischen Politik hat sich 2012 vor allem Außenminister Sergej Lawrow hervorgetan.

    In der russischen Politik hat sich 2012 vor allem Außenminister Sergej Lawrow hervorgetan.

    Nach der Präsidentschaftswahl im März wurde viel darüber spekuliert, dass der Chefdiplomat Sergej Lawrow ausgetauscht werden könnte, weil er sein Amt zu diesem Zeitpunkt schon seit acht Jahren ausübte – ein Rekord.

    Sergej Lawrow ist der erste Außenminister nach Jewgeni Primakow, der sich von einem Technokraten allmählich in einen ernstzunehmenden Politiker verwandelt hat. Seine fachlichen Qualitäten, sein diplomatisches Geschick finden weltweit Anerkennung, sogar bei seinen Gegnern. Dank seines großen Erfahrungsschatzes hat Lawrow alles, um weiter an der Spitze des Außenministeriums zu stehen.

    2012 war für den russischen Spitzendiplomaten ein erfolgreiches Jahr, vor allem wegen der turbulenten Ereignisse in Syrien. Im Januar nahm Lawrow erstmals deutlich Stellung zur Syrien-Frage: Eine internationale Intervention in Syrien geschweige denn ihre Legitimierung käme nicht in Frage. Im Dezember haben Russland und die USA laut arabischen Medienberichten endlich einen gemeinsamen Plan für die Übergangszeit vereinbart. Das ganze Jahr lang wurde ein klassisches diplomatisches Spiel im Geiste des 19. Jahrhunderts geführt.

    Moskau zeigte sich unnachgiebig. Entgegen der verbreiteten Meinung ging es für die russische Führung nicht um eigene Interessen, sondern um Prinzipien in der Weltpolitik. Im vergangenen Jahr wurde Russland in der Syrien-Frage zum Verlierer abgestempelt, obwohl es ständig aufgefordert wurde, etwas zur Lösung der Krise zu unternehmen. Natürlich ging es dabei nicht nur um die Fähigkeiten der Diplomaten, sondern auch darum, dass in der Syrien-Frage einfach Stillstand herrschte. Fakt ist aber, dass Russland in der Weltpolitik weiterhin ein gewichtiges Wort mitredet, selbst wenn es weiß, dass es früher oder später aus dem Spiel aussteigen muss – einen friedlichen Weg aus dem syrischen Bürgerkrieg gibt es einfach nicht.

    Während wegen der Syrien-Krise klar wurde, dass die klassische Diplomatie immer noch gefragt ist, haben die Spannungen zwischen den russischen und US-amerikanischen Parlamentariern am Ende des Jahres deutlich gezeigt, dass auch die Diplomatie gewisse Grenzen hat.

    Der US-Kongress hatte Anfang Dezember das so genannte Magnitski-Gesetz verabschiedet – vor allem um den zum Neustart mit Moskau neigenden Präsidenten Barack Obama zu attackieren, aber auch um die globale Führungsrolle der USA zu unterstreichen, darunter im rechtlichen Bereich. Das umstrittene Gesetz ist allerdings so formuliert, dass im Grunde jeder Bürger Russlands beschuldigt werden kann, die Menschenrechte verletzt zu haben, so dass er mit diplomatischen und finanziellen Konsequenzen in Amerika rechnen muss. Für die Beziehungen zwischen den Großmächten ist eine solche Verletzung der Rechte eines souveränen Staates beispiellos. Für den Kreml war es der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

    Die Antwort der Russen war ungewöhnlich. Das so genannte Dima-Jakowlew-Gesetz, das die Adoption von russischen Kindern durch US-Bürger untersagt, traf lediglich einige Dutzende US-Familien, die die Adoption von russischen Kindern bereits eingeleitet hatten. Die propagandistischen Attacken gegen die USA, die neben Somalia das einzige Land sind, das sich nicht der UN-Kinderrechtskonvention angeschlossen hat, hatte nur in Russland einen gewissen Effekt, der übrigens viel schwächer ausfiel als erwartet. Nirgendwo in der Welt kann man begreifen, warum Waisenkinder in diesem Streit als Waffe verwendet wurden.

    Der russisch-amerikanische Konflikt wegen der Magnitski-Liste zeigte aber deutlich, dass die gegenseitigen Beziehungen konzeptuell nicht gerade die besten Zeiten erleben. Einerseits sind die USA sowohl von innen (die Gesellschaft ist polarisiert) als auch von außen (die globale Dominanz lässt nach) schwächer als früher und versuchen, ihre Positionen in der Welt mit anderen Mitteln zu untermauern.

    Andererseits versucht auch der Kreml, mit allen möglichen Mitteln seine inneren (Konsolidierung der russischen Gesellschaft und Förderung des Patriotismus), äußeren (Widerstand gegen die amerikanische Dominanz) und allgemeinen Aufgaben zu lösen.

    Gleichzeitig ist jedoch nicht zu übersehen, dass die Beziehungen zwischen Moskau und Washington derzeit mehr oder weniger positiv sind und dass es keine grundsätzlichen Faktoren gibt, die Spannungen provozieren könnten. Die Kontroversen wegen der Syrien-Krise, des iranischen Atomprogramms und der US-Raketenabwehr gehören zum üblichen diplomatischen Prozess. Aber der Mix aus Emotionen, Komplexen und gegenseitigen Kränkungen sorgt für Verwirrung und provoziert gegenseitige Ablehnung. Da kann selbst die geschickteste Diplomatie nicht helfen…

    Sergej Lawrow hat sich mehrmals gegen ein Adoptionsverbot in den Auseinandersetzungen mit den USA ausgesprochen. Es ist wohl das erste Mal, dass das Außenministerium, eine der konservativsten Behörden überhaupt, eine andere Meinung hat als der Kreml. Die Enttäuschung des russischen Chefdiplomaten ist verständlich: Die lange Arbeit am Adoptionsabkommen mit den USA, das übrigens der Kreml auf den Weg gebracht hatte, war umsonst. Lawrows professionelle Einstellung ist in diesem Fall verständlicher als vorlaute politische Demagogie. Das Adoptionsabkommen war übrigens erst am 1. November in Kraft getreten.

    Als disziplinierter Beamter wird Lawrow jetzt nach anderen Wegen suchen, um den Kontakt zu den von US-Bürgern bereits adoptierten Kinder zu erreichen, obwohl Washingtons negative Reaktion auf dieses Vorgehen vorhersehbar ist. Fachliche Qualitäten sind oft enorm wichtig, aber manchmal ist die Diplomatie unfähig, wenn politische Interessen sehr eigenwillig gedeutet werden.

    Fjodor Lukjanow ist der Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs"

    Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

     

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