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22:55 16 Juli 2019
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    Beschuss von Mariupol

    Krieg im Donezbecken: Hilft jetzt nur noch ein Friedenseinsatz?

    © REUTERS / Nikolai Ryabchenko
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    Nesawissimaja Gaseta
    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Die getöteten Zivilisten im Donezbecken und die Aufrufe der Weltgemeinschaft zur Beendigung des Blutbads halten die kämpfenden Seiten nicht davon ab, sich weiter gegenseitig zu töten, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Im Südosten der Ukraine herrscht die „Logik des Krieges“, die sich nach eigenen Gesetzen entwickelt und kaum noch mit den politischen Erscheinungen zusammenhängt, die zum Konflikt geführt haben. Der Konflikt kann offenbar nur noch durch Friedenskräfte gestoppt werden. Doch auf der Ebene der OSZE wird nur zaghaft und unentschlossen darüber gesprochen.

    Die in der Ukraine ausgerufene Trauer wegen des Todes von 30 Zivilisten in Mariupol führte nicht dazu, dass die ukrainischen Regierungstruppen ihre Kampfhandlungen als Teil der so genannten Anti-Terror-Operation einschränken. Nach Angaben des Stabs der Anti-Terror-Operation konzentrierten sich die Kämpfe auf die Ortschaften um den Donezker Flughafen sowie auf die westlichen und nordwestlichen Gebiete an der Grenze zur Volksrepublik Lugansk. Dass Kiew die Minsker Vereinbarungen nicht einhalten will, wurde in der vergangenen Woche klar, als der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko sagte, dass man den Feind schlagen werde.

    Doch bislang beeindrucken die Ergebnisse der Kampfhandlungen der ukrainischen Armee nicht. Der Sprecher des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte, Wladislaw Selesnjow, teilte am Montag mit, dass sieben ukrainische Soldaten am Vortag in der Ostukraine getötet und weitere 24 verletzt worden seien. Doch der Leiter der politischen Abteilung des Verteidigungsministeriums der Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, hat andere Informationen. Nach seinen Angaben lagen die „Verluste des Gegners am Vortag bei 20 Getöteten bzw. Verletzten“. Bei den Aufständischen seien es sieben Tote und  24 Verletzte gewesen.

    Die Aufständischen haben in den vergangenen Tagen ihre Gegenoffensive verstärkt. „Es wurde beschlossen, nicht auf die Offensive der ukrainischen Armee zu warten. Wir werden sie solange angreifen, bis wir an die Grenze des ehemaligen Gebietes Donezk gelangen“, sagte der Chef der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko. Grund sei die angekündigte Mobilmachung der ukrainischen Regierung.

    Laut dem ehemaligen stellvertretenden Verteidigungsminister der Ukraine, Leonid Poljakow, kann es demnächst zu Kampfhandlungen der Aufständischen nahe Mariupol, Debalzewo und Popasnaja und in dem Gebiet nördlich von Lugansk kommen. Die ukrainischen Soldaten könnten in diesen Gebieten eingekesselt werden, wie es bei Ilowajsk der Fall gewesen sei. Es handele sich um strategisch wichtige Gebiete. Debalzewo sei ein großer Verkehrsknoten. Mariupol sei strategisch wichtig für die Ukraine, weil es die einzige große ukrainische Hafenstadt am Asowschen Meer sei. Es werden auch Kampfhandlungen auf dem Gebiet der Volksrepublik Lugansk geplant.

    Kiew setzt derweil auf Verteidigung und sammelt seine Reserven. Es werden fast keine Flugzeuge und Hubschrauber eingesetzt, obwohl nach Angaben der Sprecherin des Verteidigungsministeriums, Viktoria Kuschner, zu Jahresbeginn 67 Kampfflugzeuge und 42 Hubschrauber repariert und in Dienst gestellt wurden.

    Der Präsident der OSZE-Parlamentsversammlung, Ilkka Kanerva, teilte vor einigen Tagen mit, dass man über den Einsatz von Friedenstruppen in der Ostukraine  nachdenken solle. Dies sei notwendig, weil die OSZE in der Region nicht im vollen Umfang tätig sein könne. Zudem können sich die OSZE-Mitgliedsstaaten nicht auf eine Lösung der Ukraine-Krise einigen. Es ist schwer zu sagen, ob die Konfliktparteien dem Einsatz von Friedenssoldaten zustimmen werden, wenn sogar in der OSZE darüber gestritten wird.

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    Tags:
    OSZE, Ilkka Kanerva, Lugansk, Donezk, Ukraine, Mariupol