13:38 22 Oktober 2018
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    Georgien: Monitoring von Kodori wird nur von UNO-Militärbeobachtern durchgeführt

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    TIFLIS, 15. August (RIA Novosti). Georgien hat ein souveränes Recht darauf, schwere Militärtechnik legal in den Oberen Teil des Kodori-Tales zu verlegen, plant dies jedoch nicht.

    Das sagte der Erste Stellvertreter des georgischen Verteidigungsministers, Mamuka Kudawa, nach einem Koordinierungstreffen mit den in Georgien akkreditierten Diplomaten am Dienstag im Gespräch mit RIA Novosti.

    Zugleich habe die georgische Seite beschlossen, dass das Monitoring im Kodori-Tal, das nach dem 20. August beginnen solle, nur von UNO-Militärbeobachtern durchgeführt werde. Denn "es ist ein souveränes Recht Georgiens, diejenigen Beobachter zum Monitoring zuzulassen, die wir als unvoreingenommen betrachten", sagte Kudawa.

    "Die russischen Friedenskräfte sind unserer Meinung nach nicht unvoreingenommen, deshalb halten wir ihre Beteiligung am Monitoring im Tal nicht für notwendig", betonte der Erste Stellvertreter des Verteidigungsministers. Hinzu komme, dass die Seiten und nicht die Friedenskräfte entscheiden würden, wer am Monitoring teilnehmen solle.

    Auf die Zulassung von Diplomaten ins Kodori-Tal eingehend, sagte Kudawa, die georgischen Behörden planten, Vertreter des diplomatischen Korps ins Kodori-Tal zuzulassen, und würden keine verbietenden Ausnahmen für die russischen Diplomaten anordnen. "Diplomaten sind eben Diplomaten", fügte er hinzu.

    Wie der stellvertretende Außenminister Georgiens, Georgi Mandschgaladse, der RIA Novosti sagte, "hat die georgische Seite keinen einzigen Punkt des Moskauer Abkommens von 1994 verletzt".

    "Im Oberen Teil des Kodori-Tales sind jetzt keine schweren Kräfte, sondern nur leichtere Einheiten der Ingenieurtruppen zum Wiederaufbau der Infrastruktur stationiert. Außerdem gehört der Obere Teil des Tales nicht zur sogenannten Sicherheitszone und Georgien hat entsprechend dem Moskauer Abkommen ein souveränes Recht, UNO-Beobachter oder die Kollektiven Kräfte zur Friedenserhaltung ins Tal zuzulassen oder nicht", sagte der Vizeaußenminister. Er betonte, es handele sich um legitime Handlungen Georgiens. Das gesamte Monitoringverfahren müsse mit den Seiten abgestimmt werden, so Mandschgaladse. Das Erscheinen der russischen Friedenskräfte im Oberen Teil des Tales würde "nur die Situation destabilisieren", sagte er.

    Dem Vizeaußenminister zufolge ist Georgien ab dem 20. August jederzeit zum Monitoring im Kodori-Tal bereit.

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