01:27 20 Juli 2018
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    Ukraine: Poroschenko hofft auf UN-Friedenstruppen im Donezbecken

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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (April 2015) (52)
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    Der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko, hofft auf ein Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands, bei dem die Entsendung von UN-Friedenstruppen in die Ukraine erörtert werden soll, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Sonntag.

    Bei dem Treffen sollen das Format und die Dauer des Friedenseinsatzes besprochen werden, was zur Erörterung dieser Frage im UN-Sicherheitsrat bewegen solle, sagte Poroschenko in einem Interview mit dem ukrainischen TV-Sender „5 Kanal“. Zuvor hatten die „internationalen Partner“ diese Idee nicht unterstützt, weil dies von den Minsker Vereinbarungen nicht vorgesehen ist. Doch die „penible Arbeit der Diplomaten“ habe die Erörterung dieser Frage ermöglicht, so Poroschenko. Der ukrainische Präsident erinnerte daran, dass die Entsendung einer Friedensmission bereits mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon besprochen worden sei.

    Zuvor hatte der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitgeteilt, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht zum 1. April in einem Telefongespräch für ein Außenministertreffen im Normandie-Format in den nächsten Tagen ausgesprochen habe, um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und der Entsendung  einer Friedensmission zu erörtern.

    Eine Quelle im russischen Außenministerium nahm keine Stellung zu der Frage, ob der russische Außenminister Sergej Lawrow in der nächsten Zeit an einem Treffen der Außenminister im Normandie-Format teilnimmt. Mit der Entsendung von Friedenssoldaten befasse sich nicht das Normandie-Quartett, sondern der UN-Sicherheitsrat. Diese Frage sei von Kiew bereits vor einigen Monaten aufgeworfen, jedoch nicht konkretisiert worden. Es habe mal Äußerungen über die Entsendung von EU-Polizeieinheiten, mal über die von UN-Friedenssoldaten gegeben. Die Kiewer Initiative müsse mit Donezk und Lugansk besprochen werden. „Man kann zwar jede möglichen Szenarien besprechen, doch es gibt Befürchtungen, dass man vom Hauptziel, der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, abweicht“, so der Diplomat. Ein weiterer russischer Diplomat hielt einen Beschluss über die Entsendung von UN-Friedenssoldaten für kaum wahrscheinlich, weil im Normandie-Format eine Vereinbarung über die Erweiterung der OSZE-Mission und ihrer Finanzierung erreicht wurde.

    Laut dem ehemaligen stellvertretenden Außenminister der Sowjetunion und Russlands Anatoli Adamischin müssen beide Seiten der Entsendung von Friedenstruppen zustimmen. Zudem muss es einen Beschluss des UN-Sicherheitsrats geben. Poroschenko mache den zweiten Schritt vor dem ersten – zunächst sollte man diese Frage mit Donezk und Lugansk besprechen.

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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (April 2015) (52)

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    Tags:
    Friedenstruppen, Minsker Abkommen, UN-Sicherheitsrat, Uno, Petro Poroschenko, Anatoli Adamischin, Ukraine, Donbass
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