21:53 02 Juli 2020
SNA Radio
    Meinungen
    Zum Kurzlink
    Von
    3213
    Abonnieren

    Die türkische Führung will nach dem gescheiterten Putschversuch eine Militärreform umsetzen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Der Staatschef der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, verkündete am Freitag, dass die Struktur der Streitkräfte des Landes geändert werde. Der Premier Binali Yildirim teilte am Samstag über die Auflösung der Präsidentengarde und Änderung der Unterordnung des Generalstabschefs mit. „Ab jetzt wird der Generalstabschef nicht mehr eine selbstständige Figur und wird dem Verteidigungsminister unterordnet“, sagte er. Über andere Änderungen in der Militärstruktur wird später berichtet.

    Die Auflösung der Präsidentengarde war zu erwarten, weil sich von 2500 Offizieren des Sicherheitsdienstes des Präsidenten, dessen Stab sich in Erdogans Palast in Ankara befand, fast 300 Menschen Verschwörer waren. 283 Offiziere wurden festgenommen.

    Yildirim zufolge ist ihre Schuld überaus bewiesen, weil die Vertreter der Garde unter Offizieren waren, die sich in das Gebäude des TV-Senders TRT während des Putsches eindrangen und den Moderatoren dazu zwangen, eine Erklärung über die Einführung des Kriegszustandes und Ausgangssperre vorzulesen.

    Syriens Präsident Baschar al-Assad
    © Sputnik / Pressedienst des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad

    Dieses Sujet hat auch historische Parallele. Im Osmanischen Reich war die Rolle der Janitscharen, der Elitetruppe des Sultans, die ihm als Leibwache dienten, nicht immer positiv. Während der Blühtezeit und des Untergangs des Osmanischen Reichs wurden bei Aufständen der Janitscharen einige Sultane gestürzt bzw. getötet. Erdogan, der die Größe des Landes wiederaufbauen will, lernte anscheinend die Lehren des Reichs und ertappte seine „Janitscharen“ bereits 2012 als Premier bei Abhören. Für wen sie abhörten, wurde nicht mitgeteilt. Allerdings lassen Medien zu, dass Erdogan damals von Sicherheitsdiensten Israels und der USA abgehört wurde, die mit pantürkischen Ideen des Premiers unzufrieden waren.

    Schon damals änderte Erdogan seine Garde. In seiner Umgebung erwiesen sich neue „Janitscharen“, die die Grundlage seiner Leibwache bildeten, als er Präsident wurde. Nun verriet ihn erneut die Leibwache. „Wir haben beschlossen, es wird keine Präsidentengarde mehr geben, es besteht kein Bedarf“, sagte Yildirim am Samstag.

    Wer jetzt Erdogan und andere Vertreter seines engsten Kreises überwachen wird, ist noch unklar. Eines steht jedoch bereits fest: Der aufgenommene Kurs auf die Entfernung der Militärs von der großen Politik wird fortgesetzt. Dabei soll daran erinnert werden, dass die meisten Generäle und Offiziere der türkischen Armee in den USA ausgebildet wurden und als Elite des Landes und Träger der westlichen Werte gelten.

    Über die Kontrolle der Armeereform durch die Zivilgesellschaft kann kaum gesprochen werden. Großangelegte Säuberungen in Gewalt- und Regierungsstrukturen, bei denen mehr als 13.000 Menschen wegen Verdachts der Beteiligung am Putsch festgenommen wurden, zeigen, dass im Lande ein neuer Sicherheitsdienst geschaffen wird. Der Westen ist damit unzufrieden. Die britische Zeitung „The Independent“ berichtete am Sonntag, dass die aktuelle Lage in der Türkei an das Dritte Reich erinnere. Jetzt werde im Lande unter dem Deckmantel Kampf um Demokratie de facto die Menschenrechtskonvention abgeschafft und ein Polizeistaat mit „völliger Unterstützung des Volkes“ aufgebaut.

    Der Militärexperte Juri Netkatschew stimmt nicht zu. Ihm zufolge stärkt Erdogan die Präsidentenmacht im Lande. Zudem werden sich die Änderungen in den Sicherheitsbehörden der Türkei nicht negativ auf die Beziehungen zu Russland auswirken. Auch die Militärreform werde vorteilhaft für Ankara sein. Die Änderung der Funktionen des Generalstabs sei eine richtige Entscheidung. Jetzt rangiere der Generalstabschef auf Platz vier nach dem Präsidenten, Parlamentsvorsitzenden und Premier. Beim Putschversuch stellte sich aber heraus, dass er darin irgendwie verwickelt gewesen sei. Dabei konnte der Verteidigungsminister den Generalstabschef direkt nicht beeinflussen, weil er sich direkt dem Präsidenten unterordnete. Eine solche Situation sollte geändert werden, so der Experte.

     

     

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

    Zum Thema:

    Assad: Erdogan hat Putschversuch zu seinen Zwecken ausgenutzt
    Verdient Erdogan als Muezzin dazu? – VIDEO lässt uns rätseln
    Putschversuch: Russlands Armee soll Erdogan im letzten Moment gerettet haben
    Erdogan vermutet ausländische Spuren in versuchtem Militärputsch
    Tags:
    Macht, Putsch, Generalstab, Armee, Binali Yildirim, Recep Tayyip Erdogan, Ankara, Türkei