19:37 24 Juni 2019
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    Europa-Armee: Wohin mit der Nato?

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    Europa hat an Ansehen verloren, eine Europa-Armee könnte dieses zurückgewinnen, heißt eines der Argumente für Junckers Idee der militärischen Zusammenlegung. Was wird dann aber mit der Nato, dem bisherigen Garanten für Europas Sicherheit? Militärexperte Dan Krause sieht da viele Fragen offen.

    Europas Ansehen in der Welt zu stärken —  dazu wäre die Idee einer europäischen Armee ganz sicher nicht das beste Mittel, meint Dan Krause von der Helmut Schmidt-Universität /Universität der Bundeswehr Hamburg. Die Frage sei, was wollte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker mit dieser Formulierung ausdrücken und an welches Publikum er seine Formulierung gerichtet habe. „Wenn wir über eine Europa-Armee reden würden, die losgelöst von der Nato in einem ähnlich großen Ordnungsrahmen Einsätze ähnlicher Intensität durchführen könnte, dann hätten wir sofort die Frage, was ist dann mit der Nato? Brauchen wir die Nato?“, so Dan Krause in einem Radio-Interview mit RIA-Novosti-Korrespondentin Marina Piminowa.

    Daraus ergebe sich grundsätzlich die Frage, wie Europa sein Verhältnis zu den USA definiere. Diese wird man laut Krause absehbar einfach nicht aufwerfen. „Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird immer mit der Nato verbunden bleiben“, so der Experte, Autor des Buches „Europa als sicherheitspolitischer Akteur“.

    Einleuchtend sei in der Idee der militärischen Zusammenlegung immerhin das Einsparpotenzial. „Die 28 Mitgliedstaaten der EU haben mehr Einwohner als die Vereinigten Staaten von Amerika, ein größeres Bruttoinlandsprodukt und letzten Endes knapp mehr Soldaten als die USA — über 1,7 Millionen Soldaten, während die Amerikaner bei 1,5 Millionen liegen“, erklärt Krause.

    Das, was diese kleinen und größeren 28 Armeen erreichen,  sei ihm zufolge jedoch bei weitem nicht die Effektivität, die die Vereinigten Staaten oder andere Länder erreichen, die größere Etatkosten haben, aber ihre Verteidigung national ausgerichtet haben. „Und wir haben viele Staaten, die das breite Portfolio an Fähigkeiten, die für eine Armee notwendig sind, gar nicht mehr abdecken können, geben aber viel Geld aus. Das Einsparpotenzial ist nun da und aus dieser würde die Idee der Europa-Armee Sinn ergeben“, sagt Krause.

    Für wahrscheinlicher hält er das Szenario, dass sich nicht viel ändern wird: „Europa kommt vielleicht dazu, dass es zukünftig stark in der Lage ist, europäische Kräfte einzusetzen. Aus meiner Sicht wird sich aber nicht so viel ändern, weil es in Europa sehr starke Kräfte gibt, die den Einsatz von Streitkräften an sehr starke Kriterien binden, darunter das Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Tatsache, dass man multilateral einsetzt und es mit den Partnern abspricht.“

    Eine Absprache, also diplomatische Mittel seien primär für Europa. „Europa ist kein Militärbündnis im Unterscheid zur Nato, hier reden wir über diplomatische und wirtschaftliche Möglichkeiten, die Zusammenarbeit. Das ist also ein ganz anderes Feld, auf dem sich die EU bewegt und da sollte sie meiner Sicht auch bleiben“, so der Experte.

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    Tags:
    Europa als sicherheitspolitischer Akteur, EU, NATO, EU-Kommission, Dan Krause, USA