06:01 10 Dezember 2016
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    Nach Luftangriffen: Russland erwägt Flugverbot über Ostukraine

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    Entwicklung in Ostukraine (2318)
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    Russland könnte die Sperrung des Luftraums der Südostukraine vorschlagen, um endlich das Töten von friedlichen Zivilisten zu stoppen. Die von RIA Novosti befragten Experten halten diese Maßnahme für möglich.

    Russland könnte die Sperrung des Luftraums der Südostukraine vorschlagen, um endlich das Töten von friedlichen Zivilisten zu stoppen. Die von RIA Novosti befragten Experten halten diese Maßnahme für möglich.

    Laut neuesten Medienberichten bombardiert die ukrainische Luftwaffe die friedlichen Einwohner von Lugansk. Am Montag wurde beispielsweise bekannt, dass acht Menschen beim Beschuss eines Verwaltungsgebäudes ums Leben gekommen sind. Laut neusten Angaben wurden dabei etwa 20 unlenkbare 80-Millimeter-Raketen abgefeuert. Vertreter der Volkswehr sprechen von möglichen neuen Angriffen. Kiew bestreitet jedoch die Behauptungen von den Luftattacken und führt den Vorfall um die Lugansker Gebietsverwaltung auf die Explosion einer Flugabwehrkanone zurück. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft führte an, dass bei den Gefechten im Südosten des Landes bereits 181 Menschen ums Leben gekommen seien.

    „Der einzige Weg“

    Der Chefredakteur der russischen Zeitschrift „Nazionalnaja Oborona“ („Nationale Verteidigung“), Igor Korotschenko, zeigte sich überzeugt, dass das Flugverbot über der Ostukraine „der einzige Weg wäre, die Angriffe der ukrainischen Luftwaffe gegen die Gebiete Lugansk und Donezk zu stoppen“. Am besten sollte der UN-Sicherheitsrat eine diesbezügliche Resolution verabschieden. Der Experte zweifelte jedoch daran, dass der Westen diese Initiative unterstützt. Im Falle eines Flugverbots würde Russland jedoch garantiert auf einen Truppeneinmarsch in die Ukraine verzichten und das Flugverbot mit seinen im russisch-ukrainischen Grenzgebiet stationierten Luftabwehrkräften unterstützen, warnte Korotschenko. „Die modernen russischen Luftabwehrkomplexe könnten jegliche Ziele in jeglicher Höhe über dem Donezk-Becken abschießen“, erläuterte der Experte. „Nach einer offiziellen Benachrichtigung der Behörden in Kiew würden die Kampfjets und Hubschrauber der ukrainischen Luftwaffe über dem Donezk-Becken abgeschossen.“

    Man muss sich vergewissern

    Ähnlich äußerte sich auch der Direktor des Instituts für politische und militärische Analysen, Alexander Scharawin. Nach seinen Worten sollten jedoch zunächst mehrere Beobachtungsflüge über den Gebieten Lugansk und Donezk stattfinden, damit die Behauptungen von den Luftangriffen bestätigt würden. „Diese Informationen müssen mehrmals geprüft werden. Falls unabhängige Beobachter sie bestätigen, sollte das Flugverbot verhängt werden“, so der Experte. Er sprach sich ebenfalls für die Beteiligung des UN-Sicherheitsrats an der Regelung dieser Angelegenheit aus: „Es ist inakzeptabel, die Luftwaffe gegen friedliche Zivilisten einzusetzen. Nicht nur Russland, sondern auch der UN-Sicherheitsrat sollte das begreifen und eine entsprechende Entscheidung treffen.“ Auch der Leiter des Zentrums für militärische Prognostizierung, Anatoli Zyganok, zeigte sich überzeugt, dass sich der Weltsicherheitsrat an der Lösung dieser Frage beteiligen sollte. „Russland könnte solche Maßnahmen ergreifen. Man sollte aber nicht vergessen, dass Entscheidungen über Flugverbote üblicherweise der UN-Sicherheitsrat trifft. Die Vereinten Nationen wollen sich aber nicht mit der Situation in der Ukraine befassen“, bedauerte er.

    Flugverbot über Libyen

    2011 hatte der Weltsicherheitsrat ein Flugverbot über Libyen verhängt, nachdem dort ein Konflikt zwischen den Regierungstruppen und den Oppositionskräften ausgebrochen war. Damals wurde das Flugverbot damit begründet, dass die Bombenangriffe gegen die von der Opposition besetzten Städte gestoppt werden müssten, um die friedliche Bevölkerung zu retten. Am Ende aber startete die internationale Koalition, der vor allem die Nato-Länder angehörten, selbst Bombenangriffe gegen Libyen. Das Regime von Muammar al-Gaddafi wurde gestürzt. Der Diktator selbst wurde von seinen Gegnern ohne einen Strafprozess getötet. Seit dem Sturz Gaddafis sind schon mehrere Jahre vergangen, aber die Situation in Libyen ist und bleibt angespannt. Dort agieren zahlreiche bewaffnete Formationen, die nach dem territorialen oder dem Stammesprinzip entstanden sind.

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