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    Sergej Iwanow: Kein Hochrüstungsetat in Russland

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    Der russische Staatshaushalt ist nicht militaristisch ausgerichtet und wird es auch nie sein, hat der russische Vizepremier und Verteidigungsminister Sergej Iwanow am Donnerstag erklärt.

    MOSKAU, 11. Mai (RIA Novosti). Der russische Staatshaushalt ist nicht militaristisch ausgerichtet und wird es auch nie sein, hat der russische Vizepremier und Verteidigungsminister Sergej Iwanow am Donnerstag erklärt.

    "Die Fehler, die einst die Sowjetunion begangen hat, werden wir nie wiederholen", sagte Iwanow in einer Sitzung der von ihm geleiteten Regierungskommission für Rüstungsindustrie.

    Ihm zufolge wird der russische Militäretat 2,6 bis 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.

    Dabei setzte sich Iwanow dafür ein, dass mindestens 50 Prozent des Militäretats für die Modernisierung der Streitkräfte aufgewendet werden. "In diesem Jahr muss die Regierung ein einheitliches System aufbauen, um Rüstungen und Kriegstechnik für die Streitkräfte zu bestellen", sagte Iwanow. "Dafür muss eine zivile Agentur gebildet werden."

    Die Ausgaben aus dem Haushalt für den Rüstungsauftrag nehmen stabil zu, stellte Iwanow fest. 2007 sollen sie um 28 Prozent im Vergleich zu 2006 anwachsen.

    "Das Problem der Finanzierung des staatlichen Rüstungsauftrages rückt in den Hintergrund. Zugleich gewinnt die Frage einer effektiven Verwendung der bewilligten Mittel an Brisanz", konstatierte Iwanow.

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